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   VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14   

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https://dejure.org/2014,58070
VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14 (https://dejure.org/2014,58070)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 17.07.2014 - VK 8/14 (https://dejure.org/2014,58070)
VK Brandenburg, Entscheidung vom 17. Juli 2014 - VK 8/14 (https://dejure.org/2014,58070)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabeunterlagen (vermeintlich) unklar: Bieter muss nachfragen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • abz-bayern.de (Kurzinformation)

    Pflicht zur Nachfrage bei - vermeintlich - unklaren Angaben

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabeunterlagen vermeintlich unklar: Bieter muss nachfragen! (VPR 2016, 82)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • OLG Brandenburg, 30.04.2013 - Verg W 3/13

    Verspätetes Rügen von Verfahrensmängeln im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Bieterrundschreiben/ Bieterinformationen, mit denen der Auftraggeber den Bietern vor Ablauf der Angebotsfrist ergänzende Informationen durch Mitteilung seiner Antworten auf Bieterfragen erteilt, gehören nach der Rechtsprechung zu den Vergabeunterlagen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April 2013 - Verg W 3/13, Rn. 54, 55).

    Die Antragstellerin geht insoweit von unvollständigen Vergabeunterlagen aus, zu denen auch die veröffentlichten Bieterinformationen zählen (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 30. April 2013 - Verg W 3/13).

  • VK Bund, 14.12.2011 - VK 1-153/11

    Briefdienstleistungen

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Dem Umstand, dass "vergleichbar" nach der Rechtsprechung (VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - VK 1-153/11) nicht identisch bedeute, habe der Auftraggeber dadurch Rechnung getragen, dass er das Referenzvolumen auf 90 % abgesenkt habe.

    So haben weder die 1. Vergabekammer des Bundes noch der zu dieser Entscheidung ergangene Beschluss des OLG Düsseldorf (vgl. VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2011, VK 1-153/11 - Rn. 10 f., Rn. 12, Rn 18 sowie OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. September 2012, Verg 108/11 - Rn. 2, 3, Rn. 6, Rn. 7) die - auch dort zur Anwendung gebrachten, mit der vorliegenden Fallkonstellation vergleichbaren (üblichen) - Formulierungen in der Bekanntmachung mit jeweiliger Konkretisierung in den Vergabeunterlagen problematisiert.

  • OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Die Referenzen seien mit dem geforderten Volumen des Ausschreibungsgegenstandes vergleichbar, auch einzeln für sich, da sie - wie von der Rechtsprechung bspw. des OLG München (Beschluss vom 12. November 2012 - Verg 23/12) oder OLG Düsseldorf (Beschluss vom 5. Februar 2003 - Verg 58/02) gefordert - den hinreichend sicheren Schluss zuließen, dass die Antragstellerin über die für eine ordnungsgemäße Durchführung des ausgeschriebenen Auftrags erforderliche Fachkunde und Leistungsfähigkeit verfüge.

    Die Vorlage sollte den Auftraggeber in die Lage versetzen, den "hinreichend sicheren Schluss ziehen zu können, dass der jeweilige Bieter über die für eine ordnungsgemäß Durchführung des ausgeschriebenen Auftrags erforderliche Fachkunde und Leistungsfähigkeit verfügt (so die auch von der Antragstellerin zitierte Entscheidung bspw. des OLG München, Beschluss vom 12. November 2012 - Verg 23/12).

  • VK Brandenburg, 25.02.2005 - VK 4/05

    Angebotsausschluss bei widersprüchlichen Nachunternehmerangaben

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Das ist bei einem unzulässigen und offensichtlich unbegründeten Nachprüfungsantrag nicht der Fall (VK Brandenburg, Beschluss vom 25. Februar 2005 - VK 4/05).
  • OLG Düsseldorf, 12.09.2012 - Verg 108/11

    Zulässigkeit der Beschränkung vorzulegender Referenzen auf drei bei der Vergabe

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    So haben weder die 1. Vergabekammer des Bundes noch der zu dieser Entscheidung ergangene Beschluss des OLG Düsseldorf (vgl. VK Bund, Beschluss vom 14. Dezember 2011, VK 1-153/11 - Rn. 10 f., Rn. 12, Rn 18 sowie OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. September 2012, Verg 108/11 - Rn. 2, 3, Rn. 6, Rn. 7) die - auch dort zur Anwendung gebrachten, mit der vorliegenden Fallkonstellation vergleichbaren (üblichen) - Formulierungen in der Bekanntmachung mit jeweiliger Konkretisierung in den Vergabeunterlagen problematisiert.
  • OLG Frankfurt, 06.06.2013 - 11 Verg 8/13

    Vergaberecht: Gestattung vorzeitigen Zuschlags und Nachforderung von Unterlagen

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Lassen sich die Vorstellungen des Bieters nicht mit den Formulierungen der Vergabe-anforderungen in Einklang bringen, so trifft den Bieter eine Nachfrageobliegenheit (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. Juni 2013, 11 Verg 8/13).
  • OLG Düsseldorf, 06.02.2013 - Verg 32/12

    Ausschließung eines Angebots wegen nicht den Vergabeunterlagen entsprechender

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    So hatte das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 6. Februar 2013 - Verg 32/12) einen Fall zu entscheiden, in dem diese Handhabung der Referenzvolumina gestattet war - allerdings auf Bieterfrage mit entsprechend konkreter Antwort (OLG Düsseldorf, a.a.O.), sodass die Herabsetzung der Eignungsanforderungen im dortigen Einzelfall eine gesonderte Maßnahme des Auftraggebers darstellt.
  • VK Bund, 17.04.2014 - VK 2-27/14

    Nachprüfungsverfahren: Neubau einer Eisenbahnüberführung

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Der Wortlaut der Bekanntmachung zu Ziff. III.2.3) sei eindeutig, stelle die zu benennenden Referenzprojekte zum ausgeschriebenen Leistungsgegenstand in Beziehung und damit i.S.d. Rechtsprechung bspw. der VK Bund (Beschluss vom 17. April 2014 - VK 2-27/14) hinreichend klar, welchen Inhalt und Umfang die beizubringenden Referenzen haben mussten.
  • OLG Düsseldorf, 05.02.2003 - Verg 58/02

    Unterscheidung zwischen Eignungs- und Zuschlagskriterien

    Auszug aus VK Brandenburg, 17.07.2014 - VK 8/14
    Die Referenzen seien mit dem geforderten Volumen des Ausschreibungsgegenstandes vergleichbar, auch einzeln für sich, da sie - wie von der Rechtsprechung bspw. des OLG München (Beschluss vom 12. November 2012 - Verg 23/12) oder OLG Düsseldorf (Beschluss vom 5. Februar 2003 - Verg 58/02) gefordert - den hinreichend sicheren Schluss zuließen, dass die Antragstellerin über die für eine ordnungsgemäße Durchführung des ausgeschriebenen Auftrags erforderliche Fachkunde und Leistungsfähigkeit verfüge.
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