Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bewerber muss "seine" Leistungsfähigkeit nachweisen: Eignungsleihe nicht ausgeschlossen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)
• abz-bayern.de (Kurzinformation)

  Bewerber muss eigene Leistungsfähigkeit nachweisen - dies schließt Eignungsleihe nicht aus

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bewerber muss "seine" Leistungsfähigkeit nachweisen: Eignungsleihe nicht ausgeschlossen! (VPR 2021, 138)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bewerber muss "seine" Leistungsfähigkeit nachweisen: Eignungsleihe nicht ausgeschlossen! (IBR 2021, 430)

Verfahrensgang

• VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21
• OLG Düsseldorf, 27.04.2022 - Verg 25/21

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21

  Dies ist vorliegend auch zulässig, denn die Bieter waren über die umfassende Leistungsbeschreibung im Bilde, worauf des der Ag ankam (vgl. BGH, Urt. v. 04. April 2017 - X ZB 3/17).

  Um trotz dieses Beurteilungsspielraumes eine transparente Bewertung sicherzustellen, muss der Auftraggeber seine maßgeblichen Erwägungen so eingehend dokumentieren, dass nachvollziehbar ist, welche konkreten qualitativen Eigenschaften der Angebote mit welchem Gewicht in die Benotung eingegangen sind (vgl. BGH, Urt. v. 04. April 2017 - X ZB 3/17).

  In dem diesem Beschluss zugrundeliegenden Sachverhalt gab es mit den Qualitätskriterien 1 und 2, wobei letzteres sich dabei wiederum in vier Unterkriterien aufteilte, fünf benannte Kriterien, die mit einem Beurteilungsspielraum zu werten waren (vgl. BGH, Beschl. v. 04. April 2017 - X ZB 3/17).

• OLG Düsseldorf, 21.12.2011 - Verg 74/11

  Anforderungen an die Eignung eines Bieters von Gebäudereinigungsleistungen

  Auszug aus VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21

  Hinsichtlich der Festlegung der Eignungskriterien kommt dem Auftraggeber ein nur eingeschränkt überprüfbares Ermessen zu (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.12.2011 - Verg 74/11).
• EuGH, 11.06.2009 - C-300/07

  Hans & Christophorus Oymanns - Richtlinie 2004/18/EG - Öffentliche Lieferaufträge …

  Auszug aus VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21

  a) Das Nachprüfungsverfahren ist eröffnet, da die Ag ein öffentlicher Auftraggeber ist (EuGH, Urteil vom 6. Juni 2009 - Rs. C-300/07 "Oymanns").

 
• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 42/17

  Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  Auszug aus VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21

  "Die Verpflichtungserklärung ist die verbindliche Zusage eines anderen Unternehmens, dem Bieter die für die Ausführung des Auftrags erforderlichen Mittel uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen." (Beschl. v. 28. März 2018 - Verg 42/17).
• OLG Düsseldorf, 14.11.2018 - Verg 31/18

  Nachforderung von Unterlagen: Frist von sechs Tagen ist angemessen!

  Auszug aus VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass ein Nachschieben von Dokumentation im Rahmen des Vergabeverfahrens grundsätzlich möglich ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 14. November 2018 - Verg 31/18).
• OLG Düsseldorf, 16.08.2019 - Verg 56/18

  Auftragsgegenstand (nur) funktional beschrieben: Leistungsziel muss klar bestimmt …

  Auszug aus VK Bund, 29.04.2021 - VK 2-05/21

  Vielmehr ist dieser Beurteilungsspielraum von der Vergabekammer nur eingeschränkt überprüfbar, nämlich darauf, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten wurde, von einem zutreffenden und vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen wurde, keine sachwidrigen Erwägungen für die Entscheidung herangezogen wurden und nicht gegen allgemein gültige Bewertungsansätze verstoßen wurde (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16. August 2019 - Verg 56/18).

• OLG Düsseldorf, 27.04.2022 - Verg 25/21

  Nachprüfungsantrag im Vergaberecht Rechtsmitteleinlegung gegen die Entscheidung …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 29. April 2021 (VK 2 - 5/21) wird zurückgewiesen.

  Die Antragstellerin beantragt, 1. den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 29. April 2021, Az. VK 2 - 5/21, aufzuheben;.

• VK Bund, 07.07.2023 - VK 2-36/23

  Aufklärungspflichten und deren Grenzen bzgl. Angebotsinhalt; Verletzung der …

  Ginge es um die Ausfüllung von Bewertungsspielräumen, insbesondere im Rahmen einer als solche bezeichneten ,,Schulnotenbewertung", so würde die vorliegende Dokumentation keine geeignete Grundlage für eine Überprüfung durch die Vergabekammer darstellen (vgl. zu einem solchen Fall Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 29. April 2021 VK 2-5/21).