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   VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16   

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https://dejure.org/2016,49089
VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16 (https://dejure.org/2016,49089)
VK Bund, Entscheidung vom 05.12.2016 - VK 2-107/16 (https://dejure.org/2016,49089)
VK Bund, Entscheidung vom 05. Dezember 2016 - VK 2-107/16 (https://dejure.org/2016,49089)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auch nach der Vergaberechtsreform gilt: Abweichungen führen zum Angebotsausschluss!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auch nach der Vergaberechtsreform gilt: Abweichungen führen zum Angebotsausschluss! (VPR 2017, 74)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auch nach der Vergaberechtsreform gilt: Abweichungen führen zum Angebotsausschluss! (IBR 2017, 279)

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

  • VK Bund, 25.07.2016 - VK 2-59/16

    Wertungsvorgaben bei Rabattvertragsausschreibungen

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Mit - nicht bestandskräftigem - Beschluss vom 25. Juli 2016 (VK 2 - 59/16; nachgehend: OLG Düsseldorf, VII-Verg 30/16) folgte die erkennende Vergabekammer dem Vorbringen des Wettbewerbers der ASt insoweit.

    Dies habe die erkennende Vergabekammer in Parallelverfahren bereits entschieden (Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 27. Juli 2016, VK 2-59/16 und VK 2-63/16).

    Mit der Zurückversetzung des Vergabeverfahrens haben die Ag den sich aus der Entscheidung der erkennenden Vergabekammer vom 25. Juli 2016 (VK 2 - 59/16) ergebenden Vorgaben Rechnung getragen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - L 21 KR 51/09

    Wichtige Entscheidung für Apotheker und Patienten

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Die gesetzlichen Krankenkassen werden über die gesetzlich geregelten Krankenkassenbeiträge der Krankenkassenmitglieder bzw. den Gesundheitsfonds vom Staat, nämlich durch den Bund, finanziert werden (vgl. EuGH, Urt. v. 11. Juni 2009, Rs. C-300/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3. September 2009, L 21 KR 51/09 SFB; VK Bund, Beschl. v. 15. Januar 2010, VK 1 - 227/09 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 29.07.2015 - Verg 12/15

    Zulässigkeit der indikationsbezogenen wirkstoffübergreifenden Ausschreibung von

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Die vorgesehene Lieferung größerer Gebinde macht auch deshalb grundsätzlich Sinn, weil bei der Beschaffung von Sprechstundenbedarf nicht die gezielte Versorgung einzelner Patienten im Vordergrund steht, sondern eine Vorratshaltung seitens der Arztpraxis (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 29.7.2015, VII-Verg 12/15).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2017 - Verg 30/16

    Anforderungen an die Wertung von Angeboten im Rahmen der Beschaffung von

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Mit - nicht bestandskräftigem - Beschluss vom 25. Juli 2016 (VK 2 - 59/16; nachgehend: OLG Düsseldorf, VII-Verg 30/16) folgte die erkennende Vergabekammer dem Vorbringen des Wettbewerbers der ASt insoweit.
  • VK Bund, 27.07.2016 - VK 2-63/16

    Zusammenfassung des Bedarfs mehrerer Auftraggeber, Nachfragekartell

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Dies habe die erkennende Vergabekammer in Parallelverfahren bereits entschieden (Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 27. Juli 2016, VK 2-59/16 und VK 2-63/16).
  • VK Bund, 15.01.2010 - VK 1-227/09

    Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von saisonalen

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Die gesetzlichen Krankenkassen werden über die gesetzlich geregelten Krankenkassenbeiträge der Krankenkassenmitglieder bzw. den Gesundheitsfonds vom Staat, nämlich durch den Bund, finanziert werden (vgl. EuGH, Urt. v. 11. Juni 2009, Rs. C-300/07; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 3. September 2009, L 21 KR 51/09 SFB; VK Bund, Beschl. v. 15. Januar 2010, VK 1 - 227/09 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 18.05.2016 - 1 Verg 1/16

    Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Von der Möglichkeit, klare Regeln für Bieterfragen vorzugeben (vgl. hierzu auch OLG Saarbrücken, Beschl. v. 18.5.2016, 1 Verg 1/16 zur VOL/A EG), haben die Ag jedoch vorliegend in Bezug auf Fachlos K keinen Gebrauch gemacht.
  • BGH, 10.06.2008 - X ZR 78/07

