Rechtsprechung
VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verweis in den Vergabeunterlagen: Eignungskriterien nicht wirksam gefordert!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Link in der Bekanntmachung: Eignungskriterien nicht wirksam gefordert! (VPR 2018, 222)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Link in der Bekanntmachung: Eignungskriterien nicht wirksam gefordert! (IBR 2018, 696)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- VK Berlin, 20.06.2018 - VK-B2-10/18
Auswahlkriterien müssen Bezug zum Auftrag haben!
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Dazu haben sie notfalls jede Bestimmung unangewendet zu lassen, deren Anwendung im konkreten Fall zu einem unionsrechtswidrigen Ergebnis führen würde (für eine eher restriktive Handhabung siehe auch VK Berlin, Beschluss vom 20.06.2018, VK B 2-10/18, VK Bund, Beschluss vom 18.09.2017, VK 2-96/17). - VK Bund, 19.07.2018 - VK 2-58/18
Elektronische Vergabe; §§ 40 Abs. III, 41 Abs. I, 53 Abs. I VgV
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
(instruktiv zur Pflicht des Auftraggebers zur Aufklärung siehe aktuell VK Bund, Beschluss vom 19.07.2018, VK 2-58/18). - VK Südbayern, 05.06.2018 - Z3-3-3194-1-12-04/18
Vergabeverfahren: Anforderungen an Bekanntmachung
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Abgesehen davon, dass die Vergabekammer Süd-Bayern die Rechtsprechung mit Beschluss vom 05.06.2018 (Z3-3-3194-1-12-04/18) selbst als möglicherweise zu weitgehend bezeichnet hat, liegen deren Voraussetzungen nicht vor.
- VK Bund, 18.09.2017 - VK 2-96/17
Einzug Beiträge
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Dazu haben sie notfalls jede Bestimmung unangewendet zu lassen, deren Anwendung im konkreten Fall zu einem unionsrechtswidrigen Ergebnis führen würde (für eine eher restriktive Handhabung siehe auch VK Berlin, Beschluss vom 20.06.2018, VK B 2-10/18, VK Bund, Beschluss vom 18.09.2017, VK 2-96/17). - VK Südbayern, 16.10.2017 - Z3-3-3194-1-30-06/17
Anforderungen an die Auftragsbekanntmachung
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Soweit der Antragsgegner sich hierzu auf die Rechtsauffassung der Vergabekammer Süd-Bayern mit Beschluss vom 15.09.2017 (Z3-3-3194-1-30-06/17) beruft, vermag diese das Ergebnis nicht zu tragen. - EuGH, 19.04.2016 - C-441/14
DI - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Charta der Grundrechte der …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH, vgl. Urteil vom 13.07.2016, C-187/15 Randnummer 44 und 45, sowie Urteil vom 19.04.2016, C-441/14 Randnummer 32, sind die nationalen Rechtsanwender verpflichtet, das Unionsrecht in vollem Umfang anzuwenden und die Rechte, die dieses dem Einzelnen einräumt, effektiv zu schützen. - EuGH, 13.07.2016 - C-187/15
Pöpperl - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 45 AEUV - Freizügigkeit der …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH, vgl. Urteil vom 13.07.2016, C-187/15 Randnummer 44 und 45, sowie Urteil vom 19.04.2016, C-441/14 Randnummer 32, sind die nationalen Rechtsanwender verpflichtet, das Unionsrecht in vollem Umfang anzuwenden und die Rechte, die dieses dem Einzelnen einräumt, effektiv zu schützen. - OLG Karlsruhe, 12.11.2008 - 15 Verg 4/08
Vergaberecht: Ermittlung des Gesamtauftragswerts im Nachprüfungs- bzw. …
Auszug aus VK Baden-Württemberg, 27.08.2018 - 1 VK 35/18
Dass der Antragsgegner keine Auftragswertschätzung vorgenommen hat, die in den Akten dokumentiert ist, so dass keine fehlerfreie Schätzung vorliegt, hat zur Folge, dass die Vergabekammer an Stelle des Antragsgegners eigenständig eine Ermittlung des Auftragswertes vorzunehmen hat, vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.11.2008, 15 Verg 4/08, mwN.
- VK Sachsen, 30.10.2018 - 1/SVK/021-18
Eignungskriterien werden durch konkrete Verlinkung wirksam bekannt gemacht!
Dabei soll es nach überwiegender Rechtsprechung nicht genügen, in der Bekanntmachung lediglich auf ein später in den Vergabeunterlagen zu findendes Formblatt hinzuweisen, ebensowenig genügt eine Verlinkung auf die gesamten Vergabeunterlagen, auch wenn diese sodann unmittelbar online zugänglich sind (so zuletzt VK Baden-Württemberg, B. v. 27.08.2018 - 1 VK 35/18; VK Südbayern, B. v. 05.06.2018 - Z3-3-3194-1-12-04/18, tendenziell wohl auch OLG München, B. v. 27.07.2018 - Verg 2/18).