Rechtsprechung
   VK Bund, 17.03.2014 - VK 1-12/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,16640
VK Bund, 17.03.2014 - VK 1-12/14 (https://dejure.org/2014,16640)
VK Bund, Entscheidung vom 17.03.2014 - VK 1-12/14 (https://dejure.org/2014,16640)
VK Bund, Entscheidung vom 17. März 2014 - VK 1-12/14 (https://dejure.org/2014,16640)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundeskartellamt

    Nachprüfungsverfahren: Beschaffung von 2,5t Außenlastnetzen für Hubschrauber

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein "mehr an Eignung"!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien: Unzulässig, aber nicht erkennbar! (VPR 2014, 316)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vermischung von Eignungs- und Zuschlagskriterien: Unzulässig, aber nicht erkennbar! (IBR 2014, 563)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2014, 824 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 05.11.2014 - 15 Verg 6/14

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rügepflicht bei Erkennbarkeit eines

    40 Zutreffend hat die Vergabekammer daher angenommen, dass zwar noch vor einigen Jahren von einem Bieter keine Kenntnis vom Verbot der Vermischung von Zuschlags- und Eignungskriterien erwartet werden konnte und dass daher die Rügepflicht in der Regel an der fehlenden "Erkennbarkeit" des Vergabeverstoßes gescheitert ist (vgl. VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 08.06.2010 - 1 VK 23/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.12.2012 - 15 Verg 10/12 - juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.08.2011 - VII-Verg 16/11 -, VergabeR 2012, 227, 229), dass aber diese Problematik zwischenzeitlich so intensiv und wiederholt in Rechtsprechung, Literatur und Bieterkreisen behandelt und thematisiert worden ist, dass sich ein durchschnittliches Unternehmen, das nicht völlig unerfahren auf dem maßgeblichen Markt ist und sich für einen größeren öffentlichen Auftrag interessiert, vor diesem Thema nicht verschließen kann (vgl. OLG München, VergabeR 2014, 52 ff.; a.A.: VK Bund, IBR 2014, 563).
  • VK Südbayern, 03.05.2016 - Z3-3-3194-1-61-12/15

    Genehmigung eines Versorgungsvertrags einer Apotheke

    Kriterien, die auf Erfahrungen und Kenntnisse der Bieter abzielen, stellen Eignungskriterien dar, die nur bei der Eignungsprüfung und nicht bei der Angebotswertung berücksichtigt werden dürfen (VK Bund, Beschluss vom 17.03.2014, VK 1-12/14).
  • VK Sachsen, 12.06.2015 - 1/SVK/016-15

    Preisumrechnungsformel ist bekanntzumachen!

    Die Vergabekammer weist abschließend zur Vermeidung weiterer Vergabenachprüfungsverfahren darauf hin, dass Bedenken bestehen, ob einzelne Zuschlagskriterien durch den Auftragsgegenstand gerechtfertigt sind, bzw. ob einzelne Zuschlagskriterien bei genauer Betrachtung sich eher als "Eignungskriterien" darstellen, die insoweit nicht für die Auswahl des wirtschaftlichsten Angebotes herangezogen werden dürften (vgl. OLG Karlsruhe, B. v. 05.11.2014 - 15 Verg 6/14, VK Bund, B. v. 17.03.2014 - VK 1-12/14 2. VK Bund, B. v. 22.06.2010 - VK 2 - 44/10, VK Münster, B. v. 30.05.2007 - VK 08/07).
  • VK Westfalen, 29.07.2016 - VK 2-25/16

    Nicht wertungsrelevante Preise können nachgefordert werden!

    Nur dann kann er Angebote wegen Fehlens solcher Nachweise ausschließen, und dass auch nur, wenn zuvor dem betreffenden Bieter die Möglichkeit gegeben hat, diese Nachweise nachzureichen, (§ 19 EG Abs. 2 VOL/A) (OLG Düsseldorf, 17.7.-, Az.: VII-Verg 10/13; OLG Saarbrücken vom 24.2.2016 ,Az.: 1U 60/151. VK Bund, 17.3.2014 - Az: VK 1-12/14)).
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