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   VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00   

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VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00 (https://dejure.org/2000,3138)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21.12.2000 - 4 N 2435/00 (https://dejure.org/2000,3138)
VGH Hessen, Entscheidung vom 21. Dezember 2000 - 4 N 2435/00 (https://dejure.org/2000,3138)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 1a Abs 2 Nr 2 BauGB, § 1a Abs 2 Nr 4 BauGB, § 8 BauGB
    Erforderlichkeit eines Bebauungsplanes - Eingriff in Natur und Landschaft - Artenschutz)

  • Judicialis

    EWGRL 92/43 Art. 6 Abs. 2; ; EWGRL 92/43 Art. 6 Abs. 3; ; EWGRL 92/43 Art. 6 Abs. 4; ; BauGB § ... 1 Abs. 3; ; BauGB § 1 Abs. 6; ; BauGB § 1 A Abs. 2 Nr. 2; ; BauGB § 1 A Abs. 2 Nr. 4; ; BauGB § 8; ; BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 15; ; BNatSchG § 20 F Abs. 1; ; BNatSchG § 31; ; VwGO § 42 Abs. 2; ; VwGO § 47; ; HWG § 32

  • archive.org PDF

    FFH-RL Art. 6 Abs. 2 - 4, Art. 12 Abs. 1 d; BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 6, § 1a Abs. 2, §§ 8, 9 Abs. 1; BNatSchG §§ 19c, 20f Abs. 1, § 31; VwGO § 42 Abs. 2, § 47; HWG § 32
    Erforderlichkeit eines Bebauungsplans für einen Golfplatz, in dessen näherer Umgebung bereits mehrere Golfplätze vorhanden sind

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erforderlichkeit eines Bebauungsplans für Golfplatz; Vorhandensein mehrerer Golfplätze in näherer Umgebung ; Eingriffe in Natur und Landschaft durch Bauleitplan ; Bestandsaufnahme der von Planfestsetzungen betroffenen Natur und Landschaft ; Vollständige Erfassung der vom ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Bebauungsplan für einen Golfplatz; Befreiungslage nach dem Arten- und Naturschutz)

Papierfundstellen

  • ESVGH 51, 125 (Ls.)
  • BauR 2001, 841
  • ZfBR 2001, 501 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (11)

  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Danach genügt ein Antragsteller seiner Darlegungspflicht, wenn er hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die Festsetzungen des Bebauungsplans in eigenen Rechten verletzt wird (BVerwG, Urteil vom 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, NJW 1999, 592 = BauR 1999, 134; Urteil vom 17.05.2000 - 6 CN 3.99 -, NVwZ 2000, 1296).

    Insoweit ist weiter die Rechtsprechung zum Nachteilsbegriff nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO a.F. maßgeblich (BVerwG, Urteil vom 24.09.1998, a.a.O.).

  • BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 12.97

    Bauplanungsrecht - Genehmigungsfähigkeit eines Eingriffe in Natur und Landschaft

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Der Umstand, dass in dem Bereich des überplanten Gebiets möglicherweise ein Feldhamstervorkommen besteht, führt nicht dazu, dass dieser naturschutzrechtliche Belang Vorrang gegenüber den Festsetzungen des Bebauungsplans genießt und als ein dauerhaftes Hindernis seinem Inkrafttreten entgegensteht, denn ungeachtet des hohen Wertes des Biotop- und Artenschutzes begründen die gesetzlichen Verbote, die geschützten Arten und Biotope nicht zu zerstören oder zu beeinträchtigen, keine zwingenden Planungsleitsätze, die im Wege der baurechtlichen Abwägung nicht überwunden werden können (BVerwG, Beschluss vom 25.08.1997 - 4 NB 12.97 -, BauR 1997 = BRS 59 Nr. 29, 978; W. Schrödter, a.a.O., § 1 a Rn. 81).

    Eine derartige zeitliche Vorverlegung verlangen die artenschutzrechtlichen Verbote in § 20 f Abs. 1 BNatSchG nicht (BVerwG, Beschluss vom 25.08.1997, a.a.O.).

  • BVerwG, 11.05.1999 - 4 BN 15.99

    Bebauungsplan; Planänderung; Ausschluß von Nutzungsarten im Gewerbegebiet;

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Die Planungsbefugnis nach § 1 Abs. 3 BauGB hängt nicht von dem Nachweis ab, dass für eine bestimmte Planung ein unabweisbares Bedürfnis besteht, vielmehr ist eine bauleitplanerische Regelung auch dann erforderlich, wenn die Gemeinde die planerischen Voraussetzungen schafft, die es ermöglichen, einer Bedarfslage gerecht zu werden (BVerwG, B. v. 11.05.2000 - 4 BN 15.99 - S. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.1987 - 1 S 1699/86

    Zu den formellen und materiellen Wirksamkeitsanforderungen einer Rechtsverordnung

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Wer einen Gemeingebrauch ausübt oder ausüben will, kann verlangen, dass bei Eingriffen in diese Rechtsposition die einschlägigen Vorschriften des formellen und materiellen Rechts beachtet werden (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 22.06.1987 - 1 S 1699/86 -, NVwZ 1988, 168).
  • BVerwG, 09.11.1979 - 4 N 1.78

    Satzungserlaß

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Ob ein Interesse als im Sinne des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO a.F. beachtliche Rechtsposition anzuerkennen ist, bestimmt sich in erster Linie nach dem materiellen Recht (BVerwG, Beschluss vom 09.11.1979 - 4 N 1.78, 4 N 2. - 4.79 -, BVerwGE 59, 87 [98]).
  • BVerwG, 21.02.1997 - 4 B 177.96

