Rechtsprechung
   VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11   

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https://dejure.org/2011,5606
VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11 (https://dejure.org/2011,5606)
VK Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03.06.2011 - 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11 (https://dejure.org/2011,5606)
VK Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. Juni 2011 - 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11 (https://dejure.org/2011,5606)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    "Lieferung von xxx t Calciumchlorid 25% in 45 Losen sowie Lieferung von xxx t Calciumchlorid 33/34% in 45 Losen" (1 VK 23/11) "Lieferung von xxx t Natriumchloridsole in 45 Losen" (1 VK 24/11)

  • Landesrecht Baden-Württemberg
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachprüfung einer Vergabe öffentlicher Aufträge durch die Vergabekammern; Vier Monate als angemesse Zuschlags- und Bindefrist gem. § 12 Abs. 1 S. 2 EG; Einseitige und unzumutbare Risikoverlagerung bei Festlegung abzunehmender Mindest- und Maximalmengen ...

  • forum-vergabe.de

    Ungewöhnliches Wagnis bei umfassender Übertragung von Mengenrisiken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Vorsicht Glatteis - Öffentliche Auftraggeber kommen bei der Ausschreibung von Streusalzlieferungen ins Schlittern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    VOL/A 2009: Ungewöhnliches Wagnis darf nicht übertragen werden! (IBR 2011, 1405)

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 24/11

    Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

    1 VK 23/11.

    Das Nachprüfungsverfahren 1 VK 23/11 betrifft die Lieferung von xxx t Calciumchlorid 25% in 45 Losen sowie die Lieferung von xxx t Calciumchlorid 33/34% in 45 Losen.

    Mit (Fax-)Schreiben jeweils vom 04.05.2011 (1 VK 23/11 und 1VK 24/11) reichte die Antragstellerin zwei Nachprüfungsanträge bei der Vergabekammer Baden- Württemberg ein.

    Der Antragsgegner wurde von der Vergabekammer mit (Fax-)Schreiben vom 05.05.2011 (1 VK 23/11) bzw. 06.05.2011 (1 VK 24/11) über die Nachprüfungsanträge informiert.

    In der Folgezeit hat die Vergabekammer in zwei getrennten Beschlüssen entschieden, dass die drei Verfahren in der Besetzung des Vergabenachprüfungsverfahrens 1 VK 23/11 entschieden werden.

    Im Fall der Lieferung von Calciumchlorid (1 VK 23/11) solle der Zuschlag nur an einen Bieter vergeben werden.

    Im Folgenden wurde mit den Beteiligten die Sach-und Rechtslage zu den Nachprüfungsverfahren 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11 ausführlich erörtert.

    Die Antragstellerin stellt in beiden Verfahren (1 VK 23/11 und 1 VK 24/11) die Anträge, die sie bereits in den jeweiligen Schriftsätzen vom 04.05.2011 gestellt hat.

  • VK Baden-Württemberg, 03.06.2011 - 1 VK 25/11

    Rügepräklusion nach § 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB weiter anwendbar!

    Zuvor gingen bei der Vergabekammer zwei weitere Nachprüfungsantrage ein (Lieferung von Calciumchlorid, Bekanntmachung vom xxx, 1 VK 23/11 sowie Lieferung von Natriumchlorid, Bekanntmachung vom xxx, 1 VK 24/11).

    In der Folgezeit hat die Vergabekammer in zwei getrennten Beschlüssen entschieden, dass die drei Verfahren in der Besetzung des Vergabenachprüfungsverfahrens 1 VK 23/11 entschieden werden.

    Mit Beschluss vom 24.05.2011 hat die Vergabekammer die Firmen xxx, sowie xxx zu den Verfahren 1 VK 23/11 und 1 VK 24/11 beigeladen.

  • VK Baden-Württemberg, 07.08.2017 - 1 VK 26/17

    Vergabeverfahren: Voraussetzungen der Vergabereife; Angabe einer bestimmten Menge

    Soweit sie dabei auf die Entscheidung der VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 03.06.2011, 1 VK 23/11 verweist, ergibt sich hieraus auch nichts anderes.
  • VK Baden-Württemberg, 17.07.2014 - 1 VK 32/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Interimsvergabe zu Schülerbeförderungsleistungen im

    Die obergerichtliche Rechtsprechung, die Rechtsprechung der Vergabekammern sowie die Literaturmeinungen hierzu sind nicht ganz einheitlich (mit weiteren Nachweisen s. VK Baden-Württemberg, Beschluss v. 03.06.2011, 1 VK 23/11).
  • VK Münster, 23.09.2011 - VK 11/11

    Festsetzung der Inventarsummen

    Denn vergleichbare und der Beschaffung angemessene Angebote erhält eine Vergabestelle nur, wenn keine diskriminierenden Vorgaben in der Leistungsbeschreibung gemacht werden, so VK Münster, 17.6.2011, VK 5/11; VK Baden-Württemberg, 3.6.2011, 1 VK 23/11, 1 VK 24/11.
  • VK Baden-Württemberg, 13.07.2011 - 1 VK 37/11

    Konkurrenzpreis unauskömmlich: Kein Bieterschutz!

    Die Vergabekammer verweist hierzu auf ihre bisherige Rechtsprechung zur "Unverzüglichkeit" einer Rüge (s. z.B. 1 VK 23/11 vom 03.06.2011) Die gesetzliche Frist dürfte vorliegend jedoch noch eingehalten sein.
  • VK Münster, 21.10.2011 - VK 17/11

    Anforderungen an eine eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung nach § 8

    Denn vergleichbare und der Beschaffung angemessene Angebote erhält eine Vergabestelle nur, wenn keine diskriminierenden Vorgaben in der Leistungsbeschreibung gemacht werden, VK Münster, 17.6.2011, VK 5/11; vgl. auch VK Baden-Württemberg, 3.6.2011, 1 VK 23/11; 1 VK 24/11.
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