Volltextveröffentlichungen (6)

• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Keine Statthaftigkeit bei wirksamem Vertragsschluss; Frist des § 135 Abs. 2 GWB

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

 
• ams-rae.de

  Nachprüfungsverfahren: Keine Statthaftigkeit bei wirksamem Vertragsschluss; Frist des § 135 Abs. 2 GWB

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eindeutig nur ein Kooperationspartner gesucht: Ausschreibung ist transparent!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Vertragsentwurf muss nicht im Teilnahmewettbewerb veröffentlicht werden! (VPR 2018, 78)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Nur ein Kooperationspartner gesucht: Vertragsentwurf muss nicht veröffentlicht werden! (IBR 2018, 164)

Papierfundstellen

• ZfBR 2018, 200

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• VK Bund, 02.06.2017 - VK 2-52/17

  Nachprüfungsantrag des Zuschlagsempfängers bei schwebender Wirksamkeit nach § 135 …

  Auszug aus VK Bund, 04.12.2017 - VK 2-134/17

  Ist der Zuschlag vor Einreichung des Nachprüfungsantrags bereits wirksam erteilt worden, so kann er auch durch die Vergabekammer nicht mehr aufgehoben werden, § 168 Abs. 2 S. 1 GWB, was dazu führt, dass der Nachprüfungsantrag als Instrument des Primärrechtsschutzes nicht mehr statthaft ist (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000, X ZB 14/00 zu §§ 107, 114 Abs. 2 GWB a.F.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. März 2017, Az. VII-Verg 38/16; 2. VK Bund, Beschluss vom 2. Juni 2017, VK2-52/17).
• OLG Düsseldorf, 19.04.2017 - Verg 38/16

  Zeitliche Grenzen der Vergabenachprüfung

  Auszug aus VK Bund, 04.12.2017 - VK 2-134/17

  Ist der Zuschlag vor Einreichung des Nachprüfungsantrags bereits wirksam erteilt worden, so kann er auch durch die Vergabekammer nicht mehr aufgehoben werden, § 168 Abs. 2 S. 1 GWB, was dazu führt, dass der Nachprüfungsantrag als Instrument des Primärrechtsschutzes nicht mehr statthaft ist (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000, X ZB 14/00 zu §§ 107, 114 Abs. 2 GWB a.F.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. März 2017, Az. VII-Verg 38/16; 2. VK Bund, Beschluss vom 2. Juni 2017, VK2-52/17).
• BGH, 19.12.2000 - X ZB 14/00

  Anrufung der Vergabekammer nach Abschluß des Vergabeverfahrens

  Auszug aus VK Bund, 04.12.2017 - VK 2-134/17

  Ist der Zuschlag vor Einreichung des Nachprüfungsantrags bereits wirksam erteilt worden, so kann er auch durch die Vergabekammer nicht mehr aufgehoben werden, § 168 Abs. 2 S. 1 GWB, was dazu führt, dass der Nachprüfungsantrag als Instrument des Primärrechtsschutzes nicht mehr statthaft ist (vgl. BGH, Urteil vom 19. Dezember 2000, X ZB 14/00 zu §§ 107, 114 Abs. 2 GWB a.F.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. März 2017, Az. VII-Verg 38/16; 2. VK Bund, Beschluss vom 2. Juni 2017, VK2-52/17).

• VK Westfalen, 26.03.2018 - VK 1-1/18

  Nicht offenes Verfahren: Nur vorhandene Vergabeunterlagen sind bereitzustellen!

  Die Antragsgegnerin verweist diesbezüglich auf eine Entscheidung der VK Bund (4.12.2017, VK 2-134/17), wonach es darauf ankomme, dass mit hinreichender Deutlichkeit aus der Bekanntmachung und der Leistungsbeschreibung sich ergebe, welche Anforderungen gestellt würden.
• VK Westfalen, 26.03.2018 - VK 1-47/17

  Nicht offenes Verfahren: Nur vorhandene Vergabeunterlagen sind bereitzustellen!

  Die Antragsgegnerin verweist diesbezüglich auf eine Entscheidung der VK Bund (4.12.2017, VK 2-134/17), wonach es darauf ankomme, dass mit hinreichender Deutlichkeit aus der Bekanntmachung und der Leistungsbeschreibung sich ergebe, welche Anforderungen gestellt würden.