Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nicht das niedrigste, sondern das beste Angebot wird bezuschlagt!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Von wirtschaftlich unsinnigen Zuschlagskriterien und der Wiedereröffnung von Verhandlungen nach den finalen Angeboten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nicht das niedrigste, sondern das beste Angebot wird bezugschlagt! (VPR 2019, 89)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Nicht das niedrigste, sondern das beste Angebot wird bezugschlagt! (IBR 2019, 341)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

  Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im …

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Möglicherweise verletzte Rechte Dritter, die sich am Wettbewerb nicht beteiligt hatten und von den Änderungen nicht rechtzeitig Kenntnis erlangt hatten, kann die ASt nicht geltend machen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14, juris-Rn. 112).

  Neben der unmittelbaren Vergabedokumentation selbst können jedoch auch Erläuterungen im Nachprüfungsverfahren berücksichtigt werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 08. Februar 2011 - X ZB 4/10, juris-Rn. 73; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14, juris-Rn. 205;… Beschluss vom 02. Mai 2018 - Verg 3/18, juris-Rn. 67 f.).

  erfolgreiche Rüge mangelhafter Dokumentation ursächlich gerade infolge der unvollständigen Dokumentation bei den Aussichten, den Zuschlag zu erlangen, beeinträchtigt worden sein (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14, juris-Rn. 209).

• OLG Düsseldorf, 02.05.2018 - Verg 3/18

  Umrechnung von Preisen in Preispunkte ist zulässige Wertungsmethode!

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Zu möglichen Unschärfen und unerwarteten Ergebnissen, zu denen die hier verwendete Berechnungsmethode nach Sicht der ASt führe, ist festzuhalten, dass letztlich jede Methode zur Umrechnung eines Preises in Wertungspunkte Schwächen aufweist (vgl. BGH…, Beschluss vom 04. April 2017 - X ZB 3/17, juris-Rn. 32; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02. Mai 2018 - Verg 3/18, juris-Rn. 57 f.).

  Neben der unmittelbaren Vergabedokumentation selbst können jedoch auch Erläuterungen im Nachprüfungsverfahren berücksichtigt werden (vgl. BGH…, Beschluss vom 08. Februar 2011 - X ZB 4/10, juris-Rn. 73; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14, juris-Rn. 205; Beschluss vom 02. Mai 2018 - Verg 3/18, juris-Rn. 67 f.).

• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Neben der unmittelbaren Vergabedokumentation selbst können jedoch auch Erläuterungen im Nachprüfungsverfahren berücksichtigt werden (vgl. BGH, Beschluss vom 08. Februar 2011 - X ZB 4/10, juris-Rn. 73; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - Verg 28/14, juris-Rn. 205;… Beschluss vom 02. Mai 2018 - Verg 3/18, juris-Rn. 67 f.).

 
• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Zu möglichen Unschärfen und unerwarteten Ergebnissen, zu denen die hier verwendete Berechnungsmethode nach Sicht der ASt führe, ist festzuhalten, dass letztlich jede Methode zur Umrechnung eines Preises in Wertungspunkte Schwächen aufweist (vgl. BGH, Beschluss vom 04. April 2017 - X ZB 3/17, juris-Rn. 32; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 02. Mai 2018 - Verg 3/18, juris-Rn. 57 f.).
• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 24/18

  Vergabesenat: Vorerst kein neues Dach für das Poppelsdorfer Schloss in Bonn

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Die von der ASt herangezogene Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 11. Juli 2018 - Verg 24/18), nach der die Eignungskriterien in der Auftragsbekanntmachung selbst angegeben sein müssen und ein pauschaler Link auf die Auftragsunterlagen allgemein nicht genügt, kann hier keine andere Bewertung rechtfertigen.
• OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 8/11

  Begriff des erledigenden Ereignisses; Zulässigkeit von Angeboten verbundener …

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Ein Angebot in Kenntnis des Angebotes eines Mitbieters ist vom Vergabeverfahren auszuschließen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Mai 2011 - VII-Verg 8/11, juris-Rn. 39 ff.).
• OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11

  Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im …

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Eine Rügepräklusion kommt in der Regel nur bei auf allgemeiner Überzeugung der Vergabepraxis beruhenden und ins Auge fallenden Rechtsverstößen in Betracht (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03. August 2011 - VII-Verg 16/11, juris-Rn. 44).
• KG, 17.05.2013 - Verg 2/13

  Verhandlungsrunde - Verhandlungsverfahren: Eröffnung einer neuen …

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Der Auftraggeber ist im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens nicht daran gehindert, einen ursprünglich bekanntgegebenen Verfahrensablauf zu ändern, also auch nach einer ursprünglich als final bezeichneten Verhandlungsrunde weitere Verhandlungen zu führen, sofern dies transparent und allen Bietern gegenüber gleich geschieht und nicht in der Absicht, einen bestimmten Bieter zu bevorzugen (KG Berlin, Beschluss vom 17. Mai 2013 - Verg 2/13, juris-Rn. 3 f.).
• OLG München, 14.03.2013 - Verg 32/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Verstoß gegen den Geheimwettbewerb im Vergaberecht; …

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Dies muss jedenfalls dann gelten, wenn durch die Information das Angebot beeinflusst wurde (vgl. OLG München, Beschluss vom 14. März 2013 - Verg 32/12, juris-Rn. 47 f.).
• VK Bund, 08.01.2016 - VK 2-127/15

  Nachprüfungsverfahren: Wertung Nebenangebot (SektVO)

  Auszug aus VK Bund, 11.02.2019 - VK 2-02/19

  Vor dem Hintergrund, dass die SektVO, in Abweichung zu § 14 EU Abs. 3 VOB/A, keine Regelung zur Offenlegung der Bestpreise den anderen Bietern gegenüber enthält, erscheint jedenfalls fraglich, ob sich die Ag auf eine entsprechende Regelung, die den Wettbewerb einschränken kann, berufen könnte (vgl. VK Bund, Beschluss vom 08. Januar 2016 - VK2-127/15).
• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
• OLG Düsseldorf, 22.11.2017 - Verg 16/17

  Anforderungen an die Transparenz der Vergabeunterlagen
• VK Bund, 12.01.2018 - VK 2-148/17

  Ungewöhnlich niedriges Angebot bzgl. Angebotsteils; Gesamtpreis ist maßgeblich; …
• BGH, 19.06.2018 - X ZR 100/16

  Zuschlagsfähigkeit eines spekualtiv ausgestalteten Angebots durch Drohen dem …

• VK Thüringen, 24.04.2019 - 250-4003-9926/2019-E-001-J

  Müssen Optionen gewertet werden?

  Übertragen auf die Rechtsprechung zum Rechtsschutz gegen Unterkostenangebote bedeutet dies, dass ein Anspruch auf Prüfung nur dann besteht, wenn der Gesamtpreis des Angebotes ungewöhnlich niedrig ist (siehe BGH, Beschluss vom 31.01.2017 - X RB 10/16; VK Bund, Beschluss vom 11.02.2019 - VK 2-2/19).

  Auch für das nach Aufklärung und Prüfung zu treffende Gesamturteil, ob ein ungewöhnlich niedriges Angebot vorliegt, ist letztlich der Gesamtpreis (Gesamtkosten) maßgebend (siehe auch VK Bund, Beschluss vom 11.02.2019 - VK 2-2/19; Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, 2017, § 60, Rn 5).