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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• OLG Düsseldorf, 16.11.2011 - Verg 60/11

  Ausschließung eines Angebots wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die …

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Die zitierte Rechtsprechung fände insoweit keine Anwendung, ausgenommen der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 16.11.2011 - Verg 60/11 - .

  Der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 16.11.2011 (Verg 60/11) habe das Formblatt 124 aus dem Vergabehandbuch des Bundes zugrunde gelegen, das die Antragsgegnerin übernommen hatte.

• OLG Düsseldorf, 12.01.2011 - Verg 63/10

  Pflicht des öffentlichen Auftraggebers zur fachlosbezogenen Ausschreibung

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Die Antragsgegnerin hat diese Ermessensbetätigung nicht hinreichend dokumentiert, hat sie aber im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens zulässig nachgeholt und vorgetragen (OLG Düsseldorf v.12.01.2011 - Verg 63/10 zu VK 23/10 aus Arnsberg: Dokumentationslücken sind im Verfahren heilbar und eine Aufhebung oder Rückverweisung entbehrlich, wenn die -inhaltlich überzeugende -Begründung im Verfahren nachgereicht wird).
• VK Arnsberg, 05.10.2011 - VK 13/11

  Ausschluss einer BIEGE wegen Insolvenz einer BIEGE-Mitglied-Vorgängerfirma?

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Hierzu sei allerdings auch auf die Entscheidung der Kammer vom 05.10.2011 (VK 13/2011) hingewiesen.

 
• BGH, 18.02.2003 - X ZB 43/02

  Zulässigkeit einer Vorlage; Anfechtbarkeit der Aufhebung einer Ausschreibung

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Potentielle Ungleichbehandlung hat in der Vergangenheit in der Rechtsprechung auf der Basis der Entscheidungen der BGH zu fehlenden Erklärungen (aller Art) dazu geführt, das ein Angebot zwingend und ohne jegliches Ermessen für den Auftraggeber auszuschließen war (vgl BGH vom 07.01.2003 - X ZR 50/01, vom 18.02.2003 - X ZB 43/02).
• EuGH, 27.02.2003 - C-327/00

  Santex

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Sie bezieht sich hierbei auf die Entscheidung des EugH vom 27.02.2003 - Rs. C-327/00 - "Santex".
• OLG Koblenz, 10.06.2010 - 1 Verg 3/10

  Schutzeinrichtungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis; Verneinung …

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Das OLG Koblenz hat in der Entscheidung vom 10.06.2010 - 1 Verg 3/10, NZBau 2010, 717) zu der Frist des § 107 Abs. 3 S.1 Nr:3 GWB entschieden, dass eine vorherige Bekanntmachung nicht erforderlich ist, weil hierdurch keine Rechtsmitteleinlegungsfrist iSd Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18/EG Anhang IV Teil A, Bekanntmachung Nr. 24 bestimmt werde.
• BGH, 07.01.2003 - X ZR 50/01

  Zulässigkeit eines Grund- und eines Teilurteils; Abgrenzung der Erläuterung eines …

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Potentielle Ungleichbehandlung hat in der Vergangenheit in der Rechtsprechung auf der Basis der Entscheidungen der BGH zu fehlenden Erklärungen (aller Art) dazu geführt, das ein Angebot zwingend und ohne jegliches Ermessen für den Auftraggeber auszuschließen war (vgl BGH vom 07.01.2003 - X ZR 50/01, vom 18.02.2003 - X ZB 43/02).
• OLG Frankfurt, 19.12.2006 - 11 Verg 7/06

  Vergabeverfahren für den Betrieb von Buslinien im öffentlichen …

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Dies schließt sie insbesondere aus einer Entscheidung des OLG Frankfurt vom 19.12.2006 - 11 Verg 7/06, wonach das OLG Frankfurt in dem dort zugrunde liegenden Fall zum Schutz von Newcomern gefordert hat , dass die Vergabestelle im Falle eines solchen Bedürfnisses die Vorgabe durch die Angabe des Zeitraumes zu konkretisieren habe, für den die Nachweise zu erbringen seien.
• OLG Düsseldorf, 02.01.2006 - Verg 93/05

  Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Im übrigen sind die Eignungskriterien grundsätzlich wie Mindestbedingungen zu betrachten (vgl. OLG Düsseldorf vom 2.1.2006, Az.: VII Verg 93/05), auf die der Auftraggeber nach Bekanntmachung gebunden ist und auf die er grundsätzlich nicht zugunsten eines Bewerbers oder Bieters verzichten kann (…OLG Düsseldorf aaO, ebenso OLG Celle, Beschluss v. 4.3.2010 - 13 Verg 1/10, VergabeR 4/2010, S. 653 (658) ).
• OLG Düsseldorf, 13.04.2006 - Verg 10/06

  Vergaberecht: Voraussetzungen für eine Doppelbewerbung

  Auszug aus VK Arnsberg, 24.02.2012 - VK 2/12

  Das galt auch für Eignungsnachweise (OLG Düsseldorf vom 13.4.06 - Verg 10/06).
• OLG Celle, 04.03.2010 - 13 Verg 1/10

  Hinweispflicht der Vergabestelle auf die Rechtsbehelfsfrist des § 107 Abs. 3 Nr. …