Rechtsprechung
| VK Bund, 11.07.2017 - VK 2-62/17 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahren anhängig: Neue Rügepunkte sind in 2. Instanz geltend zu machen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verfahren anhängig: Neue Rügepunkte sind in zweiter Instanz geltend zu machen! (VPR 2017, 253)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Verfahren anhängig: Neue Rügepunkte sind in zweiter Instanz geltend zu machen! (IBR 2017, 577)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VK Bund, 11.05.2017 - VK 2-48/17
Rabattvertrag Röntgenkontrastmittel; Gewichtung anhand historischer Zahlen; …
Auszug aus VK Bund, 11.07.2017 - VK 2-62/17
Mit Beschluss vom 11. Mai 2017 (VK 2 - 48/17) hatte die Kammer dem Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben, im Übrigen zurückgewiesen.Mit Beschluss vom 28. Juni 2017 zum Nachprüfungsverfahren der ASt VK 2 - 48/17, VII- Verg 24/17 beim OLG Düsseldorf, hat das OLG dem Antrag der Ag auf Gestattung des Zuschlags nach § 176 GWB stattgegeben.
Hier habe die sofortige Beschwerde der ASt keine Aussicht auf Erfolg, soweit die Vergabekammer den Nachprüfungsantrag der ASt zurückgewiesen habe, wohingegen die sofortige Beschwerde der Ag Erfolgsaussicht habe, soweit die Vergabekammer dem Nachprüfungsantrag im Verfahren VK 2-48/17 entsprochen habe.
Die ASt hat die Frage eines Verstoßes gegen § 60 VgV aufgrund des von ihr vermuteten unangemessen niedrig kalkulierten Angebotspreises bzw. Erstattungsbetrages der Bg ausweislich ihres Schriftsatzes im Beschwerdeverfahren vom 8. Juni 2017 (Anlage Ag 8, dort S. 2 letzter Absatz) unmittelbar auch im ersten von ihr anhängig gemachten Nachprüfungsverfahren VK 2 - 48/17 beim Beschwerdegericht eingeführt.
- OLG Düsseldorf, 28.06.2017 - Verg 24/17
Kriterien für die Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots bei der Vergabe von …
Auszug aus VK Bund, 11.07.2017 - VK 2-62/17
Die Ag sowie die ASt haben jeweils gegen den Beschluss der Kammer am 24. Mai 2017 Beschwerde beim OLG Düsseldorf eingelegt, soweit sie beschwert sind (dortiges Az.: VII-Verg 24/17).Mit Beschluss vom 28. Juni 2017 zum Nachprüfungsverfahren der ASt VK 2 - 48/17, VII- Verg 24/17 beim OLG Düsseldorf, hat das OLG dem Antrag der Ag auf Gestattung des Zuschlags nach § 176 GWB stattgegeben.
- BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16
Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
Auszug aus VK Bund, 11.07.2017 - VK 2-62/17
Nach der Rechtsprechung des BGH (Beschluss vom 31. Januar 2017, X ZB 10/16) sei es Aufgabe der Ag, auch zugunsten der unterlegenen Bieter die Angebote gemäß § 60 VgV einer Prüfung zu unterziehen.