Rechtsprechung
   VK Bund, 06.07.2011 - VK 3-80/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,20754
VK Bund, 06.07.2011 - VK 3-80/11 (https://dejure.org/2011,20754)
VK Bund, Entscheidung vom 06.07.2011 - VK 3-80/11 (https://dejure.org/2011,20754)
VK Bund, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - VK 3-80/11 (https://dejure.org/2011,20754)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundeskartellamt

    Rabattverträge gemäß § 130 a Abs. 8 SGB V für ausgewählte Wirkstoffe

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Missbräuchliche Anwendung einer Rahmenvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 11.01.2012 - Verg 67/11

    Rechtsnatur des Abschlusses von Rabattverträgen zwischen gesetzlichen

    Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 06. Juli 2011 (VK 3-80/11) wird zurückgewiesen.
  • VK Bund, 04.11.2013 - VK 2-96/13

    Nachprüfungsverfahren: Abschluss von Arzneimittel-Rahmenrabattverträgen

    VK Bund, Beschlüsse vom 10. Juni 2011, VK 3-59/11, 14. Juni 2011, VK 3-62/11, 15. Juni 2011, VK 3-65/11, 06. Juli 2011, VK 3-80/11).
  • VK Bund, 23.07.2012 - VK 3-81/12

    Werkinstandsetzung von Motoren

    Zwar verpflichtet allein das Vorhandensein eines Ausnahmetatbestands, der Verhandlungen mit nur einem Unternehmen rechtfertigt - nach der Diktion der ASt ist dies § 3 Abs. 4 lit. d) EG VOL/A - den Auftraggeber nicht dazu, vom wettbewerblichen Verfahren abzusehen (ausführlich hierzu 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 6. Juli 2011, VK 3 - 80/11).
  • VK Bund, 21.01.2015 - VK 2-113/14

    Nachprüfungsverfahren: Open-House-Modell

    Zwar sind Fallkonstellationen denkbar, wonach unmittelbar nach Bekanntmachung der erste Zuschlag erteilt wird, zumal der Auftraggeber bei diesem Modell die Rabatthöhe vorgibt, die "Angebotserstellung" mithin keinen großen Aufwand bei den pharmazeutischen Unternehmen generieren dürfte; sie müssen sich einfach zur Teilnahme entschließen oder entscheiden, davon abzusehen, dann allerdings mit der Konsequenz der Substitution zu Lasten ihrer Produkte (zu der Problematik des vorgegebenen Rabattsatzes vgl. die Beschlüsse der erkennenden Kammer, damals noch 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10. Juni 2011 - VK 3-59/11; Beschluss vom 14. Juni 2011 - VK 3-62/11; Beschluss vom 15. Juni 2011 - 65/11; Beschluss vom 6. Juli 2011 - VK 3-80/11).
  • VK Bund, 23.07.2012 - VK 3-78/12

    Werkinstandsetzung von Motoren

    Zwar verpflichtet allein das Vorhandensein eines Ausnahmetatbestands, der Verhandlungen mit nur einem Unternehmen rechtfertigt - nach der Diktion der ASt ist dies § 3 Abs. 4 lit. d) EG VOL/A - den Auftraggeber nicht dazu, vom wettbewerblichen Verfahren abzusehen (ausführlich hierzu 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 6. Juli 2011, VK 3 - 80/11).
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