Rechtsprechung
| VGH Bayern, 30.07.2015 - 5 ZB 12.625 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
EDV-gestützter Fristenkalender; Organisationsverschulden des Rechtsanwalts
- rewis.io
Erfolgloser Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der Begründungsfrist für einen Antrag auf Zulassung der Berufung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 60 Abs. 1; VwGO § 173; ZPO § 85 Abs. 2
Organisationsverschulden des Rechtsanwalts im Rahmen eines EDV- gestützten Fristenkalenders - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.10.1991 - VII ZB 4/91
Sorgfaltspflicht bei Feststellung des Fristbeginns
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 5 ZB 12.625
Der Anwalt hat sein Möglichstes zu tun, um Fehlerquellen bei der Eintragung und Behandlung von Fristen auszuschließen (BGH, B.v. 10.10.1991 - VII ZB 4/91 - NJW 1992, 574). - BGH, 02.02.2010 - XI ZB 23/08
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Anwaltliches Organisationsverschulden bei …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 5 ZB 12.625
Ein anwaltliches Organisationsverschulden ist danach darin zu sehen, dass Eingaben in den EDV-Kalender nicht generell durch Ausgabe der eingegebenen Einzelvorgänge über den Drucker kontrolliert wurden und ein Kontrollausdruck gefertigt wurde, um nicht nur Datenverarbeitungsfehler des EDV-Programms, sondern auch Eingabefehler oder Eingabeversäumnisse mit geringem Aufwand zu erkennen und zu beseitigen (BGH, B.v. 2.2.2010 - XI ZB 23/08 und XI ZB 24/08 - NJW 2010, 1363). - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2011 - 1 A 1756/09
Einhaltung der Frist zur Berufungsbegründung durch Einreichung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 30.07.2015 - 5 ZB 12.625
Allerdings können Fehler von Hilfspersonen auf eine in der eigenen Verantwortungssphäre des bevollmächtigten Rechtsanwalts liegende Ursache zurückzuführen sein, im Hinblick auf die diesen unter dem Gesichtspunkt des sogenannten Organisationsverschuldens ein eigener Schuldvorwurf treffen kann (OVG NRW vom 24.6.2011 Az. 1 A 1756/09 ).