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   VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11   

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https://dejure.org/2011,46601
VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11 (https://dejure.org/2011,46601)
VK Arnsberg, Entscheidung vom 15.12.2011 - VK 16/11 (https://dejure.org/2011,46601)
VK Arnsberg, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - VK 16/11 (https://dejure.org/2011,46601)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

  • VK Arnsberg, 02.02.2011 - VK 27/10

    Zulässigkeit der Vergabe von Leistungen der Abfallentsorgung an eine im Auftrag

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    2010 eingeleitet worden sei und Gegenstand der Kammerverfahren VK 27/10 und VK 28/10 gewesen sei, durch die Entscheidung des Beschlusses des OLG Düsseldorf vom 28.07.2011 beendet sei.

    Insoweit hat der potenzielle Bieter natürlich die Möglichkeit seine Rechtsauffassung zu bekunden - so wie die Antragstellerin dies auch im Vorfeld der Verfahren VK 27/10 und VK 28/10 im Sommer 2010 gegenüber der Antragsgegnerin getan hat.

    Entsprechend hat die Kammer in den Vorverfahren VK 27/10 und VK 28/10 den Austausch rechtlicher Meinungen zwischen den Parteien im Sommer 2010 nicht als Kenntnis einer Vergabeabsicht bewertet, sondern einen rügefähigen Tatbestand frühestens in dem Ratsbeschluss als rechtlicher Grundlage für die damalige Vertragserweiterung, den angegriffenen Vertragsschluss angenommen.

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 107/11
    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 107/11.

    OLG Düsseldorf, 26.01.2012 - Verg 107/11 .

  • VK Hamburg, 14.03.2008 - Vgk FB 1/08

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag;

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Da die Interimsberauftragung der Beigeladenen zu 2) den gesamten Auftrag, also Erfassung, Sortierung und Verwertung umfasst und dies nach dem Urteil des OLG einer EU-weiten Vergabeverfahrens bedarf, eine Zuordnung eines (Teil-)loses zum 20% -Kontingent aber frühestens im Rahmen der Ausschreibung - bei Ausübung des Wahlrechts (vgl. insoweit auch Weyand, ibr-online-Kommentar zu § 2 Abs. 7 VgV, Ziff 50.7.2. Rz. 4710, Stand 1.12.2011) - erfolgen kann, ist die Anwendung des nationalen Rechts insoweit nicht zulässig, sondern es müssen die Voraussetzungen der VOL/A-EG-Vorschriften eingehalten werden (vgl. insoweit OLG Hamburg v. 14.3.2008 - VgK FB 1/08; OLG Dresden v. 25.1.2008 - WVerg 010/07).
  • OLG Celle, 19.08.2009 - 13 Verg 4/09

    Einführung der kommunalen Wertstofftonne

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Insoweit vertritt die Kammer die Auffassung, dass schon nicht die formalen Voraussetzungen dafür vorliegen, die Antragsgegnerin an der Altschätzung festzuhalten, sondern sieht hier - ähnlich wie das OLG Celle bei einer lang zurück liegenden Schätzung (Beschluss v.19.8.2009 - 13 Verg 4/09) mindestens einen notwendigen Fall der Aktualisierung.
  • VK Münster, 17.01.2002 - VK 23/01

    Instandhaltung und Reparatur an Pumpen

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Die VK Münster (Beschluss vom 17.1.2002 - VK 23/01) hält es allerdings für zulässig, nach der Aufhebung eines Loses einer Ausschreibung und der damit verbundenen Unterschreitung des Schwellenwertes, für das weitere Verfahren den geringeren Auftragswert zu Grunde zu legen.
  • VK Bund, 27.08.2002 - VK 2-60/02

