Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Angebotswertung muss nachvollziehbar dokumentiert werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  GWB und VgV sind zu lesen! (VPR 2017, 79)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  GWB und VgV sind zu lesen! (IBR 2017, 213)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Karlsruhe, 05.11.2014 - 15 Verg 6/14

  CMS-Software - Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rügepflicht bei …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Einen Verstoß gegen dieses Verbot muss der Bieter daher unverzüglich rügen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.11.2014 - 15 Verg 6/14, ebenso: VK Bund, Beschluss vom 30.08.2013 - VK 2-70/13; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26.07.2016 - 1 VK LSA 08/16).

  Für die Kammer besteht überdies keine Veranlassung, von der Entscheidung des OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.11.2014 - 15 Verg 6/14 - abzuweichen.

• VK Bund, 30.08.2013 - VK 2-70/13

  Nachprüfungsverfahren: Eisenbahnübergang

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Beim Maßstab der Erkennbarkeit ist aber nicht auf Vergaberechtsexperten, sondern vielmehr auf diejenigen abzustellen, die Adressaten der Bekanntmachung sind, nämlich die fachkundigen Bieter; diese prägen den objektiven Empfängerhorizont, aus dem heraus die Erkennbarkeit zu beurteilen ist (VK Bund, Beschluss vom 30.08.2013, VK 2-70/13).

  Einen Verstoß gegen dieses Verbot muss der Bieter daher unverzüglich rügen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.11.2014 - 15 Verg 6/14, ebenso: VK Bund, Beschluss vom 30.08.2013 - VK 2-70/13; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26.07.2016 - 1 VK LSA 08/16).

• VK Rheinland-Pfalz, 17.12.2015 - VK 1-25/15

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Es ist nicht Aufgabe der Nachprüfungsinstanz, diesen subjektiven Teil der Wertung durch eigene Erwägungen zu ersetzen (so wie hier auch schon VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 30.07.2015 - 1 VK 25/15).

 
• OLG Koblenz, 07.11.2007 - 1 Verg 6/07

  Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss des Angebots eines …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einen Vergleich mit dem Text der Vergabeunterlagen ohne weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder gar ein Unternehmen zu leiten (OLG Koblenz, Beschluss vom 07.11.2007, 1 Verg 6/07).
• OLG Karlsruhe, 06.02.2007 - 17 Verg 7/06

  Vergabeverfahren: Rügelast und Bieterstatus bei nur abstrakter …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Der Verweis auf die Entscheidung des OLG Karlsruhe, Beschluss vom 06.02.2007 - 17 Verg 7/06 geht schlechterdings ebenso fehl.
• VK Sachsen-Anhalt, 26.07.2016 - 1 VK LSA 8/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlende Antragsbefugnis hinsichtlich …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Einen Verstoß gegen dieses Verbot muss der Bieter daher unverzüglich rügen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 05.11.2014 - 15 Verg 6/14, ebenso: VK Bund, Beschluss vom 30.08.2013 - VK 2-70/13; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26.07.2016 - 1 VK LSA 08/16).
• OLG München, 29.07.2010 - Verg 9/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Präklusion einer Rüge der Vermischung von Eignungs- …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  Soweit der Beschluss vom OLG München vom 29.07.2016 - Verg 9/10 - angeführt wird, verkennt er, dass nach der zitierten Fundstelle dem Auftraggeber gerade - aber auch nur - die Möglichkeit einer Abhilfe eingeräumt werden muss, bevor ein Bieter ein Nachprüfungsverfahren einleitet.
• OLG Jena, 16.09.2013 - 9 Verg 3/13

  Straßenbahnprogramm - Europaweite Ausschreibung: Inhaltliche Abänderung der …

  Auszug aus VK Baden-Württemberg, 22.12.2016 - 1 VK 50/16

  (OLG Jena, Beschluss vom 16.09.2013, 9 Verg 3/13).

• OLG Frankfurt, 22.09.2020 - 11 Verg 7/20

  Fortsetzungsfeststellungsklage nach Ausschreibung von Coaching-Dienstleistungen …

  Die Vergabestelle muss dementsprechend die Angebotswertung dergestalt dokumentieren, dass die Bepunktung der Konzepte, einschließlich genauer Ausführungen zu den Erwägungen einer jeden Wertungskategorie, für die Nachprüfungsinstanzen nachvollziehbar gemacht wird (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2016 - 1 VK 50/16).
• VK Baden-Württemberg, 08.06.2017 - 1 VK 14/17

  Vergabeverfahren: Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Bekanntmachung …

  (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2016, 1 VK 50/16; OLG Jena, Beschluss vom 16.09.2013, 9 Verg 3/13).
• VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Aufhebung eines Vergabeverfahrens bei fehlender …

  Denn einem durchschnittlichen Bieter ist es nicht abzuverlangen, Rechtsfragen, die sich nicht unmittelbar aus den einschlägigen Rechtsgrundlagen ergeben und die im Zusammenhang mit öffentlichen Ausschreibungen auch nicht regelmäßig diskutiert werden, zu kennen (so wie hier, aber zur Frage der Rügepräklusion, VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2016, 1 VK 50/16).

 
• VK Sachsen, 06.10.2021 - 1/SVK/030-21

  Im Verhandlungsverfahren muss verhandelt werden!

  Das mit der Norm des § 52 Abs. 2 Nr. 2 SektVO im Zusammenhang stehende und insbesondere in Bezug auf den wortgleichen § 58 Abs. 2 Nr. 2 VgV diskutierten grundsätzliche Verbot der Vermischung von Zuschlags- und Eignungskriterien wurde zwischenzeitlich so intensiv und wiederholt in der Rechtsprechung und Fachliteratur behandelt, dass sich ein durchschnittliches Unternehmen, welches nicht völlig unerfahren auf dem maßgeblichen Markt ist und sich für einen größeren öffentlichen Auftrag interessiert, vor diesem Thema nicht verschließen kann (vgl. VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22. Dezember 2016 - 1 VK 50/16; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 5. November 2014 - 15 Verg 6/14) und es deshalb für diese auch regelmäßig rechtlich erkennbar wäre.
• VK Rheinland, 23.04.2019 - VK 7/19

  Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien ist erkennbar!

  siehe VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2016 - 1 VK 50/16.
• VK Baden-Württemberg, 22.09.2017 - 1 VK 35/17

  Vergabenachprüfungsverfahren: Beginn eines materiellen Vergabeverfahrens; …

  Da die Akteneinsicht auf die "Themen" beschränkt ist, welche die Antragstellerin bestimmt (VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2016, 1 VK 50/16) und aus Sicht der Vergabekammer auch von Amts wegen keine Veranlassung bestand, Akteninhalte preiszugeben, bestand keine Veranlassung für die Gewährung von Akteneinsicht.