Volltextveröffentlichungen (3)

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  Was sind "vergleichbare Referenzen"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Was sind "vergleichbare Referenzen"? (VPR 2018, 163)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Was sind "vergleichbare Referenzen"? (IBR 2018, 408)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (24)

• VK Bund, 22.01.2016 - VK 2-131/15

  Nachprüfungsverfahren: Auslegung des Begriffs der "Grundfläche" bei …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  108 Eine nach Maßgabe der §§ 133, 157 BGB durchzuführende Auslegung des Erklärungswertes der Vergabeunterlagen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 22.01.2016, VK 2-131/15) führt zu dem Ergebnis, dass auch für einen fachkundigen Bieter die Ausschreibung nicht eindeutig war.

  Geht aber aus der Bekanntmachung nicht eindeutig hervor, welchen Anforderungen die Referenzen genügen mussten, um "vergleichbar" zu sein, liegt ein Verstoß gegen das Transparenzgebot vor mit der Folge, dass das Vergabeverfahren - bei fortbestehender Beschaffungsabsicht - in den Stand vor der Bekanntmachung zurückzuversetzen und zu wiederholen ist (VK Bund, Beschluss vom 22.01.2016, VK 2-131/15).

• OLG Karlsruhe, 16.06.2010 - 15 Verg 4/10

  Hinzuziehung eines Beraters und Veröffentlichung von Beschlussvorlage in …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10, vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11 sowie vom 11.07.2011, 15 Verg 5/11) ist maßgeblich, ob ein verständiger Beteiligter unter Beachtung seiner Pflicht, die Kosten so gering wie möglich zu halten, die Beauftragung eines Bevollmächtigten für notwendig erachten durfte.
• OLG Karlsruhe, 06.04.2011 - 15 Verg 3/11

  Unterhaltsreinigung - Vergabenachprüfungsverfahren: Maximale Losgröße bei …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10, vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11 sowie vom 11.07.2011, 15 Verg 5/11) ist maßgeblich, ob ein verständiger Beteiligter unter Beachtung seiner Pflicht, die Kosten so gering wie möglich zu halten, die Beauftragung eines Bevollmächtigten für notwendig erachten durfte.

 
• OLG Karlsruhe, 11.07.2011 - 15 Verg 5/11

  Vergaberecht: Kosten des vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahrens; Notwendigkeit …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 16.06.2010, 15 Verg 4/10, vom 06.04.2011, 15 Verg 3/11 sowie vom 11.07.2011, 15 Verg 5/11) ist maßgeblich, ob ein verständiger Beteiligter unter Beachtung seiner Pflicht, die Kosten so gering wie möglich zu halten, die Beauftragung eines Bevollmächtigten für notwendig erachten durfte.
• OLG Karlsruhe, 29.04.2016 - 15 Verg 1/16

  BW-Modell - Vergabeverfahren für Verkehrsdienstleistungen im …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Verstöße gegen interpretierbare oder missverständliche bzw. mehrdeutige Angaben in den Vergabeunterlagen führen somit nicht zum Angebotsausschluss (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 29.04.2016 - 15 Verg 1/16).
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Insbesondere ist nicht erforderlich, dass die Antragstellerin im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen kann, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (BVerfG, Beschluss vom 29.07.2004, 2 BvR 2248/03; BGH, Beschluss vom 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Celle, Beschluss vom 17.07.2009, 13 Verg 3/09; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 3/06; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 2/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2006, Verg 26/06; Beschluss vom 16.02.2006, Verg 6/06).
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Dem Erfordernis der Geltendmachung einer Verletzung eigener Rechte ist dann genüge getan, wenn mit dem Nachprüfungsantrag eine Verletzung vergaberechtlicher Vorschriften schlüssig dargelegt wird (BGH, Beschluss vom 18.05.2004, X ZB 7/04).
• OLG Düsseldorf, 16.02.2006 - Verg 6/06

  Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung bis zur Entscheidung über die …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Insbesondere ist nicht erforderlich, dass die Antragstellerin im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen kann, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (BVerfG, Beschluss vom 29.07.2004, 2 BvR 2248/03; BGH, Beschluss vom 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Celle, Beschluss vom 17.07.2009, 13 Verg 3/09; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 3/06; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 2/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2006, Verg 26/06; Beschluss vom 16.02.2006, Verg 6/06).
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Insbesondere ist nicht erforderlich, dass die Antragstellerin im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen kann, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (BVerfG, Beschluss vom 29.07.2004, 2 BvR 2248/03; BGH, Beschluss vom 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Celle, Beschluss vom 17.07.2009, 13 Verg 3/09; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 3/06; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 2/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2006, Verg 26/06; Beschluss vom 16.02.2006, Verg 6/06).
• OLG Celle, 14.09.2006 - 13 Verg 2/06

