Volltextveröffentlichungen (4)

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• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Arzneimittelrabattvereinbarung darf im Drei-Partner-Modell vergeben werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17
• OLG Düsseldorf, 18.04.2018 - Verg 56/17

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 27.05.2015 - Verg 2/15

  Zulässigkeit der Abgabe mehrerer Hauptangebote bei der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17

  Im Hinblick auf Kalkulationsunsicherheiten bzw. eine mögliche Unzumutbarkeit werden Bieter lediglich davor geschützt, auf kaufmännisch unvernünftiger und damit unzumutbarer Basis kalkulieren zu müssen, die sich typischerweise aus einer Verlagerung vertragstypischer Risiken ergibt (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Mai 2016, VII-Verg 2/15).
• VK Bund, 04.10.2017 - VK 1-99/17

  Versorgung mit Krankenfahrzeugen

  Auszug aus VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17

  Denn vom Bieter und hier der ASt wird in einem solchen Fall der Zuschlag zu anderen (vergaberechtskonformen) als den als vergaberechtswidrig beanstandeten Ausschreibungsbedingungen begehrt und damit eine Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in den Stand vor Angebotsabgabe verlangt; erst dies hätte zur Folge, dass die ASt im Anschluss - ihren Vortrag zu den Rechtsverletzungen als richtig unterstellt - überhaupt erstmalig Aussichten auf Zuschlagserteilung zu vergaberechtskonformen Bedingungen hätte (vgl. auch VK Bund, Beschluss vom 4. Oktober 2017, VK 1-99/17).
• OLG Düsseldorf, 15.02.2012 - Verg 85/11

  Anforderungen an die Ausschreibung der Herstellung und Lieferung von …

  Auszug aus VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17

  Aufgrund derselben Erwägungen ist die Bg auch nicht an den Kosten zu beteiligen, soweit die ASt obsiegt (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; Beschluss vom 15. Februar 2012, VII-Verg 85/11).
• OLG Düsseldorf, 10.05.2012 - Verg 5/12

  Kostenentscheidung nach Erledigung des Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17

  Aufgrund derselben Erwägungen ist die Bg auch nicht an den Kosten zu beteiligen, soweit die ASt obsiegt (vgl. zum Ganzen OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. Mai 2012, VII-Verg 5/12; Beschluss vom 15. Februar 2012, VII-Verg 85/11).
• OLG Düsseldorf, 24.11.2011 - Verg 62/11

  Anforderungen an die Vergabe des Abschlusses von …

  Auszug aus VK Bund, 23.11.2017 - VK 1-123/17

  dass der Einzelabruf im Falle von solchen Rabattverträgen nach den sozialrechtlichen Substitutionsregeln unter Einschluss eines Auswahlrechts des Apothekers erfolgt (letztlich verbunden mit den entsprechenden Unwägbarkeiten, die den Bietern dem Grunde nach bekannt sind), stellt keinen Verstoß gegen § 21 Abs. 4 Nr. 1 VgV (vgl. Art. 33 Abs. 4 lit. a) der Richtlinie 2014/24/EU) oder die vergaberechtlichen Grundsätze der Transparenz, Gleichbehandlung und des Wettbewerbs dar und ist den Bietern auch zumutbar (vgl. dazu ausführlich OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24. November 2011, VII-Verg 62/11, noch zu den weitgehend inhaltsgleichen Regelungen in § 4 EG Abs. 5 lit. a) VOL/A bzw. Art. 32 Abs. 4 UAbs. 2 1. Spiegelstrich der Richtlinie 2004/18/EG).

• OLG Düsseldorf, 18.04.2018 - Verg 56/17

  Angebot für Zuschlag vorgesehen: Nachprüfungsantrag unzulässig!

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 23. November 2017 (VK 1 - 123/17) wird zurückgewiesen.

  Sie vertieft ihr erstinstanzliches Vorbringen und beantragt, den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 23.11.2017, Az. VK 1 - 123/17, insoweit aufzuheben, als dass der Nachprüfungsantrag zurückgewiesen wurde und der Antragsgegnerin bei fortbestehender Beschaffungsabsicht geeignete Maßnahmen aufzugeben, um eine Rechtsverletzung der Antragstellerin zu vermeiden.