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   VK Bund, 24.07.2009 - VK 3-136/09   

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VK Bund, 24.07.2009 - VK 3-136/09 (https://dejure.org/2009,16619)
VK Bund, Entscheidung vom 24.07.2009 - VK 3-136/09 (https://dejure.org/2009,16619)
VK Bund, Entscheidung vom 24. Juli 2009 - VK 3-136/09 (https://dejure.org/2009,16619)
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Wird zitiert von ... (6)

  • VK Bund, 10.11.2009 - VK 1-191/09

    Vergabe von Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V

    D.h. der Auftraggeber ist für jeden Einzelfall verpflichtet, die Eignungsanforderungen am Gegenstand des Auftrags zu orientieren und entsprechend angemessene Anforderungen aufzustellen (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. Juli 2009, VK 3-136/09).

    Umsätze des Bieters aus der Vergangenheit, Bankauskünfte etc. sind für diese Beurteilung nicht zwingend aussagekräftig (vgl. 3. Vergabekamer, Beschluss vom 24. Juli 2009, aaO.) und erscheinen angesichts dessen, dass die Bieter in Anlage 7 und 8 für jedes angebotene Arzneimittel unter Berücksichtigung der hiervon in der Vergangenheit zu Lasten der Ag abgesetzten Mengen genau angeben müssen, welche eigenen und/oder fremden Produktionskapazitäten ihnen zur Herstellung der nachzuweisenden Packungszahlen zur Verfügung stehen, auch gar nicht erforderlich.

  • VK Bund, 26.11.2009 - VK 1-197/09

    Rabattvereinbarungen nach § 130a Abs. 8 SGB V

    D.h. der Auftraggeber ist für jeden Einzelfall verpflichtet, die Eignungsanforderungen am Gegenstand des Auftrags zu orientieren und entsprechend angemessene Anforderungen aufzustellen (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 24. Juli 2009, VK 3-136/09).

    Umsätze des Bieters aus der Vergangenheit, Bankauskünfte etc. sind für diese Beurteilung nicht zwingend aussagekräftig (vgl. 3. Vergabekamer, Beschluss vom 24. Juli 2009, aaO.) und erscheinen angesichts dessen, dass die Bieter in Anlage 7 und 8 für jedes angebotene Arzneimittel unter Berücksichtigung der hiervon in der Vergangenheit zu Lasten der Ag abgesetzten Mengen genau angeben müssen, welche eigenen und/oder fremden Produktionskapazitäten ihnen zur Herstellung der nachzuweisenden Packungszahlen zur Verfügung stehen, auch gar nicht erforderlich.

  • VK Bund, 04.10.2012 - VK 2-86/12

    Brandschutz- und Instandsetzungsmaßnahmen

    Eignungskriterien sowie den dazu benannten Nachweisen inhaltlich nicht abweichen und diese nicht nachträglich ändern oder erweitern (vgl. etwa OLG Düsseldorf, 02.06.2010, VII-Verg 7/10; OLG Düsseldorf, 12.03.2008, VII-Verg 56/07; OLG Düsseldorf, 12.12.2007, VII-Verg 34/07; OLG Jena, 21.09.2009, 9 Verg 7/09; VK Bund, 15.03.2012, VK1-10/12; VK Bund, 24.07.2009, VK3-136/09; VK Bund, 04.09.2007, VK1-89/07).
  • VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

    Etwaige Unklarheiten dürfen nicht zu Lasten der Bieter gehen (OLG Frankfurt, B. v. 15.07.2008 - Az.: 11 Verg 4/08; OLG Naumburg, B. v. 02.07.2009 - Az.: 1 Verg 2/09; 3. VK Bund, B. v. 24.07.2009 - Az.: VK 3 - 136/09; VK Düsseldorf, B. v. 07.10.2009 - Az.: VK - 31/2009 - L; 1. VK Sachsen, B. v. 09.02.2009 - Az.: 1/SVK/071-08).
  • VK Rheinland-Pfalz, 31.10.2012 - VK 1-26/12

    Einsatz von Leihunternehmern kann ausgeschlossen werden!

    Danach sind vom öffentlichen Auftraggeber Mindestanforderungen an die Leistungsfähigkeit in der Vergabebekanntmachung inhaltlich abschließend und als Mindestanforderungen ersichtlich festzulegen (VK Bund, Beschl. v. 24.07.2009, VK 3-136/09).
  • VK Bund, 29.09.2009 - VK 3-166/09

    Abschluss von Rabattvereinbarungen gemäß § 130a Abs. 8 SGB V

    Im Ausgangspunkt zutreffend ist allerdings der Hinweis der ASt, dass die erkennende Vergabekammer selbst (zuletzt im Verfahren VK 3 -136/09) im Anschluss an Entscheidungen der Vergabekammer 2 und der Vergabekammer 1 des Bundes die Auffassung vertreten hat, die Auswahl des Apothekers zwischen rabattierten Arzneimitteln habe auf der Grundlage von transparenten und diskriminierungsfreien Kriterien zu erfolgen.
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