  Vorliegen eines vergaberechtsfreien Inhouse-Geschäfts; Erzielung von 92,5 % des …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Insbesondere ist nicht erforderlich, dass die Antragstellerin im Sinne einer darzulegenden Kausalität nachweisen kann, dass sie bei korrekter Anwendung der Vergabevorschriften den Auftrag erhalten hätte (BVerfG, Beschluss vom 29.07.2004, 2 BvR 2248/03; BGH, Beschluss vom 26.09.2006, X ZB 14/06; OLG Celle, Beschluss vom 17.07.2009, 13 Verg 3/09; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 3/06; Beschluss vom 14.09.2006, 13 Verg 2/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.07.2006, Verg 26/06; Beschluss vom 16.02.2006, Verg 6/06).
• OLG Düsseldorf, 19.07.2006 - Verg 26/06

  Vergaberecht: Unzulässige De-facto-Vergabe eines öffentlichen …
• OLG Celle, 14.09.2006 - 13 Verg 3/06

  Gesellschaft bürgerlichen Rechts als öffentlicher Auftraggeber nach § 98 Nr. 2 …
• KG, 13.03.2008 - 2 Verg 18/07

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unterlassen eines Antrags auf vorläufigen …
• OLG Celle, 17.07.2009 - 13 Verg 3/09

  Beginn der Beschwerdefrist bei Übersendung einer Beschlussabschrift "vorab" per …
• VK Baden-Württemberg, 17.12.2010 - 1 VK 64/10

  Keine Zuschlagschance: Nachprüfungsantrag unzulässig!
• OLG Karlsruhe, 15.11.2013 - 15 Verg 5/13

  Vergabe öffentlicher Auftrage: Zulässigkeit der Auftragsvergabe im …
• VK Baden-Württemberg, 14.02.2014 - 1 VK 5/14

  Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis eines viertplatzierten Bieters; …
• VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Erkennbarkeit eines Vergaberechtsverstoßes; …
• OLG Karlsruhe, 16.11.2016 - 15 Verg 5/16

  Kiesverwertung - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht zur Ausschreibung einer …
• VK Baden-Württemberg, 13.05.2016 - 1 VK 5/16

  Aufkleber "Urkalkulation bitte nicht öffnen" ist kein Ausschlussgrund!
• VK Bund, 18.09.2017 - VK 2-96/17

  Einzug Beiträge
• OLG Düsseldorf, 13.12.2017 - Verg 19/17

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Angaben in Vergabeunterlagen
• VK Baden-Württemberg, 23.01.2018 - 1 VK 57/17

  Vergabenachprüfungsverfahren: Beachtlichkeit einer Rüge
• OLG Jena, 16.09.2013 - 9 Verg 3/13

  Straßenbahnprogramm - Europaweite Ausschreibung: Inhaltliche Abänderung der …

• VK Westfalen, 02.05.2018 - VK 1-6/18

  Vergleichbar heißt nicht identisch!

  Unter Hinweis auf eine Entscheidung der VK Baden-Württemberg vom 6.3.2018 (1 VK 60/17) müsste bei unklaren oder mehrdeutigen Anforderungen hinsichtlich der Referenzen das Vergabeverfahren in den Stand vor der Bekanntmachung zurückversetzt werden.

  Soweit die Antragstellerin auf eine Entscheidung der VK Baden-Württemberg vom 6.3.2018, 1 VK 60/17, verweist, muss sie sich entgegen halten lassen, dass die Fallkonstellationen nicht vergleichbar sind.

• VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
  Denn ein Bieter kann nicht mit pauschalen und unsubstantiierten Behauptungen Nachprüfungsanträge stellen und erwarten, die Amtsermittlung werde zum Nachweis eines Verstoßes führen (vgl. VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17).
• VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19

  Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!

  Vielmehr reicht es nach mittlerweile herrschender Rechtsprechung aus, dass die Referenzleistung der ausgeschriebenen Leistung so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Celle, B. v. 03.07.2018 - 13 Verg 8/17; OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12; VK Baden-Württemberg, B. v. 06.03.2018 - 1 VK 60/17; VK Bund, B. v. 30.05.2017 - VK 2-46/17).