Volltextveröffentlichungen (3)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  "Reverse-charge-Verfahren": Umsatzsteuer ist mit 0% anzugeben!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bblaw.com (Kurzinformation)

  Umkehr der Steuerschuld bei ausländischen Bietern: Angabe des Nettopreises ist richtig

Besprechungen u.ä. (3)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Angebotswertung ohne Eignungsprüfung: Besser nicht! (VPR 2018, 1003)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Innergemeinschaftlicher Erwerb: Netto ist richtig! (VPR 2018, 1000)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Angebotswertung ohne Eignungsprüfung: Besser nicht! (IBR 2019, 1203)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OLG Düsseldorf, 09.05.2011 - Verg 45/11

  Verlängerung eines Zuschlagsverbots wegen unangemessen niedrigen Preisangebots

  Auszug aus VK Bund, 28.09.2017 - VK 2-94/17

  Aus der Tatsache, dass die Bg im Zuschlagsfall alle nationalen Aufträge auf sich vereint, kann bei dieser Sachlage nicht geschlossen werden, dass eine wie auch immer geartete Marktverdrängung stattfindet - es gibt national nur zwei Aufträge zur Digitalisierung von [...] wodurch die Aussage, die ASt sei bei Verlust des Auftrags auf dem nationalen Markt nicht mehr präsent, stark relativiert wird und nicht gleichgesetzt werden kann mit einer völligen Verdrängung aus dem Markt (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 2011 - VII-Verg 45/11).
• VK Bund, 16.07.2013 - VK 3-47/13

  Nachprüfungsverfahren: Aufbereitung von Daten/Herstellung von Schriften

  Auszug aus VK Bund, 28.09.2017 - VK 2-94/17

  Bei Neuausschreibung des Auftrags im Jahr 2013 hatte ein von der jetzigen Bg initiiertes Nachprüfungsverfahren stattgefunden, dem in der Sache nicht entsprochen wurde (3. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 16. Juli 2013 - VK 3-47/13), so dass die jetzige ASt und damalige Beigeladene weiterhin Auftragnehmerin blieb.
• BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16

  Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …

  Auszug aus VK Bund, 28.09.2017 - VK 2-94/17

  Da die ASt in die Preise der Bg naturgemäß keinen Einblick hat, kann und muss sie an dieser Stelle zum Beleg ihrer Antragsbefugnis nicht mehr vortragen als geschehen (vgl. zum Vorstehenden Bundesgerichtshof, Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16).

• VK Sachsen, 18.03.2019 - 1/SVK/001-19

  Brutto oder netto? Tatsächlich anfallende Kosten sind maßgeblich!

  Eine andere Schlussfolgerung könne auch der Entscheidung der VK Bund vom 18. September 2017 (VK 2-94/17) nicht entnommen werden.

  Zu gleichen Ergebnissen ist die 2. VK Bund in ihrem Beschluss vom 18.9.2017 gekommen, (VK 2- 94/17) und hat diese damit begründet, dass eine etwaige Außerachtlassung der Steuerschuld der Auftraggeberin bei Zuschlag auf ein Angebot eines ausländischen Bieters fehlerhaft wäre, auch wenn dieser die Umsatzsteuer nicht vereinnahmt.

• VK Bund, 22.11.2017 - VK 1-129/17

  Vergabe vom Bauleistungen

  Bereits die Tatbestandsvoraussetzungen des § 54 Abs. 3 SektVO sind in diesem Fall nicht erfüllt (vgl. zum wörtlich identischen § 60 Abs. 3 VgV: BGH…, Beschluss vom 31. Januar 2017, aaO.; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 28. September 2017, VK 2- 94/17).