Rechtsprechung
VK Bund, 14.05.2018 - VK 1-39/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18587) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Interessenkonflikt kann zum Ausschluss führen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Interessenkonflikt kann zum Ausschluss führen! (VPR 2018, 194)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11
Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im …
Auszug aus VK Bund, 14.05.2018 - VK 1-39/18
Dabei muss sich die Erkennbarkeit sowohl auf die den Verstoß begründenden Tatsachen als auch auf deren rechtliche Beurteilung beziehen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 3. August 2011, VII-Verg 16/11).
- VK Bund, 30.07.2018 - VK 1-61/18
Projektträgerschaft
Dies beruht möglicherweise auf der Vielgestaltigkeit potentieller Interessenkonflikte, die sich einer abschließenden Regelung der tauglichen Belege entziehen (vgl. 1. VK Bund, Beschluss vom 14. Mai 2018, VK 1-39/18).Zweifel an der Neutralität des Auftragsnehmers bei der Ausführung des Auftrags und die damit einhergehende Verneinung der beruflichen Leistungsfähigkeit nach § 46 Abs. 2 VgV begründen daher einen (fakultativen, d.h. in das Ermessen der Vergabestelle gestellten) Ausschlusstatbestand auf der Eignungsebene (so im Ergebnis auch 1. VK Bund, Beschluss vom 14. Mai 2018, VK 1-39/18).