Rechtsprechung
   VK Bund, 02.07.2012 - VK 3-66/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22534
VK Bund, 02.07.2012 - VK 3-66/12 (https://dejure.org/2012,22534)
VK Bund, Entscheidung vom 02.07.2012 - VK 3-66/12 (https://dejure.org/2012,22534)
VK Bund, Entscheidung vom 02. Juli 2012 - VK 3-66/12 (https://dejure.org/2012,22534)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22534) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Sinn und Zweck des Vergabenachprüfungsverfahren gem. § 97 Abs. 7 GWB (hier: Verbände oder Kompressen); Statthaftigkeit des Nachprüfungsverfahrens bei Abschluss eines Rabattvertrages als Rahmenvereinbarung i.S.d. § 4 VOL/A-EG

  • Bundeskartellamt

    Gewährung von Rabatten bei der Versorgung mit Schaumverbänden

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Rechtsschutz für Zuschlagskandidat trotz Vergaberechtsverstoß?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz Vergaberechtsverstoß: Kein Rechtsschutz für Zuschlagskandidat! (IBR 2013, 1013)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2012, 822
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

    Wann beginnt ein Vergabeverfahren?

    Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr reicht es aus, wenn die Vergabestelle erklärt, dass sie künftig keine vergleichbaren Leistungen in einem vergleichbaren Verfahren vergeben werde (BKartA Bonn, Beschluss vom 2. Juli 2012 - VK 3 - 66/12).
  • OLG Celle, 11.09.2018 - 13 Verg 4/18

    Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde im

    Gerade in Fällen, in denen sich ein Interessent an der Abgabe eines wirtschaftlicheren Angebotes aufgrund von ihm als vergaberechtswidrig beanstandeten Ausschreibungsbedingungen gehindert sieht, kann es sachgerecht sein, von einer Angebotsabgabe abzusehen, um nicht an einem vorsorglich abgegebenen unwirtschaftlicheren Angebot festgehalten zu werden (vgl. dazu näher etwa BKartA, Beschluss vom 18. Dezember 2017 - VK 3-139/07, juris Rn. 50 f.; Beschluss vom 2. Juli 2012 - VK 3-66/12, juris Rn. 90).
  • VK Berlin, 20.06.2018 - VK-B2-10/18

    Auswahlkriterien müssen Bezug zum Auftrag haben!

    Zwar reicht es nach einer vielfach vertretenen Auffassung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr aus, wenn die Vergabestelle erklärt, dass sie künftig keine vergleichbaren Leistungen in einem vergleichbaren Verfahren vergeben werde (OLG Celle, Beschluss vom 30.10.2014 - 13 Verg 8/14, NZBau 2014, 780, 782; VK Bund, Beschluss vom 2.7.2012 - VK 3-66/12, ZfBR 2012, 822, 824; Reidt, in: Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 4. Aufl. 2018, § 168 GWB, Rn. 60; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 3.3.2004 - 1 BvR 461/03, NJW 2004, 2510, 2512; zweifelnd hingegen Nowak, in: Pünder/Schellenberg, Vergaberecht, 2. Aufl. 2015, § 114 GWB, Rn. 38).
  • VK Berlin, 19.03.2018 - VK-B2-26/17

    Keine "Musterfeststellungsklage" im Vergaberecht!

    Es sei insofern gleichwohl darauf hingewiesen, dass es nach einer vielfach vertretenen Auffassung zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr ausreicht, wenn die Vergabestelle - wie hier - erklärt, dass sie künftig keine vergleichbaren Leistungen in einem vergleichbaren Verfahren vergeben werde (OLG Celle, Beschluss vom 30.10.2014 - 13 Verg 8/14, NZBau 2014, 780, 782; VK Bund, Beschluss vom 2.7.2012 - VK 3-66/12, ZfBR 2012, 822, 824; Reidt, in: Reidt/Stickler/Glahs, Vergaberecht, 4. Aufl. 2018, § 168 GWB, Rn. 60; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 3.3.2004 - 1 BvR 461/03, NJW 2004, 2510, 2512; zweifelnd hingegen Nowak, in: Pünder/Schellenberg, Vergaberecht, 2. Aufl. 2015, § 114 GWB, Rn. 38).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht