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   VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86   

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VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86 (https://dejure.org/1991,9013)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16.05.1991 - 4 N 1134/86 (https://dejure.org/1991,9013)
VGH Hessen, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 4 N 1134/86 (https://dejure.org/1991,9013)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Hessen, 23.04.1990 - 4 N 2028/87

    Nichtigkeit einer Naturschutzverordnung - Hinweis auf Gebietskarte;

    Auszug aus VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86
    Der Senat hat in seinem Beschluß vom 23.04.1990 - 4 N 2028/87 - dargelegt, daß die Verkündung von Rechtsverordnungen, die den Schutz, die Pflege und die Entwicklung bestimmter Teile von Natur und Landschaft nach dem 4. Abschnitt des Hessischen Naturschutzgesetzes zum Gegenstand haben, unter Beachtung sowohl der Vorschriften des Hessischen Naturschutzgesetzes als auch derjenigen des Verkündungsgesetzes zu erfolgen hat.

    Regelungszweck der Vorschrift des § 6a VerkG über die Ersatzverkündung ist es, zu gewährleisten, daß die von der Regelung betroffenen Normadressaten sich auch von dem Inhalt der Pläne oder zeichnerischen Darstellungen, die nicht in Originalgröße im Verkündungsblatt abgedruckt sind, verläßlich und ohne unzumutbare Erschwernis Kenntnis verschaffen können (vgl. dazu die Ausführungen im Beschluß des Senats vom 23.04.1990 - 4 N 2028/87 m.w.N.).

    Dies gilt insbesondere deshalb, weil § 6a Abs. 1 Satz 2 VerkG in seinem Kern Ausfluß des Rechtsstaatsgebots ist, wie der beschließende Senat bereits im Beschluß vom 23.04.1990 - 4 N 2028/87 - eingehend dargelegt hat.

  • VGH Hessen, 27.02.1990 - 3 N 728/84

    Verkündung einer Naturschutzverordnung - fehlender Hinweis auf

    Auszug aus VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86
    Insoweit hat sich der Senat im Ergebnis der Rechtsprechung des 3. Senats (Beschluß vom 27.02.1990 - 3 N 728/84 -) angeschlossen.

    1989, 1237) genügen, derzufolge die Ersatzverkündung nur dann mit dem Rechtsstaatsprinzip in Einklang steht, wenn der Aufbewahrungsort der Karten nicht ungebührlich weitab von dem Betroffenen liegt, worauf der 3. Senat des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluß vom 27.02.1990, a.a.O.).

  • BVerwG, 27.01.1967 - IV C 105.65

    Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Landschaftsschutz -

    Auszug aus VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86
    Diese Handhabung würde nach Auffassung des Senats auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27.01.1967, BVerwGE 26, 129 ) und des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, Urteil vom 10.05.1989 - P.St. 1073 - DVBl. 1989, 656 = NVwZ 1989, 1153 = …
  • StGH Hessen, 10.05.1989 - P.St. 1073

    Aufhebung einer Verurteilung wegen Zerstörens eines Kulturdenkmals:

    Auszug aus VGH Hessen, 16.05.1991 - 4 N 1134/86
    Diese Handhabung würde nach Auffassung des Senats auch der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 27.01.1967, BVerwGE 26, 129 ) und des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, Urteil vom 10.05.1989 - P.St. 1073 - DVBl. 1989, 656 = NVwZ 1989, 1153 = …
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