Rechtsprechung
   VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,24589
VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12 (https://dejure.org/2012,24589)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10.08.2012 - 2 B 896/12 (https://dejure.org/2012,24589)
VGH Hessen, Entscheidung vom 10. August 2012 - 2 B 896/12 (https://dejure.org/2012,24589)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,24589) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 Abs 3 S 1 Nr 2b BBergG, § 4 Abs 2 BBergG, § 127 BBergG, § 4 Abs 3 Nr 1 WHG, § 9 Abs 2 Nr 2 WHG
    Untersagung der Nutzung einer Erdwärmesonde

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis bei Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser; Rechtliche Gebotenheit einer Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität einer Gewässerbenutzung

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    WHG § 49 Abs. 1 S. 2; HWG § 63 Abs. 2
    Erforderlichkeit einer wasserrechtlichen Erlaubnis bei Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser; Rechtliche Gebotenheit einer Nutzungsuntersagung bei formeller Illegalität einer Gewässerbenutzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Geothermie: Keine Grundwassergefährdung aus Heizgründen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Geothermie: Keine Gefährdung des Grundwassers aus Heizgründen! (IBR 2012, 1320)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 885
  • DVBl 2012, 1450
  • DÖV 2012, 897
  • ZfBR 2012, 793
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Hessen, 17.08.2011 - 2 B 1484/11

    Erdwärmenutzung im Wasserschutzgebiet

    Auszug aus VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12
    Der Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser bedarf einer wasserrechtlichen Erlaubnis (vgl. Senatsbeschluss vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -).

    4 Das Vorhaben des Antragstellers bedurfte einer wasserrechtlichen Erlaubnis, wobei offen bleiben kann, ob sich die Erlaubnispflicht für den Entzug von Erdwärme aus dem Grundwasser aus § 9 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 49 Abs. 1 Satz 2 WHG oder aus § 9 Abs. 2 Nr. 2 WHG ergibt (s. zur wasserrechtlichen Einordnung der Erdwärmenutzung näher Beschluss des Senats vom 17. August 2011 - 2 B 1484/11 -, juris).

  • BVerwG, 10.02.1978 - 4 C 71.75

    Planfeststellung für Baggersee

    Auszug aus VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12
    Vielmehr wird das Recht, eine gestattungspflichtige Gewässerbenutzung vorzunehmen, erst durch eine wasserrechtliche Gestattung materiell begründet (BVerwG, Urteil vom 10. Februar 1978 - 4 C 71.75 -, juris; Hess. VGH, Beschluss vom 18. April 2012 - 2 A 2391/11.Z -).
  • VGH Hessen, 30.11.1998 - 2 TG 2652/96

    Einschreiten der Bergaufsicht wegen formeller Illegalität

    Auszug aus VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12
    In gleicher Weise legitimiert nach der Rechtsprechung des Senats zum Bergrecht eine Betriebstätigkeit, die nicht mehr von dem zugelassenen Hauptbetriebsplan gedeckt und damit jedenfalls formell illegal ist, die Untersagung der Fortführung dieser Betriebstätigkeit (Beschluss vom 30. November 1998 - 2 TG 2652/96 -, juris; s. auch Hess. VGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - 4 UE 2874/02 -, juris Rn. 34).
  • VGH Hessen, 02.12.2004 - 4 UE 2874/02

    Bergaufsicht; Naturschutzbehörde; Zuständigkeit; Zusammenhang mit bergbaulicher

    Auszug aus VGH Hessen, 10.08.2012 - 2 B 896/12
    In gleicher Weise legitimiert nach der Rechtsprechung des Senats zum Bergrecht eine Betriebstätigkeit, die nicht mehr von dem zugelassenen Hauptbetriebsplan gedeckt und damit jedenfalls formell illegal ist, die Untersagung der Fortführung dieser Betriebstätigkeit (Beschluss vom 30. November 1998 - 2 TG 2652/96 -, juris; s. auch Hess. VGH, Urteil vom 2. Dezember 2004 - 4 UE 2874/02 -, juris Rn. 34).
  • VG Düsseldorf, 11.12.2015 - 17 K 3307/14
    Anordnungen nach § 100 Abs. 1 Satz 2 WHG können insoweit auch zur Durchsetzung wasserrechtlicher Verpflichtungen ergehen, die zum Zwecke der Konkretisierung in andere Bescheide in Form von Inhalts- und Nebenbestimmungen einer Erlaubnis, Bewilligung oder sonstigen Zulassung aufgenommen wurden, um sonst zu erwartende schädliche Gewässerveränderungen zu vermeiden oder auszugleichen, vgl. Gößl , in: Sieder/Zeitler/Dahme, Wasserhaushaltsgesetz und Abwasserabgabengesetz, Stand: September 2014, § 100 WHG, Rn. 89; VGH Hessen, Beschluss vom 10. August 2012 - 2 B 896/12 -, juris Rn. 3 ff.; vgl. zu diesem Aspekt bezüglich einer landesrechtlichen Befugnisnorm bereits VGH Bayern, Beschluss vom 2. Oktober 1979 - 8.B - 1303/79 -, juris Rn. 7.
  • VG Düsseldorf, 28.04.2017 - 17 K 5192/16
    Anordnungen nach § 100 Abs. 1 Satz 2 WHG können insoweit auch zur Durchsetzung wasserrechtlicher Verpflichtungen ergehen, die zum Zwecke der Konkretisierung in andere Bescheide in Form von Inhalts- und Nebenbestimmungen einer Erlaubnis, Bewilligung oder sonstigen Zulassung aufgenommen wurden, um sonst zu erwartende schädliche Gewässerveränderungen zu vermeiden oder auszugleichen, vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 11. Dezember 2015 - 17 K 3307/14 -, juris Rn. 33; VGH Hessen, Beschluss vom 10. August 2012 - 2 B 896/12 -, juris Rn. 3 ff.; Gößl , in: Sieder/Zeitler/Dahme, Wasserhaushaltsgesetz und Abwasserabgabengesetz, Stand: September 2014, § 100 WHG, Rn. 89; vgl. zu diesem Aspekt bezüglich einer landesrechtlichen Befugnisnorm bereits VGH Bayern, Beschluss vom 2. Oktober 1979 - 8.B - 1303/79 -, juris Rn. 7.
  • VG Weimar, 21.01.2015 - 3 K 265/14

    Erlaubnispflicht von Erdwärmesonden in einem Trinkwasserschutzgebiet;

    Durch diesen Benutzungstatbestand wird nunmehr auch die Niederbringung von Sonden zur Erdwärmenutzung ins Grundwasser erfasst (vgl. Czychowski/Reinhardt, WHG, Kommentar, 11. Auflage, § 9 Rdnr. 64; offengelassen in den Beschlüssen des Hess. VGH vom 17.08.2011 - 2 B 1484/11 - Juris, Rdnr. 13 ff. und vom 10.08.2012 - 2 B 896/12 - Juris, Rdnr. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht