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   VGH Bayern, 24.01.2021 - 10 CS 21.249   

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https://dejure.org/2021,558
VGH Bayern, 24.01.2021 - 10 CS 21.249 (https://dejure.org/2021,558)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.01.2021 - 10 CS 21.249 (https://dejure.org/2021,558)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2021 - 10 CS 21.249 (https://dejure.org/2021,558)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Bayerischer Verwaltungsgerichtshof widerspricht Corona-Urteil des Amtsgerichts Weimar

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Corona

  • lto.de (Kurzinformation)

    BayVGH kritisiert AG-Weimar-Urteil: "Eine methodisch höchst fragwürdige Einzelentscheidung"

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bayerischer Verwaltungsgerichtshof widerspricht Corona-Urteil des Amtsgerichts Weimar ... - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Auflagen für Querdenken-Demo in München bestätigt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 28.01.2021 - 3 EN 22/21

    Corona- Pandemie ("2. Welle"): Untersagung körpernaher Dienstleistungen in

    Vordergrund zu stellen, berücksichtigt das Amtsgericht den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis unzureichend; das Amtsgericht misst sich insgesamt eine Erkenntnisgewissheit an, die so nicht besteht (vgl. hierzu auch zu entsprechenden Beteiligtenvorbringen: Beschlüsse des Senats vom 26. August 2020 - 3 EN 531/20 - juris Rn. 41 und vom 3. Juli 2020 - 3 EN 391/20 - juris Rn. 61; vgl. zu allem auch: Bayerischer VGH, Beschluss vom 24. Januar 2021 - 10 CS 21.249 - veröffentlicht unter: https://www.vgh.bayern.de/bayvgh/oeffentl/pm/index.php).
  • OVG Thüringen, 02.02.2021 - 3 EN 21/21

    Corona- Pandemie ("2. Welle"): Schließung von Fahrschulen

    In seiner Abwägung, zum einen den Auswirkungen der Pandemie auch ohne Infektionsschutzmaßnahmen kein dramatisches Ausmaß zuzumessen, zum anderen aber die potentiellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen gravierend in den Vordergrund zu stellen, berücksichtigt das Amtsgericht den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis unzureichend; das Amtsgericht misst sich insgesamt eine Erkenntnisgewissheit an, die so nicht besteht (vgl. hierzu auch zu entsprechenden Beteiligtenvorbringen: Beschlüsse des Senats vom 26. August 2020 - 3 EN 531/20 - juris Rn. 41 und vom 3. Juli 2020 - 3 EN 391/20 - juris Rn. 61 ; vgl. zu allem auch: Bayerischer VGH, Beschluss vom 24. Januar 2021 - 10 CS 21.249 - veröffentlicht unter: https://www.vgh.bayern.de/bayvgh/oeffentl/pm/index.php).
  • VGH Bayern, 31.01.2021 - 10 CS 21.323

    Demonstration am 31. Januar 2021 in München bleibt auf stationäre Versammlung mit

    Der Senat verweist insofern auf seine gefestigte Rechtssprechung hierzu (vgl. etwa BayVGH, B.v. 24.1.2021 - 10 CS 21.249; B.v. 16.1.2021 - 10 CS 21.166; B.v. 19.9.2020 - 10 CS 20.2103 - juris Rn. 10; B.v. 1.11.2020 - 10 CS 20.2449 - juris Rn. 17; B.v. 22.5.2020 - 10 CE 20.1236 - juris Rn. 15).

    Im Hinblick auf die überwiegend wörtliche Wiederholung seines - vom Verwaltungsgericht nicht ausdrücklich gewürdigten - Vortrags in früheren Verfahren zu den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen eines Versammlungsverbots oder einer Versammlungsbeschränkung (S. 9 bis 13), zu einem behaupteten Verstoß gegen die EU- Grundrechte-Charta (S. 13 bis 15), zur Unmittelbarkeit des Schadenseintritts (S. 15 bis 16), zur Ansteckungsgefahr im Freien und bei Versammlungen (S. 16 bis 20), zu sich bewegenden Versammlungen (S. 21 bis 22), zur Übersterblichkeit und zur Überlastung des Gesundheitssystems (S. 22 bis 23), zur vermeintlichen Verringerung des Ansteckungsrisikos gerade durch Versammlungen (S. 29 bis 30), zum Inhalt der Entscheidung des Amtsgerichts Weimar (S. 30 bis 33), zum Informationsschreiben der WHO zu PCR-Tests vom 21. Januar 2021 (S. 30, 53 bis 55) sowie zu Angaben des RKI zu Todeszeitpunkten (S. 55 bis 56) verweist der Senat zur Vermeidung von Wiederholungen auf seinen dem Antragsteller bekannten Beschluss vom 24. Januar 2021 (10 CS 21.249).

    Im Übrigen verweist der Senat auf seine Auseinandersetzung mit dem Urteil des Amtsgericht Weimar im Beschluss vom 24. Januar 2021 (10 CS 21.249).

    Soweit der Antragsteller in seinem nachgereichten Schriftsatz vom 30. Januar 2021 aus einem Artikel von Josef Franz Lindner in "Die Zeit" (Nr. 5, S.11) vom 28. Januar 2021 mit dem Thema "Justiz auf Linie" umfangreich zitiert und in diesem Zusammenhang Entscheidungen der Verwaltungsgerichte und insbesondere die ihn (Antragsteller) betreffende Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. Januar 2021 (10 CS 21.249) methodisch und inhaltlich kritisiert, fehlt es ebenfalls am erforderlichen Bezug zum Streitgegenstand des vorliegenden Eilrechtsschutzverfahren und an der gebotenen Darlegung und Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Erstgerichts (s. § 146 Abs. 4 Satz 3 und 6 VwGO).

    Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 24. Januar 2021 (10 CS 21.249) noch offengelassen, ob die Teilnahme an einer Versammlung einen "ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Grund" im Sinne des Auffangtatbestands des § 3 Nr. 7 11. BayIfSMV darstellt.

    Zudem ist für den Senat weiterhin (vgl. bereits B.v. 24.1.2021 - 10 CS 21.249 - Rn. 41) nicht ersichtlich, dass durch die streitgegenständliche Versammlung nach 21:00 Uhr ungleich höhere Infektionsgefahren bestünden als davor.

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