Rechtsprechung
VK Bund, 24.05.2011 - VK 1-45/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kriterien zur Beurteilung eines ungewöhnlichen Wagnisses in Vergabeunterlagen
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
VOL/A 2009: Verbot der Aufbürdung von ungewöhnlichem Wagnis!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Bund, 24.05.2011 - VK 1-45/11
- OLG Düsseldorf, 19.10.2011 - Verg 54/11
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Düsseldorf, 19.10.2006 - Verg 39/06
Vergaberecht: Unzulässigkeit der Abwälzung unplanbarer Wagnisse auf den …
Auszug aus VK Bund, 24.05.2011 - VK 1-45/11
einzelne Berufsfelder nicht erforderlich, wie sich im Einzelnen aus dem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 19. Oktober 2006 (VII-Verg 39/06) ergebe.Teilnehmern zwischen verschiedenen Berufsfeldern beeinflussen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Oktober 2006, VII-Verg 39/06).
- VK Bund, 01.02.2011 - VK 3-126/10
Arzneimittelrabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V
Auszug aus VK Bund, 24.05.2011 - VK 1-45/11
Dabei ist zu beachten, dass § 8 Abs. 1 VOL/A-EG auch eine konkrete Ausprägung des allgemeinen Wettbewerbsgrundsatzes des § 97 Abs. 1 GWB und des Gleichbehandlungsgebots des § 97 Abs. 2 GWB darstellt und dass es dementsprechend auch um den Schutz eines fairen Wettbewerbs geht, der nur auf der Basis vergleichbarer Angebote gewährleistet ist (vgl. VK Bund, Beschluss vom 1. Februar 2011, VK 3-126/10). - OLG Düsseldorf, 18.11.2009 - Verg 19/09
Rahmenvertrag über betriebl. Qualifizierung von Behinderten zulässig?
Auszug aus VK Bund, 24.05.2011 - VK 1-45/11
Zwar hat das OLG Düsseldorf in einem anderen Fall (Beschluss vom 18. November 2009, VII-Verg 19/09) einen möglichen Vergütungsausfall von 30% (d.h. eine Vergütungsgarantie von 70%) für sich genommen nicht als ungewöhnliches Wagnis angesehen, da die Bieter die Einwirkung dieses Risikos auf die Preise abschätzen und im Rahmen eines Sicherheitszuschlags berücksichtigen könnten.
- OLG Düsseldorf, 19.10.2011 - Verg 54/11
Unzumutbarkeit von Ausschreibungsbedingungen
Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 24. Mai 2011 (VK 1-45/11) aufgehoben. - VK Bund, 24.06.2011 - VK 2-58/11
Abschluss von Arzneimittel-Rahmenrabattverträgen gem. § 130a Abs. 8 SGB V für …
gewährleistet (vgl. 3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 1. Februar 2011, VK 3-126/10; 1. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. Mai 2011, VK 1-45/11). - VK Bund, 12.10.2011 - VK 2-115/11
Maßnahmenkombination Unterstützung der Vermittlung mit ganzheitlichem Ansatz nach …
Deswegen ist es aber nicht etwa mit Inkrafttreten der VOL/A 2009 ersatzlos weggefallen (so auch VK Bund, 24.5.2011, VK1-45/11 und VK1-48/11; VK Bund, 01.02.2011, VK3-126/10 und VK3-135/10). - VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11
Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen
Ein fairer Wettbewerb ist jedoch nur auf der Basis vergleichbarer, d. h. in diesem Zusammenhang: nicht durch ungewöhnliche Kalkulationsrisiken beeinträchtigter Angebote gewährleistet (1. VK Bund, Beschluss vom 24.05.2011, Az.: VK 1-48/11; Beschluss vom 24.05.2011, Az.: VK 1-45/11; 2. VK Bund, Beschluss vom 24.06.2011, Az.: VK 2-58/11; 3. VK Bund, Beschluss vom 25.07.2011, Az.: VK 3-92/11; im Ergebnis ebenso VK Münster, Beschluss vom 17.06.2011, Az.: VK 05/11; vgl. weitere Nachweise bei Weyand, Vergaberecht 2011, § 7 VOL/A, 107.12.6.2.1). - VK Bund, 22.07.2011 - VK 3-83/11
Ausschreibung eines Rahmenvertrages
Ob dieses Risiko, wie von der 1. Vergabekammer des Bundes mit Beschluss vom 24. Mai 2011 (VK 1 - 45/11) entschieden, nicht auf die Bieter hätte übertragen werden dürfen und damit rechtlich unzulässig ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, da die ASt derartige Gesichtspunkte nicht geltend macht.