    Nachunternehmererklärung

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Der Erklärungswert von Vergabeunterlagen ist anhand der für die Auslegung von Willenserklärungen geltenden Grundsätze (§§ 133/157 BGB) zu ermitteln (BGH, Urt. v. 10.6.2008, X ZR 78/07).
  • VK Bund, 18.12.2007 - VK 3-139/07

    Abschluss von Rabattvereinbarungen gemäß § 130a Abs. 8 SGB V für

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Bei der im Vergaberecht gebotenen funktionalen Betrachtungsweise sind folglich beide Verträge als wirtschaftliche Einheit zu sehen und zusammenzufassen (vgl. VK Bund, Beschl. v. 18. Dezember 2007, VK 3-139/07 zu Rabattverträgen).
  • EuGH, 27.11.2001 - C-285/99

    Impresa Lombardini

    Auszug aus VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16
    Ziel erreicht werden kann, sucht die Richtlinie die Vergabe der Aufträge so auszugestalten, dass der öffentliche Auftraggeber in der Lage ist, verschiedene Angebote miteinander zu vergleichen und auf Grund objektiver Kriterien das günstigste Angebot auszuwählen (EuGH, EuZW 2004, 722, Rn. 37; EuGH NZBau 2002 101, Rn. 35, jeweils zitiert nach Ziekow in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl. (2013), § 97 GWB a.F., Rn. 6 m.w.N.).
  • EuGH, 11.06.2009 - C-300/07

    Hans & Christophorus Oymanns - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Lieferaufträge

  • EuGH, 07.10.2004 - C-247/02

    Sintesi - Richtlinie 93/37/EWG - Öffentliche Bauaufträge - Erteilung des

  • VK Rheinland-Pfalz, 28.03.2018 - VK 1-38/17

    Auch die Fußzeile eines Begleitschreibens ist Angebotsbestandteil!

    Das Vorliegen einer Änderung ergibt sich aus dem Vergleich der Vergabeunterlagen mit dem Angebot (herrschende Meinung: vgl. nur OLG Frankfurt, Beschl. v. 26.09.2017, 11 Verg 11/17; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 02.08.2017, Verg 17/17; OLG Naumburg, Beschl. v. 12.09.2016, 7 Verg 5/16; VK Nordbayern, Beschl. v. 26.01.2018, RMF-SG21-3194-2-15; VK Bund, Beschl. v. 05.12.2016, VK 2-107/16; Dittmann in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, § 57 VgV, Rn. 53, mit Verweis auf die Begründung der Bundesregierung zu § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV-E, BR-Drs.
  • VK Westfalen, 09.11.2022 - VK 3-42/22

    Grafik-Karte kann nicht, was sie können soll: Angebot wird ausgeschlossen!

    Insbesondere muss eindeutig eine Abweichung von den Vorgaben aus den Vergabeunterlagen vorliegen, um einen Ausschluss zu rechtfertigen (vgl. schon VK Bund, Beschluss vom 05.12.2016, VK 2 - 107/16).
  • VK Berlin, 09.06.2021 - B 1-12/20
    Ein zukünftiger Schadensersatzprozess darf nicht offenbar aussichtslos sein (vgl. BKartA Bonn, Beschluss vom 05.12.2016 - VK 2 - 107/16).
  • VK Berlin, 09.06.2021 - VK-B1-12/20

    Leistungsbeschreibung muss vernünftige Kalkulation ermöglichen!

    Ein zukünftiger Schadensersatzprozess darf nicht offenbar aussichtslos sein (vgl. VK Bund, Beschluss vom 05.12.2016 - VK 2-107/16).
  • VK Westfalen, 15.08.2023 - VK 3-18/23

    Keine Änderung der Vergabeunterlagen bei unklarer Ausschreibung!

    Insbesondere muss eindeutig eine Abweichung von den Vorgaben aus den Vergabeunterlagen vorliegen, um einen Ausschluss zu rechtfertigen (vgl. schon VK Bund, Beschluss vom 05.12.2016, VK 2 - 107/16).
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