Volltextveröffentlichungen (3)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Muss eine Darreichungsform aus wirkstoffbezogenem Los herausgenommen werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 02.06.2016 - C-410/14

  Falk Pharma - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Richtlinie …

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  Diese Art der Beschaffung ist zwar als rechtmäßig anerkannt (EuGH, Urteil vom 2. Juni 2016 - Rs. C-410/14), steht aber außerhalb des Vergaberechts.
• OLG Düsseldorf, 22.10.2009 - Verg 25/09

  Zulässigkeit technischer Anforderungen in der Ausschreibung der apparativen …

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  diskriminiert werden dürfen (ständige Rechtsprechung seit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. September 2009 - Verg 25/09; vgl. a. Beschluss vom 13. April 2016 - Verg 47/15; OLG Jena, Beschluss vom 25. Juni 2014 - 2 Verg 1/14).
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  Selbst wenn man einen Dokumentationsmangel annehmen würde, so kann dieser durch Vortrag im Nachprüfungsverfahren geheilt werden (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14).

 
• OLG Düsseldorf, 07.06.2017 - Verg 53/16

  Zulässigkeit der Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  Diese Bestimmung besagt in der Sache, dass die Direktvergabe an ein Unternehmen statt eines offenen Vergabewettbewerbs trotz grundsätzlichem Vorliegen der Ausnahmevoraussetzungen von § 14 Abs. 4 Nr. 2 lit. a), lit. c) VgV nur dann zulässig ist, wenn es "keine vernünftige Alternative oder Ersatzlösung gibt und der mangelnde Wettbewerb nicht das Ergebnis einer künstlichen Einschränkung der Auftragsvergabeparameter ist" (zu § 14 Abs. 6 VgV in seinem originären Anwendungsbereich vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Juni 2017 - Verg 53/16).
• OLG Düsseldorf, 27.06.2012 - Verg 7/12

  Zulässigkeit des Ausschlusses von Einwegspritzen mit feststehender Kanüle in der …

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  Hinzuweisen sei in diesem Zusammenhang auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 27. Juni 2012 - Az.: VII-Verg 7/12, wo der Aspekt der fehlenden Konzentration des Bieterfelds auf ein oder wenige Unternehmen eine Leistungsanforderung (Fertigspritzen ohne feststehende Kanüle) rechtfertigte und auch auf die geringen Marktanteile des dort antragstellenden pharmazeutischen Unternehmens abgestellt worden sei.
• OLG Jena, 25.06.2014 - 2 Verg 1/14

  Wann darf sich der Auftraggeber auf ein bestimmtes Produkt festlegen?

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  diskriminiert werden dürfen (ständige Rechtsprechung seit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. September 2009 - Verg 25/09; vgl. a. Beschluss vom 13. April 2016 - Verg 47/15; OLG Jena, Beschluss vom 25. Juni 2014 - 2 Verg 1/14).
• OLG Düsseldorf, 13.04.2016 - Verg 47/15

  Umfang der Pflicht zu produktneutraler Ausschreibung

  Auszug aus VK Bund, 05.09.2019 - VK 2-56/19

  diskriminiert werden dürfen (ständige Rechtsprechung seit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. September 2009 - Verg 25/09; vgl. a. Beschluss vom 13. April 2016 - Verg 47/15; OLG Jena, Beschluss vom 25. Juni 2014 - 2 Verg 1/14).