Volltextveröffentlichungen (6)

• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Abschluss von drei einjährigen Rahmenvereinbarungen; Wiedereintritt in die Eignungsprüfung nach abgeschlossenem Teilnahmewettbewerb; Prüfung der Leistungsfähigkeit

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Abschluss von drei einjährigen Rahmenvereinbarungen; Wiedereintritt in die Eignungsprüfung nach abgeschlossenem Teilnahmewettbewerb; Prüfung der Leistungsfähigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eignung im Teilnahmewettbewerb fehlerhaft bejaht: Erneute Eignungsprüfung auch nach Angebotsabgabe!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wiedereintritt in die Eignungsprüfung ist auch im Teilnahmewettbewerb möglich! (VPR 2018, 122)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• VK Bund, 18.09.2017 - VK 2-86/17

  Nicht gefordertes Konzept eingereicht: Angebotsausschluss zwingend!

  Auszug aus VK Bund, 01.03.2018 - VK 2-08/18

  Auch bei fehlerhafter Eignungsbejahung im Teilnahmewettbewerb ist mithin der Wiedereintritt in die Eignungsprüfung bei einem Teilnehmer, der bereits zur Angebotsabgabe aufgefordert worden war, möglich, dann freilich und allerdings mit der Rechtsfolge, dass aufgrund des mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe gesetzten Vertrauenstatbestands dem Bieter, dessen Eignung im Nachhinein verneint wird, ein Anspruch auf Ersatz der Aufwendungen für die frustrierten Angebotserstellungskosten zustehen dürfte (zu einer solchen Konstellation vgl. Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 19. September 2017 - VK2-86/17); alternativ kann - je nach Sachverhaltskonstellation im Einzelnen - auch die gänzliche Aufhebung des fehlerhaften Vergabeverfahrens in Betracht kommen, um die Aufforderung eines ungeeigneten Bieters nach Teilnahmewettbewerb zu heilen.
• OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - Verg 37/14

  Ausschließung eines Angebots wegen Versäumung der Frist zur Vorlage von …

  Auszug aus VK Bund, 01.03.2018 - VK 2-08/18

  Die Ag war daher nicht gehalten, die mit zweifacher Angebotsabgabe vorgenommenen konkludenten Erklärungen der Bg zu 1), in beiden Verfahren leistungsfähig zu sein, zu hinterfragen und diese einer weiteren Aufklärung oder Überprüfung zuzuführen; es ergeben sich insgesamt keinerlei objektiv begründeten, konkreten Zweifel an der Richtigkeit der Angaben der Bg zu 1), die bei falschen Angaben oder fehlender Leistungsfähigkeit ihrerseits in zukünftigen Vergabeverfahren zu befürchten hätte, sich einer Eignungsprüfung nach den fakultativen Ausschlussgründen des § 124 Abs. 1 Nr. 7 oder Nr. 9.c) GWB ausgesetzt zu sehen (vgl. zu diesen Grundsätzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Februar 2016 - Verg 37/14, sowie zu den allgemeinen Anforderungen an die Prüfungstiefe und an den Grad der Erkenntnissicherheit im.
• OLG Düsseldorf, 23.12.2014 - Verg 37/13

  Zulässigkeit der isolierten Beschwerde gegen die Kostenentscheidung im Verfahren …

  Auszug aus VK Bund, 01.03.2018 - VK 2-08/18

  Zwar muss ein öffentlicher Auftraggeber das Vergaberecht ohnehin beherrschen, um das Vergabeverfahren durchführen zu können, so dass die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten durch den Auftraggeber grundsätzlich strenger zu sehen ist als bei den anderen Beteiligten eines Nachprüfungsverfahrens; beim Antragsgegner ist insoweit eine differenzierte Entscheidung anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls zu treffen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. Dezember 2014 - Verg 37/13).

 
• OLG Düsseldorf, 09.11.2011 - Verg 35/11

  Anforderungen an die Beurteilung der Eignung eines Bieters durch die …

  Auszug aus VK Bund, 01.03.2018 - VK 2-08/18

  Rahmen einer Eignungsprüfung bereits OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. November 2011 - Verg 35/11 m.w.N.).
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Bund, 01.03.2018 - VK 2-08/18

  Es reicht aus, dass eine Zuschlagserteilung an die ASt nicht völlig ausgeschlossen ist, denn ansonsten ergäbe sich in Widerspruch zu dem rechtsstaatlichen Grundsatz, wonach die Anforderungen an die Antragsbefugnis und damit der Zugang zum Rechtsschutz nicht zu hoch gehängt werden dürfen (so grundlegend BVerfG, Beschluss vom 29. Juli 2004 - 2 BvR 2248/03).
• BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite Ausschreibung eines …

  Auszug aus VK Bund, 01.03.2018 - VK 2-08/18

  bb) Dieser Vertrauenstatbestand bringt es mit sich, dass einem Wiedereintritt in die Eignungsprüfung in Bezug auf einen Teilnehmer, der bereits zur Angebotsabgabe aufgefordert worden war, bei gleichbleibendem Sachverhalt gewisse Hürden entgegenstehen (vgl. zur Thematik des Wiedereintritts in die Eignungsprüfung im Anwendungsbereich der VOB/A-EU vgl. BGH, Beschluss vom 7. Januar 2014 - X ZB 15/13).

• OLG Düsseldorf, 15.05.2019 - Verg 61/18

  Offenes Verfahren über die Vergabe von Abbrucharbeiten

  Die sofortige Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 21. Oktober 2018, VK 2 - 8/18, wird zurückgewiesen.