Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verkehrssicherungsleistungen sind eigenständiges Fachlos!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• kurzschmuck.de (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungsleistung - eigenes Fachlos

• kurzschmuck.de (Kurzinformation)

  Verkehrssicherungsleistung - eigenes Fachlos

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Verkehrssicherungsleistungen sind ein eigenständiges Fachlos! (VPR 2016, 72)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Verkehrssicherungsleistungen sind ein eigenständiges Fachlos! (IBR 2016, 171)

Papierfundstellen

• ZfBR 2016, 205

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Düsseldorf, 23.03.2011 - Verg 63/10

  Vergaberechtswidrigkeit der unterbliebenen Bildung von Fachlosen

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Für diese Leistungen hat sich ein eigener Markt spezialisierter Fachunternehmen entwickelt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2007 - Verg 10/07; Beschluss vom 23. März 2011 - Verg 63/10), die Lösungen für Verkehrssicherungsmaßnahmen anbieten und solche Arbeiten als eigenständigen Auftrag übernehmen.

  Es genügt nicht, dass die für die zusammenfassende Vergabe sprechenden Gründe lediglich anerkennenswert sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2011 - Verg 63/10; Beschluss vom 21. März 2012 - Verg 52/11; VK Bund, Beschluss vom 9. Mai 2014 - VK 1-26/14).

• OLG Düsseldorf, 11.01.2012 - Verg 52/11

  Erfordernis der Fachlosvergabe von Glasreinigungsarbeiten

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Der mit einer Fachlosvergabe allgemein verbundene Ausschreibungs-, Prüfungs- und Koordinierungsmehraufwand sowie ein höherer Aufwand bei Gewährleistungen können jedoch eine Gesamtvergabe für sich allein nicht rechtfertigen, weil es sich dabei um einen Fachlosvergaben immanenten und damit typischerweise verbundenen Mehraufwand handelt, der nach dem Zweck des Gesetzes grundsätzlich in Kauf zu nehmen ist (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012 - Verg 52/11).

  Es genügt nicht, dass die für die zusammenfassende Vergabe sprechenden Gründe lediglich anerkennenswert sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2011 - Verg 63/10; Beschluss vom 21. März 2012 - Verg 52/11; VK Bund, Beschluss vom 9. Mai 2014 - VK 1-26/14).

• VK Bund, 09.05.2014 - VK 1-26/14

  Nachprüfungsverfahren: Vergabe einer Umrüstung

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Ein allenfalls mittelbar in Betracht zu ziehendes Interesse der Antragstellerin am Auftrag als mögliche Nachunternehmerin reicht für die Bejahung der Antragsbefugnis nicht aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - Verg 35/08; VK Bund, Beschluss vom 9. Mai 2014 - VK 1-26/14).

  Es genügt nicht, dass die für die zusammenfassende Vergabe sprechenden Gründe lediglich anerkennenswert sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2011 - Verg 63/10; Beschluss vom 21. März 2012 - Verg 52/11; VK Bund, Beschluss vom 9. Mai 2014 - VK 1-26/14).

 
• OLG Naumburg, 23.08.2005 - 1 Verg 4/05

  "Kläranlage"; Festsetzung der Anwaltsgebühren und Gegenstandswert im …

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Hierfür bieten insbesondere die Schätzungen des Auftraggebers einen hinreichenden Anhaltspunkt (OLG Naumburg, Beschluss vom 23. August 2005 - 1 Verg 4/05).
• OLG Düsseldorf, 11.07.2007 - Verg 10/07

  Vergaberecht: Kein Verstoß gegen Gebot der Fachlosvergabe bei entgegenstehenden …

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Für diese Leistungen hat sich ein eigener Markt spezialisierter Fachunternehmen entwickelt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2007 - Verg 10/07; Beschluss vom 23. März 2011 - Verg 63/10), die Lösungen für Verkehrssicherungsmaßnahmen anbieten und solche Arbeiten als eigenständigen Auftrag übernehmen.
• OLG Düsseldorf, 29.10.2008 - Verg 35/08

  Grenzen der Antragsbefugnis im Nachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Ein allenfalls mittelbar in Betracht zu ziehendes Interesse der Antragstellerin am Auftrag als mögliche Nachunternehmerin reicht für die Bejahung der Antragsbefugnis nicht aus (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. Oktober 2008 - Verg 35/08; VK Bund, Beschluss vom 9. Mai 2014 - VK 1-26/14).
• OLG Düsseldorf, 25.11.2009 - Verg 27/09

