Rechtsprechung
   VK Bund, 27.07.2016 - VK 2-63/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,26168
VK Bund, 27.07.2016 - VK 2-63/16 (https://dejure.org/2016,26168)
VK Bund, Entscheidung vom 27.07.2016 - VK 2-63/16 (https://dejure.org/2016,26168)
VK Bund, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - VK 2-63/16 (https://dejure.org/2016,26168)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26168) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundeskartellamt

    Zusammenfassung des Bedarfs mehrerer Auftraggeber, Nachfragekartell

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Für Nachfragekartelle sind die Vergabekammern nicht zuständig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Prüfung von Kartellrecht im Nachprüfungsverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Für Nachfragekartelle sind die Vergabekammern nicht zuständig! (VPR 2016, 272)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VK Sachsen, 12.04.2017 - 1/SVK/003-17

    Vergabe einer Abwasserbeseitigungskonzession: Wann besteht ein Zusammenhang mit

    So waren, entgegen der Auffassung der Antragstellerin insbesondere auch keine tiefgreifenden kartellrechtlichen Überlegungen anzustellen, da schon allein aus rechtsstaatlichen Überlegungen heraus die Feststellung eines Missbrauchs oder gar Verstoßes gegen das Kartellverbot in einem rein "summarischen" Nachprüfungsverfahren nach Auffassung der Vergabekammer als höchst problematisch einzuordnen ist (siehe dazu ausführlich VK Bund, Beschluss vom 21.09.2016 - VK 2-87/16; VK Bund, Beschluss vom 27.07.2016 - VK 2-63/16) Hierfür sind die Vergabekammer nach überwiegender Rechtsprechung nicht zuständig.
  • VK Bund, 05.12.2016 - VK 2-107/16

    Klinikpackungen als Liefergegenstand bei Rabattvertragsausschreibung

    Dies habe die erkennende Vergabekammer in Parallelverfahren bereits entschieden (Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 27. Juli 2016, VK 2-59/16 und VK 2-63/16).
  • VK Bund, 08.12.2016 - VK 1-108/16

    Anti-Grippeimpfstoffe

    Dieser Ansatz erscheint auch weiterhin sachgerecht (vgl. hierzu auch ausführlich VK Bund, Beschluss vom 27. Juli 2016, VK 2-63/16); insbesondere erfordert die Feststellung eines Einkaufskartells regelmäßig umfassende Ermittlungen und Marktbetrachtungen, so dass ein beschleunigtes Vorgehen im Nachprüfungsverfahren, wie es § 167 GWB vorschreibt, nicht mehr möglich wäre.
  • SG Reutlingen, 28.12.2017 - S 1 KR 2858/17

    Krankenversicherung - Ausschreibung von Verträgen über Versorgung mit

    Die Kammer folgt insoweit weder der Rechtsprechung der Vergabekammern des Bundes (Beschlüsse vom 02.04.2014 - VK 1 - 14/14 -, vom 17.04.2014 - VK 1 - 22/14 -, vom 21.06.2016 - VK 2 - 45/16 - und vom 27.07.2016 - VK 2 - 63/16) noch insoweit dem von der Ag vorgelegten Beschluss des Sozialgerichtes Freiburg vom 11.12.2017 (S 15 KR 4490/17 ER).
  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 3 A 14/17

    Rettungsdienst; Kündigung

    Solche Streitigkeiten im Vorfeld einer evtl. Vergabe sind nicht von den Vergabekammern zu entscheiden (Bundeskartellamt Bonn, Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 27.07.2016, VK 2-63/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.03.2014, VII Verg 11/14).
  • VK Bund, 02.12.2016 - VK 2-105/16

    Klinikpackungen als Liefergegenstand bei Rabattvertragsausschreibung

    Dies habe die erkennende Vergabekammer in Parallelverfahren bereits entschieden (Vergabekammer des Bundes, Beschl. v. 27. Juli 2016, VK 2-59/16 und VK 2-63/16).
  • SG Wiesbaden, 20.12.2017 - S 17 KR 524/17
    Abweichend von der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf habe zudem die Vergabekammer Bund etwa mit Beschluss vom 27.07.2016 (VK 2-63/16) festgestellt, dass die Frage, ob gesetzliche Krankenkassen sich trotz möglicherweise entgegenstehender sozialrechtlicher Vorgaben im Einzelfall entschließen dürften, überhaupt auszuschreiben, als vorgelagerte Fragestellung durch die Sozialgericht zu prüfen sei (betraf: Ausschreibung von Grippeimpfstoffen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht