Volltextveröffentlichungen (3)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Einem Streit kann man nicht immer ausweichen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wenn Referenzbewertung, dann vollständig! (VPR 2020, 14)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wenn Referenzbewertung, dann vollständig! (IBR 2020, 89)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Düsseldorf, 26.07.2018 - Verg 28/18

  Referenzen beziehen sich nicht auf Projekte, sondern auf Leistungen!

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Es ist nicht unbedingt erforderlich, dass diese auch bereits vom Ag abgenommen wurde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 2018, VII-Verg 28/18;… Opitz in Burgi/Dreher, Vergaberecht, 3. Aufl. 2017, § 122 Rn. 68).

  bb) Die Ag hat bei der Bewertung der Referenzen auch gegen die Verpflichtung zur Ermittlung des zutreffenden und vollständigen Sachverhalts verstoßen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. Juli 2018, VII-Verg 28/18).

• OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17

  Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche …

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Dies setzt allerdings voraus, dass der öffentliche Auftraggeber hinreichend konkretisierte Anforderungen mit Bezug zum Auftragsgegenstand vorab bekannt, entsprechend der bekannt gemachten Anforderungen beurteilt und nachvollziehbar begründet (vgl. § 122 Abs. 4 Satz 2 GWB; s.a. OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018, 13 Verg 8/17).
• OLG Düsseldorf, 31.05.2017 - Verg 36/16

  Vergaberechtskonformität der Entscheidung der Bundeswehr für die Beschaffung von …

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Nach der Rechtsprechung und einhelliger Meinung entfällt eine Rügeobliegenheit nach Treu und Glauben, "wenn die Vergabestelle eindeutig zu erkennen gegeben hat, dass sie unumstößlich an ihrer Entscheidung festhalten wird, dass sie also unter keinen Umständen - auch nicht auf eine Rüge hin - gewillt ist, eine etwa vorliegende Verletzung des Vergaberechts abzustellen" (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 31.05.2017, VII-Verg 36/16 m.w.N.).

 
• OLG Düsseldorf, 02.01.2006 - Verg 93/05

  Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der sofortigen Beschwerde

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Zwar ist einem Bieter nicht verwehrt, auf Referenzaufträge von übernommenen Unternehmen zu verweisen werden, allerdings trägt er insofern die Darlegungslast dafür, dass die - in diesem Fall technische und berufliche Leistungsfähigkeit - etwa in Form des Personals auf den Bieter weitgehend unverändert übergegangen ist und auch im konkret vorliegenden Auftrag zum Tragen kommt (…vgl. Opitz in Burgi/Dreher, Vergaberecht, 3. Aufl. 2017, § 122 Rn. 71 m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Januar 2006, VII-Verg 93/05).
• OLG Düsseldorf, 11.12.2013 - Verg 22/13

  Voraussetzungen einer funktionalen oder teilfunktionalen Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Sie hat ihr Auftragsinteresse durch die Abgabe eines Angebots belegt und durch ihre vorprozessuale Rüge sowie ihren Nachprüfungsantrag geltend gemacht, dass das Vergabeverfahren gegen Vergaberecht verstoße und sie in ihren Rechten gemäß § 97 Abs. 6 GWB verletze (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Dezember 2013, VII-Verg 22/13 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 7/18

  Meinungsverschiedenheiten sind kein Ausschlussgrund!

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Die tatbestandlichen Voraussetzungen zum Beleg einer erheblichen und fortdauernden nicht vertragsgerechten Erfüllung einer wesentlichen Anforderung (vgl. hierzu eingehend: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juni 2018, VII-Verg 7/18) sind allerdings nicht dargetan.
• OLG Düsseldorf, 17.04.2019 - Verg 36/18

  Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss einer Vergabekammer des Bundes

  Auszug aus VK Bund, 04.09.2019 - VK 2-54/19

  Kommt aber das Personal, das die Referenz erarbeitet hat, bei der Auftragsausführung gar nicht zum Einsatz, so ist die Fachkunde, die mit der Referenz belegt werden soll, gerade nicht nachgewiesen (vgl. zu einer ähnlichen Problematik bei einer im Konzern vorhandenen Referenz OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. April 2019 - VII-Verg 36/18).

• VK Bund, 15.07.2021 - VK 1-54/21

  Postdienstleistungen

  Vielmehr muss diesbezüglich eine konkrete Einzelfallprüfung (samt Ermessensausübung) erfolgen und zwar ausschließlich unter den speziellen Voraussetzungen des § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB (vgl. 2. VK Bund, Beschluss vom 4. September 2019, VK 2 - 54/19).
• VK Thüringen, 20.12.2019 - 250-4002-15966/2019-N-008-ABG
  Seite 7 von 9 Nach Auffassung der Vergabekammer des Bundes (Beschluss vom 04.09.2019, Az. VK 2-54/19) ist es einem Bieter nicht verwehrt, auf Referenzaufträge von übernommenen Unternehmen zu verweisen, allerdings trägt der Bieter die Darlegungslast dafür, dass die technische und berufliche Leistungsfähigkeit, etwa in Form des Personals auf den Bieter weitgehend unverändert übergegangen ist und auch im konkret vorliegenden Auftrag zum Tragen kommt.