Rechtsprechung
| VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Preis ungewöhnlich niedrig: Einhaltung von Kalkulationsvorgaben ist zu überprüfen!
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Hohe Hürden beim Ausschluss wegen Unauskömmlichkeit
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Preis ungewöhnlich niedrig: Einhaltung von Kalkulationsvorgaben ist zu überprüfen! (VPR 2023, 31)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Preis ungewöhnlich niedrig: Einhaltung von Kalkulationsvorgaben ist zu überprüfen! (IBR 2023, 149)
Verfahrensgang
- VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22
- VK Bund, 07.12.2022 - VK 2-94/22
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16
Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
Auszug aus VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22
Die ASt hat auch einen Verstoß gegen die nach § 97 Abs. 6 GWB bieterschützende Vergaberechtsvorschrift des § 60 VgV geltend gemacht, § 160 Abs. 2 S. 1 GWB (zum bieterschützenden Charakter des § 60 VgV vgl. grundlegend BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017, X ZB 10/16). - OLG München, 25.09.2014 - Verg 10/14
Vergabeverfahren: Aufgreifschwelle bei 20% Preisabstand; Berücksichtigung nur des …
Auszug aus VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22
Überdies wären derartige Vorgaben auch nicht unkritisch zu sehen, da sie den Spielraum der Bieter für eine individuell auskömmliche betriebswirtschaftliche Kalkulation unangemessen einschränken können (vgl. OLG München, Beschluss vom 25. September 2014, Verg 10/14). - BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06
Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …
Auszug aus VK Bund, 24.11.2022 - VK 2-94/22
Die Entscheidung über die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts als Verfahrensbevollmächtigten im Nachprüfungsverfahren bedarf einer einzelfallgerechten Betrachtung, abstellend auf den Zeitpunkt der Hinzuziehung (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06; vgl. ferner OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. September 2022, VII-Verg 15/22).
- VK Bund, 04.04.2023 - VK 2-18/23
Preisprüfung nach §60 Abs. 1 VgV; Voraussetzungen eines ungewöhnlich niedrigen …
Der Beurteilungsspielraum des Auftraggebers nach § 60 Abs. 1 VgV erstreckt sich auch auf die von ihm zur näheren Einschätzung herangezogenen Aspekte und erfordert eine Berücksichtigung all derjenigen Merkmale des konkreten Auftragsgegenstandes, die eine Einschätzung ermöglichen können, ob der angebotene Preis im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig erscheint (vgl. EuGH…, Urteil vom 15. September 2022, C-669/22, Rn. 35, 37, im Hinblick auf die dem § 60 VgV zugrunde liegenden bzw. diesem entsprechenden Art. 69 der Richtlinie 2014/24/EU bzw. Art. 69 2009/81/EG; VK Bund VK2-94/22, Beschluss vom 24. November 2022). - VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22
Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise!
Im Nachprüfungsverfahren ist dieser Beurteilungsspielraum deshalb nur auf etwaige Beurteilungsfehler hin zu prüfen (VK Bund, Beschluss vom 24. November 2022 - VK 2-94/22 -, juris).