Rechtsprechung
   VK Bund, 09.04.2015 - VK 2-19/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,9776
VK Bund, 09.04.2015 - VK 2-19/15 (https://dejure.org/2015,9776)
VK Bund, Entscheidung vom 09.04.2015 - VK 2-19/15 (https://dejure.org/2015,9776)
VK Bund, Entscheidung vom 09. April 2015 - VK 2-19/15 (https://dejure.org/2015,9776)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundeskartellamt

    Nachprüfungsverfahren: Briefpostdienstleistungen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ams-rae.de

    Nachprüfungsverfahren: Briefpostdienstleistungen, Vertragsverlängerung, unbefristete Verträge, zwingender Aussschlussgrund

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Verlängerung von Rahmenverträgen durch Optionsklausel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • sebastianconrad.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unbefristete Aufträge sind regelmäßig unzulässig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Düsseldorf, 16.12.2015 - Verg 25/15

    Anforderungen an das Verfahren vor der Vergabekammer; Anforderungen an die

    Die sofortige Beschwerde der Beigeladenen gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 9. April 2015 (VK 2-19/15) wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Vergabeverfahren, sofern die Antragsgegnerin am Beschaffungsvorhaben festhält, in den Stand vor Übersenden der Vergabeunterlagen und Auffordern zur Angebotsabgabe zurückzuversetzen ist.

    Die Vergabekammer (2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 9. April 2015 - VK 2-19/15) hat auf eine Untersagung des Zuschlags erkannt und entschieden, das Verfahren sei in den Stand vor einer Korrektur der Auftragsbekanntmachung zurückzuversetzen.

  • VK Bund, 18.04.2018 - VK 2-28/18

    Signaturfehler bei elektronischer Angebotsabgabe; Konzeptwertung bei

    Da grundsätzlich eine Abweichung von Vorgaben in der Leistungsbeschreibung zum Ausschluss des Angebots bereits aus formellen Gründen führt, so § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV, sind abweichende als von der Ag beschriebene Prozesse schon im Ausgangspunkt nicht zulässig (2. VK Bund, Beschlüsse vom 8., 9. und 16. April 2015, VK2-19/15, -21/15 und - 27/15) Demzufolge stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer graduellen Bewertung in einem Bereich, der nach den Vorstellungen der Ag - jedenfalls zu einem Teil - lediglich zur Bestätigung der von ihr selbst aufgestellten Prozesse und Abläufe dienen soll.
  • VK Bund, 05.05.2015 - VK 1-26/15

    Nachprüfungsverfahren: Briefdienstleistungen

    Im Hinblick auf Hinweisbeschlüsse der 2. Vergabekammer des Bundes im Rahmen von Nachprüfungsverfahren (VK 2-19/15, VK 2-21/15 und VK 2-27/15), die zu parallelen Vergabeverfahren der Agg zur Beschaffung von Briefdienstleistungen für ihre [...] ergangen waren, trat die ASt der dort vertretenen Ansicht entgegen, das Vergabeverfahren müsse zurückversetzt werden, da die unter Ziffer II.2.3) der Bekanntmachung gemachte Angabe, dass eine Vertragsverlängerung vorgesehen sei, andernfalls eine unzulässige Vertragsverlängerung ermögliche.

    Abweichend von der Auffassung der 2. Vergabekammer des Bundes in parallel gelagerten Fällen (vgl. Beschlüsse vom 8., 9. und 16. April 2015, VK 2-21/15, VK 2-19/15 und VK 2-7/15) ist kein Verstoß gegen Vergaberechtsvorschriften erkennbar, der die rechtsschutzsuchende ASt in ihren Rechten verletzt.

  • VK Bund, 17.11.2017 - VK 2-122/17

    Ausschluss wegen Abweichens von den Vergabeunterlagen gerechtfertigt, wenn die

    Dies ist schon allein deshalb sachgerecht und geboten, da ein inhaltlich von den Vorgaben abweichendes Angebot eines Bieters dazu führt, dass die Angebote der Mitbieter nicht mehr vergleichbar hiermit sind - denn diese weisen einen anderen, an den Vorgaben des Auftraggebers orientierten Leistungsinhalt auf, der sich möglicherweise auch im Preis widerspiegelt (vgl. 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 9. April 2015, VK 2 - 19/15).
  • VK Bund, 06.04.2018 - VK 2-22/18

    Konzeptbewertung bei Briefdienstleistungen

    Da grundsätzlich eine Abweichung von Vorgaben in der Leistungsbeschreibung zum Ausschluss des Angebots bereits aus formellen Gründen führt, so § 57 Abs. 1 Nr. 4 VgV, sind abweichende als von der Ag beschriebene Prozesse schon im Ausgangspunkt nicht zulässig (2. VK Bund, Beschlüsse vom 8., 9. und 16. April 2015, VK2-19/15, -21/15 und -27/15) Demzufolge stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer graduellen Bewertung in einem Bereich, der nach den Vorstellungen der Ag - jedenfalls zu einem Teil - lediglich zur Bestätigung der von ihr selbst aufgestellten Prozesse und Abläufe dienen soll.
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