    Fernstraßenrecht - Bestandsaufnahme von Natur und Landschaft sowie

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Bei der Inanspruchnahme intensiv genutzter landwirtschaftlicher Flächen kann sich die Untersuchung der verbliebenen Tierwelt an entsprechenden Erfahrungswerten orientieren (BVerwG, Beschluss vom 21.02.1997 - 4 B 177.96 -, BauR 1997, 459).
  • BVerwG, 14.08.1995 - 4 NB 21.95

    Rechtsmittel

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Der Gesetzgeber ermächtigt sie, die "Städtebaupolitik" zu betreiben, die ihren städtebaulichen Ordnungsvorstellungen entspricht (BVerwG, B. v. 14.08.1995 - 4 NB 21.95 -, Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 86).
  • BVerwG, 17.05.2000 - 6 CN 3.99

    Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren; Reiten in der freien Landschaft;

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Danach genügt ein Antragsteller seiner Darlegungspflicht, wenn er hinreichend substantiiert Tatsachen vorträgt, die es zumindest als möglich erscheinen lassen, dass er durch die Festsetzungen des Bebauungsplans in eigenen Rechten verletzt wird (BVerwG, Urteil vom 24.09.1998 - 4 CN 2.98 -, NJW 1999, 592 = BauR 1999, 134; Urteil vom 17.05.2000 - 6 CN 3.99 -, NVwZ 2000, 1296).
  • BVerwG, 21.10.1999 - 4 CN 1.98

    Bebauungsplan; Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Mieter; Wohngebiet; Wohnruhe;

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Abwägungsrelevant kann nicht nur ein durch die Planung berührtes subjektives Recht, sondern auch jedes nicht mehr als nur geringfügige private Interesse sein, soweit es schutzwürdig ist (BVerwG, Urteil vom 21.10.1999 - 4 CN 1.98 -, Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 136).
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

    Auszug aus VGH Hessen, 21.12.2000 - 4 N 2435/00
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt (grundlegend: Urteil vom 12.12.1969 - 4 C 6.68 -, BVerwGE 34, 301) ist das Abwägungsgebot verletzt, wenn eine Abwägung überhaupt nicht stattgefunden hat, in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt worden ist, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange verkannt worden ist oder der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belangen in einer Weise vorgenommen worden ist, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht.
  • BVerwG, 30.04.1969 - IV C 6.68

    Wesen des Abwägungsgebot in der Bauleitplanung; Enteignende Vorwirkung eines

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2003 - 3 S 2827/02

    Zur Wirkung einer Befreiung von den Verboten des § 42 BNatSchG auf die

    Die gesetzlichen Verbote, die geschützten Arten und Biotope nicht zu zerstören oder zu beeinträchtigen, begründen keine zwingenden Planungsleitsätze, die im Wege der baurechtlichen Abwägung nicht überwunden werden können (wie HessVGH, Urteil vom 21.12.2000 - 4 N 2435/00 -, NuR 2001, 327).

    Die gesetzlichen Verbote, die geschützten Arten und Biotope nicht zu zerstören oder zu beeinträchtigen, begründen keine zwingenden Planungsleitsätze, die im Wege der bauleitplanerischen Abwägung nicht überwunden werden können (HessVGH, Urteil vom 21.12.2000 - 4 N 2435/00 -, NuR 2001, 327 und Schrödter, BauGB, 6. Aufl., § 1 a RdNr. 81).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2010 - 2 B 637/10

    Interesse eines Landwirts an einer Bertriebserweiterung als abwägungsrelevantes

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - 4 BN 15.99 -, NVwZ 1999, 1338 = BRS 62 Nr. 19 = juris Rn. 4; OVG NRW, Urteil vom 25. Januar 2010 - 7 D 97/09.NE -, juris Rn. 41; Hess. VGH, Urteile vom 2. Dezember 2002 - 9 N 3208/98 -, BRS 65 Nr. 220 = juris Rn. 32 ff., und vom 21. Dezember 2000 - 4 N 2435/00 -, BRS 63 Nr. 226 = juris Rn. 26 (jeweils zur städtebaulichen Erforderlichkeit eines Golfplatzes).
  • VGH Hessen, 05.03.2003 - 2 A 1158/00

    Verbandsklage - anerkannter Naturschutzverband - Klagebefugnis

    Derartige Gebiete bestanden zu dem für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Planungsentscheidung des Beklagten hier maßgeblichen Zeitpunkt im Bundesland Hessen jedoch nicht (vgl.: Hess. VGH, Urteil vom 21. Dezember 2000 - 4 N 2435.00 -, NUR 2001, 702 = RdL 2001, 327 = BRS 63 Nr. 226; Beschluss vom 28. August 2000 - 2 Q 1161/00 - Beschluss vom 2. Dezember 2002 - 2 Q 2535/02 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.08.2002 - 10a D 83/00
    BVerwG, Beschluss vom 21.2.1997 - 4 B 177.96 -, BRS 59 Nr. 9; Hess. VGH, Urteil vom 21.12.2000 - 4 N 2435/00 -, RdL 2001, 327 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.11.2002 - 10a D 69/00
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 21. Februar 1997 - 4 B 177.96 -, BRS 59 Nr. 9; Hess. VGH, Urteil vom 21. Dezember 2000 - 4 N 2435/00 -, BRS 63 Nr. 226.
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