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   VK Bund, 27.05.2014 - VK 2-31/14   

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https://dejure.org/2014,14107
VK Bund, 27.05.2014 - VK 2-31/14 (https://dejure.org/2014,14107)
VK Bund, Entscheidung vom 27.05.2014 - VK 2-31/14 (https://dejure.org/2014,14107)
VK Bund, Entscheidung vom 27. Mai 2014 - VK 2-31/14 (https://dejure.org/2014,14107)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundeskartellamt

    Nachprüfungsverfahren: Unwirksamkeitserklärung eines bereits erteilten Zuschlags

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auftragswert knapp unterhalb des Schwellenwerts: Umfassende Dokumentation nötig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages wegen mangelhafter Dokumentation der Schwellenwertschätzung, der Begründung des Angebotsausschlusses und der nicht erfolgten Nachforderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert nahe Schwellenwert: Gesteigerte Anforderungen an die Dokumentation! (VPR 2014, 258)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auftragswert nahe Schwellenwert: Gesteigerte Anforderungen an die Dokumentation! (IBR 2014, 495)

Papierfundstellen

  • ZfBR 2014, 823 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VK Sachsen, 27.11.2017 - 1/SVK/025-17

    Wie wird der Auftragswert (ordnungsgemäß) geschätzt?

    Grundsätzlich kann den Angebotspreisen der Bieter nur eine indizielle Aussagekraft dahin zukommen, dass die Fehlerhaftigkeit der Schätzung durch höhere Angebotspreise als einem Faktor unter mehreren nahegelegt wird (VK Bund, B. v. 27.05.2014 - VK 2-31/14).
  • VK Thüringen, 08.08.2017 - 250-4002-5960/2017-E-011-SM

    Auftragswert ist ohne Kostenpuffer zu schätzen!

    Die vor Beginn des eigentlichen Vergabeverfahrens seriös vom Auftraggeber durchgeführte Auftragswertschätzung wird nicht dadurch hinfällig oder im Nachhinein falsch, wenn die in der Folge und zeitlich nach der Schätzung eingereichten Angebote über dem Schätzpreis liegen (Vergabekammer Bund, Beschluss vom 27.05.2014, Az.: VK 2 - 31/14).

    Es liegen dann aber gewichtige Daten vor, die Anlass für eine Kontrolle liefern, ob der Schätzwert zutreffend prognostiziert worden war (BGH, NJW 1998, 3640, 3642; Urteil vom 27.11.2007, Az.: X ZR 18/07; Urteil vom 20.11.2012, Az.: X ZR 108/10; Vergabekammer Bund, Beschluss vom 27.05.2014, Az.: VK 2 - 31/14).

  • VK Sachsen, 09.12.2014 - 1/SVK/032-14

    Energieversorger will Telefonanlage beschaffen: SektVO ist anzuwenden!

    Greift hingegen ein Nichtigkeits- oder Unwirksamkeitsgrund, welcher den Vertrag von Anfang an unwirksam macht, so steht eine erfolgte Zuschlagserteilung dem Nachprüfungsantrag nicht entgegen; der Auftrag steht vielmehr noch zur Vergabe an, der jeweilige Antragsteller hat i.S.v. § 107 Abs. 2 GWB ein Interesse an einem aktuellen Auftrag (VK Bund, Beschluss vom 27.05.2014 - VK 2-31/14).

    Die gewählte Tenorierung orientiert sich mit der Vorgabe, dass bei fortbestehender Beschaffungsabsicht, ein förmliches, gemeinschaftsrechtskonformen Vergabeverfahrens unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer durchzuführen sein wird an der herrschenden Rechtsprechung (vgl. bspw. BGH, Beschl. v. 01.12.2008 - X ZB 31/08, VK Sachsen, Beschl. v. 26.03.2008 - 1/SVK/005-08, VK Bund, Beschluss vom 27.05.2014 - VK 2-31/14).

  • VK Südbayern, 05.08.2019 - Z3-3-3194-1-14-05/19

    Vergabeverfahren hinsichtlich Rahmenvereinbarung über Primärcodierung

    Verhält es sich aber so, dass auch der Auftraggeber einen Auftragswert annimmt, der in Richtung der Schwellenwerte tendiert, so ist der Auftraggeber gehalten, seine Schätzung und seine diesbezüglichen Überlegungen auch umfassend zu dokumentieren (vgl. VK Bund, Beschluss vom 27.05.2014 - VK 2-31/14).

    Ein Nachteil kann vielmehr auch darin liegen, wenn im Rahmen der Durchführung des Vergabeverfahrens Normen zur Anwendung kommen, die sich dem Bieter gegenüber als nachteilig im Vergleich zu den korrekterweise anzuwendenden Normen darstellen (vgl. VK Bund, Beschluss vom 27.05.2014 - VK 2-31/14).

  • VK Niedersachsen, 10.07.2014 - VgK-17/14

    Keine direkte Vergabe ohne besondere Dringlichkeit

    Die VK Bund hat jüngst einen ähnlichen Fall anders entschieden (VK Bund, 27.05.2014, VK 2 - 31 / 14).

    Die Angebote haben daher sämtlich keinen Bestand mehr; ein Zuschlag - egal auf welches Angebot - würde sich infolge des Unterbleibens eines europaweiten Verfahrens stets als eine Art De-facto-Vergabe darstellen (VK Bund, 27.05.2014, VK 2 - 31 / 14; OLG Saarbrücken, 29.1 2014 - 1 Verg 3/13).

  • OLG Brandenburg, 17.01.2017 - 6 U 40/15

    Mängel einer Bauleistung

    Denn Statiker und Architekt haften dem Bauherrn jeweils eigenständig für die von ihnen vertraglich übernommenen Verpflichtungen, der Statiker ist weder Erfüllungsgehilfe des Bauherrn in dessen Vertragsverhältnis mit dem Architekten noch umgekehrt (BGH, Urt. v. 04.07.2002 - VII ZR 66/01, NJW-RR 2002, 1531 Rn12, zit. nach juris; OLG Naumburg, Urt. v. 12.11.2014 - 5 U 132/14, IBR 2014, 495 Rn 32, zit. nach juris; KG, Urt. v. 12.12.2005 - 6 U 140/01, IBR 2006, 509 Rn 55 zit. nach juris).
  • VK Westfalen, 05.08.2015 - VK 2-16/15

    Kanalreinigung, Kanaluntersuchung und -dokumentation sind keine Bauarbeiten!

    Ein Zuschlag - egal auf welches Angebot - wäre mangels eines EU- weiten Vergabeverfahrens als de-FactoVergabe zu betrachten (VK Bund, Beschluss vom 27.5.2014, Az.: VK 2 -31/14).
  • VK Sachsen, 18.03.2015 - 1/SVK/001-15

    Reinigung und Reparatur von Regenwasserbehandlungsanlage: Ausschreibung nach

    Der Auftrag steht vielmehr noch zur Vergabe an, der jeweilige Antragsteller hat i.S.v. § 107 Abs. 2 GWB ein Interesse an einem aktuellen Auftrag (VK Bund, Beschluss vom 27.05.2014 - VK 2-31/14).
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