Rechtsprechung
   VK Bund, 20.09.2016 - VK 2-85/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,49092
VK Bund, 20.09.2016 - VK 2-85/16 (https://dejure.org/2016,49092)
VK Bund, Entscheidung vom 20.09.2016 - VK 2-85/16 (https://dejure.org/2016,49092)
VK Bund, Entscheidung vom 20. September 2016 - VK 2-85/16 (https://dejure.org/2016,49092)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundeskartellamt

    Rahmenvertrag parenterale Zubereitung gemäß § 129 Abs. 5 Satz 3 SGB V

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abschluss einer Rahmenvereinbarung: Bieter trägt das (erhöhte) Kalkulationsrisiko!

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rahmenvereinbarungen: Welche Risiken muss ein Bieter akzeptieren? (VPR 2018, 77)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VK Bund, 23.12.2016 - VK 1-126/16

    Rahmenvereinbarung Lieferung parenterale Zubereitungen

    Diesen Anforderungen hat die Ag genügt, Angaben zur Ad- Hoc-Bestellquote liegen ihr jedoch nicht vor und können von ihr mangels entsprechender Datenerhebung oder Statistikpflicht der Ärzte bzw. Apotheker auch nicht beschafft werden (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. Dezember 2011, aaO.; 2. VK Bund, Beschlüsse vom 29. September 2016, VK 2-93/16; und vom 20. September 2016, VK 2- 85/16).

    Die Grenze zur Unzumutbarkeit einer vernünftigen kaufmännischen Kalkulation ist auch im vorliegenden Fall nicht überschritten, da gerade die bietenden Apotheken wie der ASt aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeit die Häufigkeit von Ad-Hoc- Lieferungen und deren Schwankungen etwa aufgrund von Praxisübergängen auf neue Ärzte besser einschätzen können als die Ag (so auch in einem vergleichbaren Fall: 2. VK Bund, Beschluss vom 20. September 2016, aaO.; vgl. dazu, dass bei der Beurteilung der Kalkulationsgrundlagen die Markterfahrung der Bieter zu berücksichtigen ist, OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 30. Januar 2012, VII-Verg 102/11 und VII-Verg 103/11).

  • VK Bund, 30.11.2016 - VK 2-111/16

    Eignungsprüfung, Einhaltung der Ad-hoc-Lieferfristen bei parenteralen

    Auch die erkennende Kammer ist in den gegen die Grundlagen der Ausschreibung gerichteten Nachprüfungsanträgen von der rechtmäßigen Überprüfungsmöglichkeit durch die Ag ausgegangen (vgl. z.B. Beschluss vom 20. September 2016, VK2 - 85/16).
  • VK Bund, 15.11.2017 - VK 2-116/17

    Kein vorbeugender Rechtsschutz im Nachprüfungsverfahren, wenn die endgültige

    Auch in der Rechtsprechung (BGH, Urteil vom 5. Juni 2012, Az. X ZR 161/11; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. März 2014, Az. VII- Verg 11/14; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Oktober 2008, Az. VII- Verg 35/08), in der Entscheidungspraxis der Vergabekammern (zuletzt VK Bund, Beschluss vom 10. Februar 2017, Az. VK1-3/17; VK Bund, Beschluss vom 20. September 2016, Az. VK2-85/16; VK Bund, Beschluss vom 12. August 2016, Az. VK1-42/15) und in der Literatur (Dittmann, in: Ziekow / Völlnik, Vergaberecht - Kommentar, 2. Auflage, § 102 a.F., Rn. 29; Byok in: Byok / Jäger, Kommentar zum Vergaberecht, 3. Aufl., § 107 GWB a.F., Rn. 28; Michael Kling, Verbeugender Rechtsschutz im Kartellvergaberecht?, NZBau 2003, S. 23 ff.) ist anerkannt, dass es keinen vergaberechtlichen vorbeugenden Rechtsschutz gibt.
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