Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Mit Vorgabe zum Tariflohn kann sozialer Standard aufgestellt werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Mit Vorgabe zum Tariflohn kann sozialer Standard aufgestellt werden! (VPR 2017, 155)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Mit Vorgabe zum Tariflohn kann sozialer Standard aufgestellt werden! (IBR 2017, 458)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 42/12

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2017 - VK 2-38/17

  Auftraggeber sind im Ausgangspunkt vergaberechtlich zugelassen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. November 2012, VII-Verg 42/12).

  Die Divergenz wird vielmehr durch die Angaben der ASt selbst belegt, was zum Ausschluss führen muss (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14. November 2012, VII-Verg 42/12).

• BAG, 10.03.2004 - 4 AZR 140/03

  Dynamische tarifliche Blankettverweisung im Nachwirkungszeitraum - Tarifauslegung

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2017 - VK 2-38/17

  Denn gemäß § 4 Abs. 5 TVG gelten auch nach Ablauf eines Tarifvertrags dessen Rechtsnormen statisch weiter, bis sie durch eine andere Abmachung - hier die jeweils mit Rückwirkung zum 1. Januar 2017 im Laufe des Januars 2017 vereinbarten Tarifverträge - ersetzt werden (vgl. BAG, Urteil vom 22. März 2017, 4 AZR 462/16 unter Verweis auf BAG, Urteil vom 10. März 2004, 4 AZR 140/03).
• VK Rheinland-Pfalz, 30.04.2014 - VK 1-3/14

  Kalkulationsfreiheit kann durch Kalkulationsvorgaben beschränkt werden!

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2017 - VK 2-38/17

  Zutreffend ist insoweit, dass aus der Angabe eines bestimmten Stundenverrechnungssatz seitens des Auftraggebers nicht spekulativ auf die Unterschreitung eines einzuhaltenden Mindestlohnes geschlossen werden darf (vgl. 1. VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 30. April 2014, VK1-3/14 und VK Nordbayern, Beschluss vom 30. Januar 2014, 21. VK.
• VK Bund, 15.01.2015 - VK 2-105/14

  Nachprüfungsverfahren: Bereitstellung von Betreuungskommunikation

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2017 - VK 2-38/17

  Zwar kann eine Konformitätserklärung im Anschreiben bei der Auslegung des Angebots durchaus herangezogen werden (2. VK Bund, Beschluss vom 15. Januar 2015, VK2-105/14).
• BAG, 22.03.2017 - 4 AZR 462/16

  Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Anerkennungstarifvertrag

  Auszug aus VK Bund, 03.05.2017 - VK 2-38/17

  Denn gemäß § 4 Abs. 5 TVG gelten auch nach Ablauf eines Tarifvertrags dessen Rechtsnormen statisch weiter, bis sie durch eine andere Abmachung - hier die jeweils mit Rückwirkung zum 1. Januar 2017 im Laufe des Januars 2017 vereinbarten Tarifverträge - ersetzt werden (vgl. BAG, Urteil vom 22. März 2017, 4 AZR 462/16 unter Verweis auf BAG, Urteil vom 10. März 2004, 4 AZR 140/03).

• VK Niedersachsen, 05.09.2017 - VgK-26/17

  Neue Verhandlungsrunde setzt Vorgaben zu besonderen Leistungen voraus!

  Grundsätzlich ist es Aufgabe der Leistungsbeschreibung nicht nur im Bauvergaberecht, sondern im gesamten Vergaberecht so genaue Vorgaben zu erstellen, dass die Anbieter nur an den vorbezeichneten Stellen Preise eintragen müssen, damit vergleichbare Angebote entstehen (VK Bund, Beschluss vom 15.01.2015 - VK 2-05/14; VK Bund, Beschluss vom 03.05.2017 - VK 2-38/17).
• VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22

  Preis angemessen: Aufklärungsverlangen rechtswidrig!

  Auch wenn der Wortlaut des § 124 Abs. 1 Nr. 9 lit. c) GWB denkbar weit geht und auch schon die fahrlässige Übermittlung von irreführenden Informationen bzw. sogar einen derartigen Versuch erfasst, kann nach Auffassung der Vergabekammer nicht jede Widersprüchlichkeit eines Angebots, oder jede Widersprüchlichkeit im Rahmen einer ersten Angebotsaufklärung schon per se als (versuchte) Irreführung des Auftraggebers aufgefasst werden (vgl. schon VK Bund, Beschluss vom 03.05.2017 - VK 2-38/17).
• VK Sachsen-Anhalt, 09.10.2017 - 2 VK LSA 13/17

  Vergabeverfahren: Angebotsausschluss wegen Änderungen an den Vergabeunterlagen …

  Zudem begrenzen sie bis zu einem gewissen Grad Spekulationsmöglichkeiten der Bieter und fördern insoweit die Chancengleichheit bei der Bewerbung um den Auftrag (vgl. VK Bund vom 03.05.2017; VK 2-38/17).
• VK Baden-Württemberg, 18.08.2017 - 1 VK 29/17

  Öffentliche Auftragsvergabe: Kalkulationsvorgaben bei Vergabe von …

  Die von der Antragstellerin zitierte Entscheidung der VK Bund vom 03.05.2017, VK 2 - 38/17, steht dem auch nicht entgegen.