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   VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19   

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https://dejure.org/2019,22572
VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19 (https://dejure.org/2019,22572)
VK Bund, Entscheidung vom 17.07.2019 - VK 2-36/19 (https://dejure.org/2019,22572)
VK Bund, Entscheidung vom 17. Juli 2019 - VK 2-36/19 (https://dejure.org/2019,22572)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wer seine Preise nicht erklären kann, wird ausgeschlossen! (VPR 2019, 188)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • EuGH, 19.12.2018 - C-216/17

    Autorità Garante della Concorrenza e del Mercato - Antitrust und Coopservice -

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    Für diese sei nach der neueren Rechtsprechung des EuGH im Urteil vom 19. Dezember 2018 (Rs C-216/17) stets die Höchstmenge bzw. das maximal Abrufvolumen anzugeben, was bei der Ausschreibung der Ag nicht geschehen sei.
  • OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 28/14

    Kriterien für die Vergabe von IT-Dienstleistungen (Virenschutz) im

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    damit - sollten Dokumentationsdefizite bestanden haben - diese durch Vortrag im Nachprüfungsverfahren geheilt (vgl. zu dieser Möglichkeit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Mai 2018 - Verg 3/18; Beschluss vom 21.Oktober 2015 - Verg 28/14; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - X ZB 4/10).
  • OLG Düsseldorf, 02.11.2016 - Verg 25/16

    Anforderungen an die Bewertung von Zuschlagskriterien

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    Der Erwartungshorizont des Auftraggebers, also wann ein Konzept z.B. als besonders überzeugend angesehen wird, muss allerdings dann nicht nochmals gesondert konkretisiert werden, wenn für den fachkundigen Bieter in einer Gesamtschau aller Vorgaben, insbesondere auch aus der Leistungsbeschreibung, deutlich wird, worauf es dem Auftraggeber ankommt (grundlegend im Nachgang zur "Dimarso"-Entscheidung des EuGH Urteil vom 14.07.2016 - Rs. C-6/15, OLG Düsseldorf vom 2.11.2016 - VII-Verg 25/16: arbeitsmarktpolitische Dienstleistungen; OLG Düsseldorf vom 8.3.2017 - VII-Verg 39/16: Gerätekraftwagen für das THW;OLG Brandenburg 28.3.2017 - 6 Verg 5/16: Beschaffung medizinischer Geräte (Beatmungsgeräte); BGH vom 4.4.2017 - X ZB 3/17 auf Vorlage des OLG Dresden: Postdienstleistungen).
  • OLG Düsseldorf, 02.05.2018 - Verg 3/18

    Umrechnung von Preisen in Preispunkte ist zulässige Wertungsmethode!

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    damit - sollten Dokumentationsdefizite bestanden haben - diese durch Vortrag im Nachprüfungsverfahren geheilt (vgl. zu dieser Möglichkeit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Mai 2018 - Verg 3/18; Beschluss vom 21.Oktober 2015 - Verg 28/14; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - X ZB 4/10).
  • OLG Düsseldorf, 08.03.2017 - Verg 39/16

    Zulässigkeit eines Schulnotensystems bei der Bewertung von Angeboten

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    Der Erwartungshorizont des Auftraggebers, also wann ein Konzept z.B. als besonders überzeugend angesehen wird, muss allerdings dann nicht nochmals gesondert konkretisiert werden, wenn für den fachkundigen Bieter in einer Gesamtschau aller Vorgaben, insbesondere auch aus der Leistungsbeschreibung, deutlich wird, worauf es dem Auftraggeber ankommt (grundlegend im Nachgang zur "Dimarso"-Entscheidung des EuGH Urteil vom 14.07.2016 - Rs. C-6/15, OLG Düsseldorf vom 2.11.2016 - VII-Verg 25/16: arbeitsmarktpolitische Dienstleistungen; OLG Düsseldorf vom 8.3.2017 - VII-Verg 39/16: Gerätekraftwagen für das THW;OLG Brandenburg 28.3.2017 - 6 Verg 5/16: Beschaffung medizinischer Geräte (Beatmungsgeräte); BGH vom 4.4.2017 - X ZB 3/17 auf Vorlage des OLG Dresden: Postdienstleistungen).
  • EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

    TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    Der Erwartungshorizont des Auftraggebers, also wann ein Konzept z.B. als besonders überzeugend angesehen wird, muss allerdings dann nicht nochmals gesondert konkretisiert werden, wenn für den fachkundigen Bieter in einer Gesamtschau aller Vorgaben, insbesondere auch aus der Leistungsbeschreibung, deutlich wird, worauf es dem Auftraggeber ankommt (grundlegend im Nachgang zur "Dimarso"-Entscheidung des EuGH Urteil vom 14.07.2016 - Rs. C-6/15, OLG Düsseldorf vom 2.11.2016 - VII-Verg 25/16: arbeitsmarktpolitische Dienstleistungen; OLG Düsseldorf vom 8.3.2017 - VII-Verg 39/16: Gerätekraftwagen für das THW;OLG Brandenburg 28.3.2017 - 6 Verg 5/16: Beschaffung medizinischer Geräte (Beatmungsgeräte); BGH vom 4.4.2017 - X ZB 3/17 auf Vorlage des OLG Dresden: Postdienstleistungen).
  • BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

    S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    damit - sollten Dokumentationsdefizite bestanden haben - diese durch Vortrag im Nachprüfungsverfahren geheilt (vgl. zu dieser Möglichkeit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Mai 2018 - Verg 3/18; Beschluss vom 21.Oktober 2015 - Verg 28/14; BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011 - X ZB 4/10).
  • OLG Düsseldorf, 29.06.2017 - Verg 7/17

    Umfang des Akteneinsichtsrechts des Antragstellers im

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    Denn ein Anspruch auf Akteneinsicht nach § 165 Abs. 1 GWB im Nachprüfungsverfahren kann sich nicht auf Aktenteile beziehen, die nicht entscheidungsrelevant sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 29.06.2017, VII-Verg 7/17).
  • OLG Düsseldorf, 23.12.2014 - Verg 37/13

    Zulässigkeit der isolierten Beschwerde gegen die Kostenentscheidung im Verfahren

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    Denn in seinem originären Aufgabenbereich muss der öffentliche Auftraggeber sich selbst die notwendigen Sach- und Rechtskenntnisse verschaffen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 23. Dezember 2014, VII-Verg 37/13, mit Anm. Wild, VergabeR 2015, 484 ff.).
  • OLG Düsseldorf, 02.08.2017 - Verg 17/17

    Ausschluss eines Angebots von der Wertung wegen Änderung an den Vergabeunterlagen

    Auszug aus VK Bund, 17.07.2019 - VK 2-36/19
    nächsten Angebot von 20% als die Preisprüfungspflicht auslösende sog. "Aufgreifschwelle" (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 02.08.2017 - VII-Verg 17/17; Beschluss vom 3. April 2019 - VII-Verg 49/18; VK Bund, Beschluss vom 12.01.2018, VK2-148/17; Dicks, in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar VgV, § 60 Rn. 8, 9) ist hier deutlich überschritten (vgl. Vergabevermerk Teil 3 vom 16. Mai 2019, Ziff.4).
  • VK Bund, 12.01.2018 - VK 2-148/17

    Ungewöhnlich niedriges Angebot bzgl. Angebotsteils; Gesamtpreis ist maßgeblich;

  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von

  • BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

    Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der

  • OLG Brandenburg, 28.03.2017 - 6 Verg 5/16

    Beatmungsgeräte - Vergabenachprüfungsverfahren: Nichtbekanntgabe der

  • OLG Düsseldorf, 29.05.2020 - Verg 26/19

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer Erbringung von

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes (VK 2 - 36/19) wird zurückgewiesen.
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