  Verpflichtung des öffentlichen Auftraggebers zur Fachlosvergabe

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Dem Sinn und Zweck der §§ 97 Abs. 3 GWB, 5 EG Abs. 2 VOB/A entsprechend, obliegt dem öffentlichen Auftraggeber regelmäßig vor Einleitung eines Vergabeverfahrens eine Abwägung aller für und gegen eine Los- oder Gesamtvergabe sprechenden Umstände (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. November 2009 - Verg 27/09).
• VK Sachsen, 25.09.2009 - 1/SVK/038-09

  Gemeinsame Vergabe nur bei wirtschaftlicher Erforderlichkeit

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Greifen die gegen eine Losvergabe sprechenden Gründe ein, ist der öffentliche Auftraggeber gehalten, aktenkundig das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu begründen (VK Sachsen, Beschluss vom 25. September 2009 - 1/SVK/038-09) und nach § 20 EG VOB/A zu dokumentieren, um die Nachvollziehbarkeit der Erwägungen zu gewährleisten.
• OLG Celle, 26.04.2010 - 13 Verg 4/10

  Voraussetzungen für die Abwicklung einer Fachlosaufteilung bei öffentlicher …

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  So scheidet eine Losaufteilung beispielsweise aus, wenn das zu beschaffende Projekt anderenfalls keinen Sinn machte (OLG Celle, Beschluss vom 26. April 2010 - 13 Verg 4/10).
• OLG Koblenz, 04.04.2012 - 1 Verg 2/11

  Glasreinigung - Öffentlicher Auftrag: Vergabegrundsatz bei …

  Auszug aus VK Brandenburg, 05.08.2015 - VK 11/15

  Im Sinne des § 97 Abs. 3 S. 2 GWB geht "Erfordern" über "Rechtfertigen" und bloße Zweckmäßigkeitserwägungen hinaus (OLG Koblenz, Beschluss vom 04. April 2012 - 1 Verg 2/11, VK Berlin, Beschluss vom 06. Juli 2012 - VK-B2-16/12).
• VK Berlin, 06.07.2012 - VK-B2-16/12
• OLG Düsseldorf, 25.06.2014 - Verg 38/13

  Zulässigkeit des Forderns von Nachweisen hinsichtlich des Lieferanten und der …

• VK Baden-Württemberg, 24.09.2019 - 1 VK 51/19

  Öffentliche Auftragsvergabe: Anforderungen an die Dokumentation bei Abweichen vom …

  Ein Interesse am Auftrag besteht insbesondere auch dann, wenn ein Antragsteller sachliche Gründe für eine unterlassene Angebotsabgabe darlegt (VK Brandenburg, Beschluss vom 05.08.2019, VK 11/15).
• VK Bund, 15.07.2021 - VK 2-73/21

  Kein Erfordernis der Losbildung zwischen Verkehrssicherungsdienstleistungen und …

  · Es sei anerkannt, dass ein Anbietermarkt für die Verkehrs- und Baustellensicherung bestehe und diese Dienstleistungen als Fachlos ausgeschrieben werden könnten (unter Verweis auf Entscheidungen der Vergabekammern Brandenburg, Beschluss vom 5. August 2015 VK 11/15 und Westfalen, Beschluss vom 4. September 2019 VK 2-22/19).
• VK Niedersachsen, 15.09.2016 - VgK-34/16
  Mit Bezugnahme auf die Entscheidung der Vergabekammer Brandenburg vom 05.08.2015 (VK 11/15) führt die Antragstellerin an, dass bloße Zweckmäßigkeitserwägungen, wie hier vom Antragsgegner vorgetragen, nicht ausreichend seien, um von einer Losbildung abzusehen.
• VK Brandenburg, 14.09.2016 - VK 14/16

  Auftraggeber darf Eignung nicht vorwegnehmen!

  Bei fortbestehender Beschaffungsabsicht hat die Auftraggeberin die streitgegenständlichen Leistungen, gegebenenfalls in gesonderten Fachlosen (vgl. für den Baubereich - Ausgliederung aus einer GU-Ausschreibung: VK Brandenburg, Beschluss vom 5. August 2015 - VK 11/15), in einem vergaberechtskonformen Verfahren auszuschreiben und zu vergeben.