Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nicht "nachweisliche" Patentverletzung ist kein Ausschlussgrund!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nicht "nachweisliche" Patentverletzung ist kein Ausschlussgrund! (VPR 2021, 142)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Nicht "nachweisliche" Patentverletzung ist kein Ausschlussgrund! (IBR 2021, 482)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17

  Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2021 - VK 1-34/21

  Zur Verhinderung von Manipulationen kann eine Preisaufklärung nur erfolgen, wenn sich der vom Bieter gewollte Preis auch schon aus dem Angebot ergibt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2. August 2018 VII-Verg 17/17, juris-Rn. 39;… Beschl. v. 16. März 2016 VII-Verg 48/15, juris-Rn. 20).

  Gemäß der oben bereits genannten Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2. August 2018 VII-Verg 17/17, juris-Rn. 39;… Beschl. v. 16. März 2016 VII-Verg 48/15, juris-Rn. 20) spricht hier manches dafür, von einer Aufklärungsfähigkeit des Preises auszugehen.

• OLG Düsseldorf, 16.03.2016 - Verg 48/15

  Ausschließung eines Angebots wegen Korrektur des Einheitspreises für eine …

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2021 - VK 1-34/21

  Zur Verhinderung von Manipulationen kann eine Preisaufklärung nur erfolgen, wenn sich der vom Bieter gewollte Preis auch schon aus dem Angebot ergibt (…vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2. August 2018 VII-Verg 17/17, juris-Rn. 39; Beschl. v. 16. März 2016 VII-Verg 48/15, juris-Rn. 20).

  Gemäß der oben bereits genannten Rechtsprechung (…OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2. August 2018 VII-Verg 17/17, juris-Rn. 39; Beschl. v. 16. März 2016 VII-Verg 48/15, juris-Rn. 20) spricht hier manches dafür, von einer Aufklärungsfähigkeit des Preises auszugehen.

• OLG Düsseldorf, 17.04.2019 - Verg 36/18

  Sofortige Beschwerde gegen einen Beschluss einer Vergabekammer des Bundes

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2021 - VK 1-34/21

  Der Anspruch auf Akteneinsicht im Nachprüfungsverfahren hat insoweit eine rein dienende, zum zulässigen Verfahrensgegenstand akzessorische Funktion (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 1. Juni.2011 - 2 Verg 3/11, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17. April 2019 VII-Verg 36/18 und v. 29. Juni 2017 - VII-Verg 7/17).

 
• BGH, 18.06.2019 - X ZR 86/17

  Straßenbauarbeiten - Schadensersatz wegen Vergaberechtsverstoßes auch ohne …

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2021 - VK 1-34/21

  Ein rein formaler Fehler, der ansonsten keine Zweifel am Angebot aufkommen lässt, kann regelmäßig nicht zum Ausschluss führen (vgl. auch BGH, Urt. v. 18. Juni 2019 X ZR 86/17).
• OLG Düsseldorf, 29.06.2017 - Verg 7/17

  Umfang des Akteneinsichtsrechts des Antragstellers im …

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2021 - VK 1-34/21

  Der Anspruch auf Akteneinsicht im Nachprüfungsverfahren hat insoweit eine rein dienende, zum zulässigen Verfahrensgegenstand akzessorische Funktion (vgl. OLG Naumburg, Beschl. v. 1. Juni.2011 - 2 Verg 3/11, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17. April 2019 VII-Verg 36/18 und v. 29. Juni 2017 - VII-Verg 7/17).
• VK Bund, 18.01.2019 - VK 1-113/18

  Konzeption und Durchführung von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen …

  Auszug aus VK Bund, 10.06.2021 - VK 1-34/21

  Damit handelt es sich vorliegend auch nicht, insoweit abweichend vom Sachverhalt in der Entscheidung der Kammer vom 18. Januar 2019 VK1-113/18, um einen Fall, in dem durch Verwendung des alten Formulars der Inhalt des Angebotes abgeändert oder unklar würde.

• OLG Düsseldorf, 22.06.2022 - Verg 36/21

  Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung in dem Vergabeverfahren zur …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 10. Juni 2021 (VK 1 - 34/21) wird zurückgewiesen.

  Die Antragstellerin beantragt, 1. den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 10. Juni 2021, Aktenzeichen VK 1 - 34/21, aufzuheben;.

• VK Niedersachsen, 19.07.2021 - VgK-24/21

  Voraussetzungen für die Aufhebung eines Vergabeverfahrens

  Die Neukalkulation des Angebots ist etwas anderes als die unzulässige Nachforderung einzelner Preise (vgl. VK Bund, Beschluss vom 10.06.2021 - VK 1-34/21, "Sturmgewehr"; VK Niedersachsen, Beschluss vom 10.07.2019, VgK-22/2019 "CO2 Gutschrift").

  Der Auftragswert, das dringende Sicherungsbedürfnis der Polizeibediensteten und die erhebliche Dauer des bisherigen Vergabeverfahrens begründen hier zusätzlich eine besondere Bedeutung für den Auftraggeber und rechtfertigen in der Gesamtschau die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten (vgl. VK Bund, Beschluss vom 10.06.2021 - VK 1-34/21, "Sturmgewehr").

• OLG Düsseldorf, 23.03.2022 - 15 W 14/21

  Patentrechtliche Besichtigung während laufenden Vergabeverfahrens möglich!

  Dies nahm die Antragsgegnerin zu 1) zum Anlass, nun ihrerseits ein Vergabenachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer des Bundes (VK 1-34/21) einzuleiten.
• VK Sachsen, 07.07.2021 - 1/SVK/007-21

  Rügen ist keine Frage der Taktik!

  Zur Klärung dieser Frage verwies die Antragstellerin auf eine Entscheidung der VK Bund (B.v. 10.6. 2021, VK 1-34/21).