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   VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17   

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https://dejure.org/2017,26704
VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17 (https://dejure.org/2017,26704)
VK Bund, Entscheidung vom 19.06.2017 - VK 1-57/17 (https://dejure.org/2017,26704)
VK Bund, Entscheidung vom 19. Juni 2017 - VK 1-57/17 (https://dejure.org/2017,26704)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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    Bieter darf Pauschalpreis für Baustellenvorhaltung abgeben!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

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    Keine Abweichung ohne Vorgabe! (VPR 2017, 229)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • OLG Düsseldorf, 15.02.2012 - Verg 85/11

    Anforderungen an die Ausschreibung der Herstellung und Lieferung von

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Die ASt trifft dabei ein mit einem Anteil von einem Drittel zu bewertendes Unterliegen, da sie mit der Anstrengung des Nachprüfungsverfahrens unter anderem den Ausschluss des Angebots der Bg und damit im Ergebnis die Erteilung des Zuschlags auf ihr Angebot begehrt, während durch die vorliegende Entscheidung lediglich ihre grundsätzlichen Auftragschancen im Bieterfeld gewahrt bleiben (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Februar 2012, VII- Verg 85/11; Beschluss vom 12. Mai 2011, VII-Verg 32/11).
  • BGH, 03.04.2012 - X ZR 130/10

    Straßenausbau

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Lasten des Bieters, hier der ASt, zum Ausschluss ihres Nebenangebots führen (vgl. nur BGH, Urteil vom 3. April 2012, X ZR 130/10).
  • OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12

    Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Die Bg hat eigene Sachanträge gestellt und sich auch mit Vortrag aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05; Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12).
  • BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

    Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Jedenfalls muss aber im Rahmen der Wertung und anhand der entsprechenden Dokumentation nachvollziehbar sein - auch für die Nachprüfungsinstanzen - (vgl. zu den Dokumentationsanforderungen auch BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17), welche Arbeitsschritte für eine Bewertung mit 10 Punkten nach Auffassung der Ag beschrieben werden mussten und ob diese in den einzelnen Bieterkonzepten vorhanden waren oder fehlten.
  • BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

    Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Sie haften dabei nach Kopfteilen, also im vorliegenden Fall je zu einem Drittel (analog § 159 VwGO i.V.m. § 100 Abs. 1 ZPO); eine gesamtschuldnerische Haftung kommt insoweit mangels gesetzlicher Anordnung nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
  • OLG Düsseldorf, 12.05.2011 - Verg 32/11

    Kostenentscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Die ASt trifft dabei ein mit einem Anteil von einem Drittel zu bewertendes Unterliegen, da sie mit der Anstrengung des Nachprüfungsverfahrens unter anderem den Ausschluss des Angebots der Bg und damit im Ergebnis die Erteilung des Zuschlags auf ihr Angebot begehrt, während durch die vorliegende Entscheidung lediglich ihre grundsätzlichen Auftragschancen im Bieterfeld gewahrt bleiben (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Februar 2012, VII- Verg 85/11; Beschluss vom 12. Mai 2011, VII-Verg 32/11).
  • OLG Düsseldorf, 02.11.2011 - Verg 22/11

    Zulässigkeit von Nebenangeboten

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Kaufmännische Nebenangebote sind auch nicht grundsätzlich unzulässig; weder gibt es eine entsprechende Vorschrift noch sind kaufmännische Nebenangebote vom vergaberechtlichen Begriff des Nebenangebots nicht umfasst; das Gegenteil ist der Fall (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. November 2011, VII-Verg 22/11; Dicks, VergabeR 2016, 309, 310; Summa, jurisPK-VergR, § 16d VOB/A Rn. 109).
  • OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05

    Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren

    Auszug aus VK Bund, 19.06.2017 - VK 1-57/17
    Die Bg hat eigene Sachanträge gestellt und sich auch mit Vortrag aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII-Verg 61/05; Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12).
  • VK Sachsen, 23.07.2019 - 1/SVK/016-19

    Doppelangebote sind auszuschließen!

    zu werten war, durch welches ohne Änderung des ausgeschriebenen Leistungsinhalts lediglich eine rein wirtschaftliche Alternative, d.h. eine andere Vergütungsart, als in der Ausschreibung verlangt wurde, angeboten werden sollte (vgl. dazu bspw. Vergabekammer Thüringen B. v. 10.10.2014 - 250-4002-6505/2014-N-006-AP, BayOblG, B. v. 02.12.2002, VK Bund, B. v. 19.06.2017 - VK 1-57/17).
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