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| VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.02.2006 - VGH 4/05 |
Zitiervorschläge
VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.02.2006 - VGH 4/05 (https://dejure.org/2006,94894)
VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 23.02.2006 - VGH 4/05 (https://dejure.org/2006,94894)
VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 23. Februar 2006 - VGH 4/05 (https://dejure.org/2006,94894)
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekvw.de
PfDG § 84 Abs. 1 Nr 2, Abs. 2
Abberufung, Pfarramt, Gemeindefrieden, Verhalten (pflichtwidriges)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen, 24.09.2003 - VK 10/02
Auszug aus VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.02.2006 - VGH 4/05
Diesen Beschluss sowie den hierzu ergangenen Bescheid des Landeskirchenamts vom 16. Juli 2002 hob die Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche von Westfalen mit Urteil vom 24. September 2003 (VK 10/02) und der Begründung auf, dass die formellen Voraussetzungen für eine Abberufung nach § 84 Abs. 2 PfDG nicht erfüllt seien. - BVerwG, 08.12.1992 - 1 C 12.92
Rechtskraftwirkung; Rechtskraftbindung; Anfechtungsklage; erfolgreiche …
Auszug aus VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 23.02.2006 - VGH 4/05
Im Fall einer erfolgreichen Anfechtungsklage ist es der im Vorprozess unterlegenen Behörde zwar untersagt, bei unveränderter Sach- und Rechtslage gegen denselben Betroffenen einen neuen Verwaltungsakt aus den vom Gericht missbilligten Gründen zu erlassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Dezember 1992 - BVerwG 1 C 12.92 - BVerwGE 91, 256 ).