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Verfahrensgang

• VK Bund, 21.02.2018 - VK 1-169/17
• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 19/18

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - Verg 28/15

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen des Abschlusses von Rahmenverträgen über …

  Auszug aus VK Bund, 21.02.2018 - VK 1-169/17

  Überdies habe das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 17.02.2016, Verg 28/15) in einem Fall, in dem der Wirtschaftsprüfer eine Angebotskalkulation unter Berücksichtigung erheblicher Umsätze mit wirtschaftlichen Aufzahlungen nicht als rechtswidrig beanstandet, weil dies der Kalkulationsfreiheit des Bieters obliege.

  Vor diesem Hintergrund durfte sich die Ag grundsätzlich auf das ihr vorgelegte Testat verlassen und dieses ihrer Preisprüfung zugrunde legen (vgl. hierzu insgesamt OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Februar 2016, VII-Verg 28/15).

  stützt und die hieraufhin gezogenen Schlussfolgerungen vertretbar sind (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Februar 2016, VII-Verg 28/15, m.w.N.).

• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus VK Bund, 21.02.2018 - VK 1-169/17

  Die Vorschrift ermächtigt den öffentlichen Auftraggeber ein Angebot auszuschließen, sofern keine zufriedenstellende Aufklärung durch den Auftragnehmer erfolgt (Dicks, in: Kulartz u.a., Kommentar zur VgV, § 60 RdNr. 1, 3, 32 m.w.N.; vgl. auch BGH, Beschluss vom 31.01.2017, X ZB 10/16).

  In dem Nachprüfungsverfahren stellten sich hinsichtlich der Prüfungspflicht und des Prüfungsumfangs der Ag gem. § 60 VgV eine aufgrund der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017, X ZB 10/16) noch relativ neue Rechtsfragen, die eine anwaltliche Vertretung notwendig gemacht haben.

• OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12

  Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Bund, 21.02.2018 - VK 1-169/17

  Die Bg hat zudem eigene Sachanträge gestellt und sich aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII- Verg 61/05; Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12).
• OLG Frankfurt, 06.03.2013 - 11 Verg 7/12

  Vergaberecht: Auskömmlichkeit von Angeboten; Ausschluss nicth wirtschaftlicher …

  Auszug aus VK Bund, 21.02.2018 - VK 1-169/17

  Eine Verletzung des Beurteilungsspielraums liegt nur vor, wenn die von dem Auftraggeber getroffenen Sachverhaltsermittlungen und -feststellungen oder die Anwendung vergaberechtlicher Rechtsbegriffe auf willkürlichen und sachwidrigen Erwägungen beruhen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 6. März 2013, 11 Verg 7/12).
• OLG Düsseldorf, 08.02.2006 - Verg 61/05

  Erstattung der Kosten des Beigeladenen im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Bund, 21.02.2018 - VK 1-169/17

  Die Bg hat zudem eigene Sachanträge gestellt und sich aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8. Februar 2006, VII- Verg 61/05; Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12).

• OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 19/18

  Auskömmlichkeitsprüfung darf sich auf Wirtschaftsprüfer-Erklärung stützen!

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 21.02.2018 (VK 1 - 169/17) wird zurückgewiesen.

  Die Antragstellerin beantragt, 1. der Beschluss der Vergabekammer des Bundes vom 21. Februar 2018, VK 1-169/17, wird aufgehoben, 2. die Antragsgegnerin wird verpflichtet, die Angebotswertung im Los 5 unter Ausschluss des Angebots der Beigeladenen zu wiederholen.