Rechtsprechung
   VK Brandenburg, 08.11.2010 - VK 49/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss aufgrund Insolvenz? - Nicht zwangsläufig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss eines Bieters wegen mangelnder Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit; Gültige Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes als Auswahlkriterium; Pflicht des öffentlichen Auftraggebers zur Prüfung der Eignung der Bieter; Wettbewerbsausschluss von Unternehmen wegen der Nichterfüllung der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss aufgrund Insolvenz? Nicht zwangsläufig! (IBR 2011, 161)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2011, 302 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • VK Brandenburg, 19.12.2013 - VK 23/13

    Bieter insolvent: Ausschluss nicht zwingend!

    Die in Bezug genommene Entscheidung der Kammer vom 8. November 2010 - VK 49/10 - vermag die Antragstellerin nur hinsichtlich der Feststellung für sich in Anspruch nehmen, dass Ziel und Stand des Insolvenzverfahrens bei der Prognoseentscheidung über die Eignung des Antragstellers zu berücksichtigen waren, was in dem seinerzeit zu entscheidenden Fall deshalb von Bedeutung war, weil hier ein für die Insolvenzschuldnerin vorliegender Insolvenzplan (bereits vor der beanstandeten Vergabeentscheidung des Auftraggebers) von den Gläubigern angenommen, gerichtlich bestätigt sowie nach den vorliegenden Angaben rechtskräftig geworden war.
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