Rechtsprechung
| VK Brandenburg, 24.11.2017 - VK 10/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bieter muss (rechtzeitigen) Zugang seines Angebots beweisen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Angebotsfrist endet um 23.59 Uhr: Rechtzeitiger Zugang ist durch den Bieter zu beweisen! (VPR 2018, 1034)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VK Brandenburg, 16.06.2015 - VK 9/15
Bieter trägt das Risiko des rechtzeitigen Angebotszugangs!
Auszug aus VK Brandenburg, 24.11.2017 - VK 10/17
Der betreffende Bieter trägt dabei das Risiko der Übermittlung und des rechtzeitigen Angebotseingangs (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 16. Juni 2015, VK 9/15; VK Nordbayern, Beschluss vom 1. April 2008, 21 VK 3194-09/08).Es muss gewährleistet werden, dass Wettbewerber dem Gleichbehandlungsgrundsatz entsprechend nur mit solchen Bietern in Konkurrenz treten müssen, die die Fristvorgaben des Auftraggebers ebenfalls eingehalten haben (vgl. VK Brandenburg, Beschluss vom 16. Juni 2015, VK 9/15).
- VK Sachsen-Anhalt, 08.04.2014 - 3 VK LSA 13/14
Vergabenachprüfungsverfahren: Behandlung eines dem Verhandlungsleiter im …
Auszug aus VK Brandenburg, 24.11.2017 - VK 10/17
Von einer solchen Möglichkeit hat die Beigeladene hier jedoch keinen Gebrauch gemacht, so dass anders als bspw. in dem von der VK Sachsen- Anhalt entschiedenen Fall, Beschluss vom 8. April 2014, 3 VK LSA 13/14, keine Sendungsverfolgung mit der der Zeitpunkt des Einwurfs des Angebots dokumentiert werden kann, vorliegt. - VK Bund, 01.09.2006 - VK 3-105/06
Maßnahmen zur Konzeption und Durchführung
Auszug aus VK Brandenburg, 24.11.2017 - VK 10/17
Nach einer zwischenzeitlich erfolgten, internen Überprüfung der Nichtzulassung des Angebotes der Beigeladenen, in deren Rahmen ausweislich des in diesem Zusammenhang angefertigten Vermerks der Beschluss der VK Bund vom 1. September 2006, Az. VK3-105/06 zugrunde gelegt worden war, teilte der Auftraggeber der Beigeladenen am 11. Oktober 2017 mit, dass - entgegen der vorherigen Information vom 19. September 2017 - der fristgerechte Eingang ihres Angebotes festgestellt worden sei und das Angebot daher nicht (mehr) von der weiteren Prüfung und Wertung ausgeschlossen werde. - OLG Düsseldorf, 21.05.2008 - Verg 19/08
Nachprüfungsantrag: Unterlassen einer Bekanntgabe einer Bewertungsmatrix; …
Auszug aus VK Brandenburg, 24.11.2017 - VK 10/17
Zwar ist die Tatsache einer verspäteten Einreichung des Angebotes nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Mai 2008, VII Verg 19/08, dann rechtlich unerheblich, wenn der betroffene Bieter nach (teilweiser) Aufhebung des Vergabeverfahrens wegen eines Rechtsverstoßes, der sich in einem früheren Stadium des Verfahrens zugetragen hat, Gelegenheit erhalten muss, ein neues Angebot einzureichen und dabei den geltend gemachten Ausschlussgrund zu vermeiden.