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   VK Bund, 09.11.2018 - VK 1-101/18   

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https://dejure.org/2018,40406
VK Bund, 09.11.2018 - VK 1-101/18 (https://dejure.org/2018,40406)
VK Bund, Entscheidung vom 09.11.2018 - VK 1-101/18 (https://dejure.org/2018,40406)
VK Bund, Entscheidung vom 09. November 2018 - VK 1-101/18 (https://dejure.org/2018,40406)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundeskartellamt

    Neubau eines Bundes-, Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrums

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss mangels Eignung setzt eindeutige Eignungsvorgaben voraus!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

    Kein konkreter Nachweis gefordert: Kein Ausschluss wegen mangelnder Eignung!

    Die Rechtsprechung zum alten Recht ist bis zu einer neueren Entscheidung der VK Bund (VK Bund, Beschluss vom 09.11.2018 - VK 1-101/18) auf das Vergaberecht 2016 übertragen worden, weil es zunächst keinen Anlass zur Differenzierung gab.

    Die Antragsgegnerin hat aber nur den Nachweis der Ausführung vergleichbarer Leistungen verlangt Sie übersieht, dass sie es in der Vergabebekanntmachung versäumt hat, die Vergleichbarkeit finanziell zu konkretisieren, etwa unter Angabe des Wertes, so wie in § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV vorgeschlagen (vgl. auch VK Bund, Beschluss vom 09.11.2018 - VK 1-101/18, zu nicht eindeutigen Wertvorgaben in Referenzanforderungen).

    Will sie auf die bisher nicht wirksam bekannt gemachten Vorgaben zum Wert der Referenzen nicht verzichten, muss sie das Verfahren weiter zurückversetzen, etwa in den Stand vor der Bekanntmachung und dabei ihre Eignungskriterien klar und eindeutig mitteilen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 09.11.2018 - VK 1-101/18; BGH, Urteil vom 15. Januar -, X ZR 155/10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2018, VII-Verg 24/18).

  • VK Südbayern, 05.06.2019 - Z3-3-3194-1-06-02/19

    Ausschluss eines Bieters, der eine als eigene Leistung erklärte Teilleistung

    Die Antragsgegnerin hat nämlich die notwendige Angabe (vgl. VK Bund, Beschluss vom 09.11.2018, VK 1-101/18) durch Ankreuzen, ob ein Bieter in den letzten drei oder fünf Jahren vergleichbare Leistungen ausgeführt hat, unterlassen, so dass aus dem Formblatt 124 nicht einmal zweifelsfrei hervorgeht, ob überhaupt vergleichbare Referenzen gewollt waren, auch wenn die Formulierung "Falls mein/unser Angebot in die engere Wahl kommt, werde ich /werden wir für 3 Referenzen je eine Referenzbescheinigung mit Angaben in Anlehnung an das Formblatt 444 vorlegen." dies nahelegt.
  • VK Bund, 12.04.2019 - VK 1-11/19

    Neubau eines Bundes-, Kompetenz-, Schulungs- und Dokumentationszentrums

    Dem hiergegen gerichteten Nachprüfungsantrag der ASt gab die Vergabekammer am 9. November 2018 statt (Az. VK 1-101/18).

    a) Wie die Vergabekammer bereits zum selben Vergabeverfahren bestandskräftig entschieden hat, ist sie für die Nachprüfung zuständig, weil der Ag ein öffentlicher Auftraggeber i.S.d. § 99 Nr. 4 GWB ist (dazu unter aa)) und das verfahrensgegenständliche Vorhaben überwiegend vom Bund finanziert wird (dazu unter bb)) (s. hierzu ausführlich 1. VK Bund, Beschluss vom 9. November 2018, VK 1-101/18).

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