Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zulassungsprüfung ist kein Vergabeverfahren!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• VK Bund, 27.01.2015 - VK 2-123/14

  Nachprüfungsverfahren: Baumaßnahmen

  Auszug aus VK Bund, 17.02.2021 - VK 1-22/21

  Davon gehe ausweislich des 2. Erwägungsgrundes der Richtlinie 2007/66/EG auch der EU- Gesetzgeber aus, in dem u.a. ,,Prüfungssysteme" genannt seien, dieselbe Auffassung werde in Rechtsprechung (VK 2-123/14) und Literatur vertreten.

  Zwar sind die Vergabekammern für die Nachprüfung von Qualifizierungssystemen i.S.d. § 48 SektVO möglicherweise zuständig (so 2. VK Bund, Beschluss vom 27. Januar 2015, VK 2 - 123/14).

• OLG Düsseldorf, 01.08.2012 - Verg 10/12

  Voraussetzungen der Ausnahme vom Vergaberecht wegen überwiegender …

  Auszug aus VK Bund, 17.02.2021 - VK 1-22/21

  Ein Vergabeverfahrens ,,beginnt" in diesem Sinne regelmäßig erst mit der Bekanntmachung der konkreten Beschaffung im Amtsblatt der EU (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Juli 2013, VII-Verg 10/13, und vom 1. August 2012, VII-Verg 10/12).
• OLG Düsseldorf, 10.03.2014 - Verg 11/14

  Zulässigkeit der Durchsetzung der Verpflichtung zur öffentlichen Ausschreibung …

  Auszug aus VK Bund, 17.02.2021 - VK 1-22/21

  Sollte die ASt an diesem Vergabeverfahren nicht teilnehmen können, kann sie sich dann an die Vergabekammern wenden, eine Nachprüfung ihrer künftigen Teilnahmefähigkeit zum jetzigen Zeitpunkt wäre unzulässiger vorbeugender Rechtsschutz (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. März 2014, VII-Verg 11/14).

 
• OLG Düsseldorf, 17.07.2013 - Verg 10/13

  Ausschließung eines Bieters wegen Fehlens von Zertifikaten oder vergleichbaren …

  Auszug aus VK Bund, 17.02.2021 - VK 1-22/21

  Ein Vergabeverfahrens ,,beginnt" in diesem Sinne regelmäßig erst mit der Bekanntmachung der konkreten Beschaffung im Amtsblatt der EU (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Juli 2013, VII-Verg 10/13, und vom 1. August 2012, VII-Verg 10/12).
• OLG Celle, 30.10.2014 - 13 Verg 8/14

  Wann beginnt ein Vergabeverfahren?

  Auszug aus VK Bund, 17.02.2021 - VK 1-22/21

  Doch selbst wenn man zugunsten der ASt auf den Sonderfall abstellt, dass ein Vergabeverfahren unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor der EU-Bekanntmachung ,,beginnen" kann, nämlich dann, wenn der öffentliche Auftraggeber über das Stadium bloßer Vorbereitungshandlungen oder Vorstudien des Marktes hinaus organisatorische und planerische Maßnahmen ergriffen hat, um einen konkreten Auftragnehmer zu ermitteln (so für Auftragsvergaben ohne geregeltes Vergabeverfahren: OLG Celle, Beschluss vom 30. Oktober 2014, 13 Verg 8/14; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Juli 2010, VII-Verg 19/10 m.w.N.), hat die Ag hier noch nicht einmal solche Schritte eingeleitet: Ein konkret zu deckender Beschaffungsbedarf wurde der Öffentlichkeit von der Ag noch nicht mitgeteilt.
• OLG Düsseldorf, 21.07.2010 - Verg 19/10

  Vertrag zwischen VRR und DB Regio unwirksam

  Auszug aus VK Bund, 17.02.2021 - VK 1-22/21

  Doch selbst wenn man zugunsten der ASt auf den Sonderfall abstellt, dass ein Vergabeverfahren unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor der EU-Bekanntmachung ,,beginnen" kann, nämlich dann, wenn der öffentliche Auftraggeber über das Stadium bloßer Vorbereitungshandlungen oder Vorstudien des Marktes hinaus organisatorische und planerische Maßnahmen ergriffen hat, um einen konkreten Auftragnehmer zu ermitteln (so für Auftragsvergaben ohne geregeltes Vergabeverfahren: OLG Celle, Beschluss vom 30. Oktober 2014, 13 Verg 8/14; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Juli 2010, VII-Verg 19/10 m.w.N.), hat die Ag hier noch nicht einmal solche Schritte eingeleitet: Ein konkret zu deckender Beschaffungsbedarf wurde der Öffentlichkeit von der Ag noch nicht mitgeteilt.