Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beim Teilnahmewettbewerb kann bis zum Ablauf der Angebotsfrist gerügt werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• vergabeblog.de (Kurzinformation)

  Vergaberechtsverstöße können bei zweistufigen Vergabeverfahren bis zum Ablauf der Angebotsfrist gerügt werden

• bblaw.com (Kurzinformation)

  Vergaberechtsverstöße können bei zweistufigen Vergabeverfahren bis zum Ablauf der Angebotsfrist gerügt werden

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Beim Teilnahmewettbewerb kann bis zum Ablauf der Angebotsfrist gerügt werden! (VPR 2018, 1035)

Verfahrensgang

• VK Bund, 01.08.2017 - VK 1-69/17
• VK Bund, 13.11.2017 - VK 1-117/17
• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 40/17
• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 54/17
• VK Bund, 19.10.2018 - VK 1-93/18

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

  Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

  Auszug aus VK Bund, 13.11.2017 - VK 1-117/17

  Dies reicht grundsätzlich für die Annahme einer hinreichenden ex-ante-Transparenz für die Bieter in Bezug auf die Bewertungsmethode aus (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16).

  Eine exakte Vorhersehbarkeit der Höhe der Bepunktung ist für eine § 97 Abs. 1 Satz 1 GWB genügende Transparenz nicht (mehr) erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16).

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 13.11.2017 - VK 1-117/17

  Dies reicht grundsätzlich für die Annahme einer hinreichenden ex-ante-Transparenz für die Bieter in Bezug auf die Bewertungsmethode aus (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16).

  Eine exakte Vorhersehbarkeit der Höhe der Bepunktung ist für eine § 97 Abs. 1 Satz 1 GWB genügende Transparenz nicht (mehr) erforderlich (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. März 2017, VII-Verg 39/16).

• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 54/17

  Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 13.11.2017 - VK 1-117/17 - wird zurückgewiesen.
• VK Bund, 31.01.2018 - VK 1-151/17

  Versorgung mit CPAP-Geräten

  Aber auch im Rahmen von § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GWB, der die "in der Bekanntmachung benannte Frist" in Bezug nimmt, ist die - auch hier im Wege der Bekanntmachung - verlängerte und nicht die zunächst bekanntgemachte Frist maßgeblich (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29. April 2017, VII-Verg 76/08;… Dicks in: Ziekow/Völlink, § 160 GWB, Rn. 51); etwas anderes erscheint auch mit Blick auf das Gebot des effektiven Rechtsschutzes und der Eigenschaft des § 160 Abs. 3 GWB als Ausnahmeregelung nicht vertretbar (vgl. auch VK Bund, Beschluss vom 13. November 2017, VK 1-117/17).