Rechtsprechung
   VK Bund, 10.06.2011 - VK 3-59/11   

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https://dejure.org/2011,14397
VK Bund, 10.06.2011 - VK 3-59/11 (https://dejure.org/2011,14397)
VK Bund, Entscheidung vom 10.06.2011 - VK 3-59/11 (https://dejure.org/2011,14397)
VK Bund, Entscheidung vom 10. Juni 2011 - VK 3-59/11 (https://dejure.org/2011,14397)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundeskartellamt

    Rabattvertrag gemäß § 130a Abs. 8 SGB V für ausgewählte Wirkstoffe

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe "Rabattvertrag für ausgewählte Wirkstoffe"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Düsseldorf, 13.08.2014 - Verg 13/14

    Begriff des öffentlichen Auftrags im Sinne von Art. 1 Abs. 2 lit a der Richtlinie

    Der öffentliche Auftraggeber habe keine Wahl, wie er bei der Beschaffung von Waren vorgehe, er sei vielmehr ausnahmslos zur Durchführung eines wettbewerblichen Verfahrens verpflichtet (1. Vergabekammer des Bundes, Beschl. 20.02.2014, VK 1 - 4/14, BA 15f. (angefochtener Beschluss); 3. Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 10.06.2011, VK 3 - 59/11, BA 17 f.).
  • VK Bund, 06.02.2017 - VK 2-06/17

    Open-House Modell bei Indikationspatent; Überprüfbarkeit durch die Vergabekammer

    Hier müsste sich die ASt aber auf ein rechtswidriges Verfahren und die dort diktierten gleichheitswidrigen Bedingungen einlassen, um bereits diese, unabhängig von Patentfragen gegebenen Effekte zu Lasten von [...] zu vermeiden (vgl. zur Problematik des faktischen Zwangs, im rechtswidrigen Open-House-Modell vom Auftraggeber vorgegebene Konditionen wegen der Substitutionsregel des § 129 Abs. 1 S. 3 SGB V akzeptieren zu müssen, bereits 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10. Juni 2011 - VK 3-59/11).
  • VK Bund, 04.11.2013 - VK 2-96/13

    Nachprüfungsverfahren: Abschluss von Arzneimittel-Rahmenrabattverträgen

    VK Bund, Beschlüsse vom 10. Juni 2011, VK 3-59/11, 14. Juni 2011, VK 3-62/11, 15. Juni 2011, VK 3-65/11, 06. Juli 2011, VK 3-80/11).
  • VK Bund, 02.07.2012 - VK 3-66/12

    Gewährung von Rabatten bei der Versorgung mit Schaumverbänden

    Der Abschluss derartiger Rahmenvereinbarungen hat nach den Regeln zu erfolgen, die für die Vergabe öffentlicher Aufträge gelten, vgl. Art. 32 Abs. 2 der Richtlinie 2004/18/EG sowie § 4 VOL/A-EG (ausführlich hierzu 3. Vergabekammer des Bundes, Beschlüsse vom 10. Juni 2011, VK 3-59/11; vom 14. Juni 2011, VK 3-62/11; vom 15. Juni 2011, VK 3-65/11, sowie OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 59/11).
  • VK Bund, 21.01.2015 - VK 2-113/14

    Nachprüfungsverfahren: Open-House-Modell

    Zwar sind Fallkonstellationen denkbar, wonach unmittelbar nach Bekanntmachung der erste Zuschlag erteilt wird, zumal der Auftraggeber bei diesem Modell die Rabatthöhe vorgibt, die "Angebotserstellung" mithin keinen großen Aufwand bei den pharmazeutischen Unternehmen generieren dürfte; sie müssen sich einfach zur Teilnahme entschließen oder entscheiden, davon abzusehen, dann allerdings mit der Konsequenz der Substitution zu Lasten ihrer Produkte (zu der Problematik des vorgegebenen Rabattsatzes vgl. die Beschlüsse der erkennenden Kammer, damals noch 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 10. Juni 2011 - VK 3-59/11; Beschluss vom 14. Juni 2011 - VK 3-62/11; Beschluss vom 15. Juni 2011 - 65/11; Beschluss vom 6. Juli 2011 - VK 3-80/11).
  • VK Bund, 24.06.2011 - VK 3-71/11

    Gewährung von Rabatten bei der Versorgung mit feinporigen, arzneistoff- und

    Der Abschluss derartiger Rahmenvereinbarungen hat nach den Regeln zu erfolgen, die für die Vergabe öffentlicher Aufträge gelten, vgl. Art. 32 Abs. 2 der Richtlinie 2004/18/EG sowie § 4 VOL/A-EG (ausführlich hierzu 3. Vergabekammer des Bundes, Beschlüsse vom 10. Juni 2011, VK 3-59/11; vom 14. Juni 2011, VK 3-62/11; vom 15. Juni 2011, VK 3-65/11).
  • VK Bund, 21.09.2012 - VK 3-102/12

    Abschluss von Rabattvereinbarungen zu Arzneimitteln gem. § 130 a Abs. 8 SGB V für

    Der Abschluss derartiger Rahmenvereinbarungen hat nach den Regeln zu erfolgen, die für die Vergabe öffentlicher Aufträge gelten, vgl. Art. 32 Abs. 2 der Richtlinie 2004/18/EG sowie § 4 EG VOL/A (ausführlich hierzu 3. Vergabekammer des Bundes, Beschlüsse vom 10. Juni 2011, VK 3-59/11; vom 14. Juni 2011, VK 3-62/11; vom 15. Juni 2011, VK 3-65/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Januar 2012, VII-Verg 59/11).
  • VK Bund, 27.06.2011 - VK 3-68/11

    Gewährung von Rabatten bei der Versorgung mit Schaumverbänden

    Der Abschluss derartiger Rahmenvereinbarungen hat nach den Regeln zu erfolgen, die für die Vergabe öffentlicher Aufträge gelten, vgl. Art. 32 Abs. 2 der Richtlinie 2004/18/EG sowie § 4 VOL/A-EG (ausführlich hierzu 3. Vergabekammer des Bundes, Beschlüsse vom 10. Juni 2011, VK 3-59/11; vom 14. Juni 2011, VK 3-62/11; vom 15. Juni 2011, VK 3-65/11).
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