    Kündigung eines Dienstleistungsvertrages und Vertragsverlängerung als Neuvergabe

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Eine ähnliche Auffassung hat die 2. VK Bund in einem Beschluss vom 27.8.2002, (Az.: VK 2-60/02) vertreten bei der Teilaufhebung.
  • OLG Dresden, 25.01.2008 - WVerg 10/07
    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Da die Interimsberauftragung der Beigeladenen zu 2) den gesamten Auftrag, also Erfassung, Sortierung und Verwertung umfasst und dies nach dem Urteil des OLG einer EU-weiten Vergabeverfahrens bedarf, eine Zuordnung eines (Teil-)loses zum 20% -Kontingent aber frühestens im Rahmen der Ausschreibung - bei Ausübung des Wahlrechts (vgl. insoweit auch Weyand, ibr-online-Kommentar zu § 2 Abs. 7 VgV, Ziff 50.7.2. Rz. 4710, Stand 1.12.2011) - erfolgen kann, ist die Anwendung des nationalen Rechts insoweit nicht zulässig, sondern es müssen die Voraussetzungen der VOL/A-EG-Vorschriften eingehalten werden (vgl. insoweit OLG Hamburg v. 14.3.2008 - VgK FB 1/08; OLG Dresden v. 25.1.2008 - WVerg 010/07).
  • VK Sachsen, 31.08.2011 - 1/SVK/030-11

    Wann ist eine Interimsvergabe zulässig?

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Die grundsätzliche Zulässigkeit von Interimsvergaben im Bereich der Daseinsvorsorge ist zwar nur Gegenstand weniger Entscheidungen gewesen, aber am Rahmen des unbedingt Erforderlichen überwiegend anerkannt (vgl. insoweit OLG Dresden, Beschluss v. 11.11.2008 - WVerg 006/08 und darauf Bezug nehmend VK Sachsen vom 31.8.2011 - 1/SVK/030-11, für die Unterbringung für Asylbewerber VK Arnsberg v. 25.8.2008 - VK 14/08).
  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Zulässigkeit einer Interimsbeauftragung

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Die Feststellung dieser Voraussetzung ist dann Sache der Begründetheitsprüfung (BGH vom 18.5.2004 - X ZB 7/04).
  • VK Arnsberg, 25.08.2008 - VK 14/08

    Ermittlung des Vergabewerts

    Auszug aus VK Arnsberg, 15.12.2011 - VK 16/11
    Die grundsätzliche Zulässigkeit von Interimsvergaben im Bereich der Daseinsvorsorge ist zwar nur Gegenstand weniger Entscheidungen gewesen, aber am Rahmen des unbedingt Erforderlichen überwiegend anerkannt (vgl. insoweit OLG Dresden, Beschluss v. 11.11.2008 - WVerg 006/08 und darauf Bezug nehmend VK Sachsen vom 31.8.2011 - 1/SVK/030-11, für die Unterbringung für Asylbewerber VK Arnsberg v. 25.8.2008 - VK 14/08).
  • OLG Düsseldorf, 28.07.2011 - Verg 20/11
  • OLG Dresden, 11.11.2008 - WVerg 6/08

    Berechnung des Schwellenwertes: Manipulation des Auftragswertes

  • OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 107/11

    Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens durch

    Der Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 15. Dezember 2011 (VK 16/11) ist gegenstandslos.
  • VK Sachsen, 17.06.2016 - 1/SVK/011-16

    Lieferauftrag über ballistische Helme: Verhandlungsverfahren ohne

    Die 6-Monatsfrist kann mithin nicht alternativ genutzt werden, wenn der Antrag nach § 101b GWB aufgrund der 30-Tage-Regelung unzulässig ist (VK Arnsberg, B. v. 15.12.2011 - VK 16/11).
  • OLG Düsseldorf, 26.01.2012 - Verg 107/11

    Ablehnung der Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde

    Der Antrag der Antragstellerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 15. Dezember 2011 (VK 16/11) wird zurückgewiesen.
  • VK Saarland, 24.07.2014 - 3 VK 02/14

    Auftragswert ist nachvollziehbar zu schätzen und zu dokumentieren!

    Sie kann mithin nicht alternativ genutzt werden, wenn der Antrag nach § 101b GWB aufgrund der 30-Tage-Regelung unzulässig ist (VK Arnsberg, B. v. 15.12.2011 - A.: VK 16/11; VK Schleswig- Holstein, B. v. 23.08.2012- Az.: VK-SH 21/12), -.
  • VK Schleswig-Holstein, 23.08.2012 - VK-SH 21/12

    Zweck der 6-Monatsfrist: Rechtssicherheit, nicht Bedenkzeit!

    Sie kann daher nicht alternativ für den Fall genutzt werden, dass der Antrag nach § 101 b GWB aufgrund der 30-Tage- Regelung unzulässig ist (VK Arnsberg, Beschluss vom 15.12.2011 - VK 16/11).
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