Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Aufklärung zum Umsatz verweigert: Angebot ist auszuschließen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
• abz-bayern.de (Kurzinformation)

  Zwingender Angebotsausschluss wegen verweigerter Aufklärung zur Eignung - hier Umsatz

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Aufklärung zum Umsatz verweigert: Angebot ist auszuschließen! (VPR 2021, 20)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Aufklärung zum Umsatz verweigert: Angebot ist auszuschließen! (IBR 2021, 39)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Düsseldorf, 28.11.2018 - Verg 35/18

  Europaweite Ausschreibung eines Auftrags im offenen Verfahren

  Auszug aus VK Bund, 28.05.2020 - VK 2-21/20

  Vergabeunterlagen sind jedoch nach den für die Auslegung von Willenserklärungen gelten Grundsätzen, abstellend auf den objektiven Empfängerhorizont der potentiellen Bieter, auszulegen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28. November 2018 - Verg 35/18, juris-Rn. 38).
• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 42/17

  Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  Auszug aus VK Bund, 28.05.2020 - VK 2-21/20

  Insoweit ist § 56 Abs. 2 VgV richtlinienkonform auszulegen (s. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28. März 2018 - Verg 42/17, juris-Rn. 44 ff.;… OLG Karlsruhe, Beschl. v. 14. August 2019 - 15 Verg 10/19, juris-Rn. 32).
• OLG Karlsruhe, 14.08.2019 - 15 Verg 10/19

  Umweltschadenversicherung - Vergabeverfahren für Leistungen der …

  Auszug aus VK Bund, 28.05.2020 - VK 2-21/20

  Insoweit ist § 56 Abs. 2 VgV richtlinienkonform auszulegen (…s. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 28. März 2018 - Verg 42/17, juris-Rn. 44 ff.; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 14. August 2019 - 15 Verg 10/19, juris-Rn. 32).
• VK Bund, 28.09.2017 - VK 1-93/17

  Versorgung mit Verbandmitteln nach § 31 Abs. 1a SGB V

  Auszug aus VK Bund, 28.05.2020 - VK 2-21/20

  Nach Auffassung der Vergabekammer müssen die Subunternehmer jedoch entgegen der Auffassung der ASt nicht die an den Bieter/Hauptauftragnehmer gestellten Eignungsanforderungen erfüllen (vgl. VK Bund, Beschl. v. 28. September 2017 - VK1-93/17).

• VK Bund, 09.07.2020 - VK 2-47/20

  Geforderter Jahresumsatz bei Losvergabe; einfach oder doppelt?

  - Die Ag verhalte sich mit ihrer Entscheidung zur Nichtberücksichtigung des Angebots der ASt zudem widersprüchlich, da sie sich, so habe die ASt erfahren, im vorangegangenen Nachprüfungsverfahren VK2-21/20 in einem Schriftsatz vom 31. März 2020, dort auf Seite 9, dahin eingelassen habe, dass der Mindestumsatz nur dann zu fordern sei, wenn eine Bezuschlagung mit beiden Losen erfolgen solle.

  - Darüber hinaus begehrt die ASt Einsicht in den vollständigen Beschluss zum Nachprüfungsverfahren VK2-21/20 sowie in die Schriftsätze der Ag aus diesem Nachprüfungsverfahren.

  Soweit die ASt aufgrund ihrer Informationen aus dem Verfahren VK 2-21/20 meint, die Ag habe dort selbst das Verständnis artikuliert, wonach nur bei Zuschlag auf beide Lose die 8 Mio. gefordert gewesen seien, so könnte dies die Richtigkeit dieser Annahme unterstellt nicht zu einem anderen Ergebnis führen.

  Sollte die Ag im Verfahren VK 2-21/20 ein anderes Verständnis vorgetragen haben, so kann dies nur als Prozesstaktik angesehen werden.

  In Bezug auf die von der ASt begehrte Einsicht in den Beschluss im Verfahren VK 2- 21/20 sowie in die diesbezüglichen Schriftsätze erstreckt sich das Recht auf Akteneinsicht nicht.

• OLG Düsseldorf, 10.03.2021 - Verg 45/20

  Kostenentscheidung nach Rücknahme eines Nachprüfungsantrags nach dem …

  Nach Beiladung der Antragstellerin hat die Vergabekammer der Antragsgegnerin, die ihre Zuschlagsentscheidung bis dahin auch im Vergabenachprüfungsverfahren verteidigt hat, mit Beschluss vom 27. Mai 2020 (VK 2 - 21/20) untersagt, den Zuschlag für das Los 1 auf das Angebot der Antragstellerin zu erteilen.

  Zur Begründung bezog sie sich auf den Beschluss der Vergabekammer im Verfahren VK 2 - 21/20 und die Aufklärungsverweigerung der Antragstellerin.

  Die Antragstellerin hat am 11. Juni 2020 als Beigeladene jenes Verfahrens gegen den Beschluss der Vergabekammer vom 27. Mai 2020 (VK 2 - 21/20) sofortige Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt.

• VK Sachsen, 28.07.2023 - 1/SVK/011-23

  Mündliche Kommunikation mit Bietern muss hinreichend dokumentiert werden!

  Durch dieses Verhalten verweigerte sie nach Auffassung der Vergabekammer ihre Mitwirkung an der Aufklärung, was für sich genommen bereits einen Ausschlussgrund gem. § 15 Abs. 5 VgV hätte darstellen können (OLG Frankfurt, B. v. 12.11.2013 - 11 Verg 14/13, VK Bund, B. v. 27.05.2020 - VK 2-21/20), was der Auftraggeber aber nicht in Betracht gezogen hat.