Rechtsprechung
   VK Düsseldorf, 02.05.2006 - VK-17/2006-B   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • nrw.de PDF

    § 8 Nr. 5 Abs. 1, lit. e VOB/A, § 25 Nr. 3 Abs. 1 und 2 VOB/A, § 25 Abs. 1 Nr. 1 lit. b, § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 1, 2 VOB/A, § 97 Abs. 7 GWB
    Baumaßnahmen

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Zuständigkeit für das Nachprüfungsverfahren: bei Ausschreibungen im Rahmen der Auftragsverwaltung

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die Eintragung der Beigeladenen in die Handwerksrolle nach Angebotsöffnung und zunächst abgeschlossener Eignungsprüfung; Fehlende Erklärung zur Eintragung in die Handwerksrolle oder das Handelsregister bei Abgabe des Angebots der Beigeladenen als schwere Verfehlung nach § 8 Nr. 5 Abs. 1, lit. e Verdingungsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A) ; Bieterschützender Charakter der Regelungen des § 25 Nr. 3 Abs. 1 und 2 Verdingungsordnung für Bauleistungen, Teil A (VOB/A)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 05.07.2006 - Verg 25/06

    Kein Ausschlussgrund im Vergabeverfahren bei Nachholung der Eintragung in die

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf vom 2. Mai 2006 (VK-17/2006-B) wird zurückgewiesen.
  • VK Hamburg, 01.06.2007 - VK BSU-7/07

    Berücksichtigung eines "Mehr an Eignung"

    Danach ist das Merkmal der Unverzüglichkeit dann erfüllt, wenn ohne schuldhaftes Zögern gehandelt wird (Saarländisches OLG, B. v. 09.11.2005 - Az.: OLG Naumburg, B. v. 25.01.2005 - Az.: 1 Verg 22/04); VK Arnsberg, B. v. 13.06.2006 - Az.: VK 10/06; VK Düsseldorf, B. v. 02.05.2006 - Az.: VK-17/2006-B) Dies bedeutet für die Rüge gemäß § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB, dass sie so bald zu erklären ist, als es dem Antragsteller unter Berücksichtigung der für die Prüfung und Begründung der Rüge notwendigen Zeit möglich und zumutbar ist (VK Thüringen, B. v. 11.10.2006 - Az.: 360-4002.20-026/06-SLF; VK Hamburg, B. v. 03.11.2005 - Az.: VK BSU-3/05; VK Düsseldorf, B. v. 01.09.2005 - Az.: VK-16/2005-L, VK-16/2005-Z; VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 23.08.2005 - Az.: 1/SVK/098-05; B. v. 16.09.2005 - Az.: VK-SH 22/05) Hierbei ist auch eine angemessene Überlegungsfrist zuzugestehen, innerhalb derer der Antragsteller die Qualität seiner Argumente überprüfen und eine Chancen-Risiko-Abwägung vornehmen kann.

    Außerdem ist die Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage in Ansatz zu bringen (VK Düsseldorf, B. v. 02.05.2006 - Az.: VK-17/2006-B; B. v. 28.11.2005 - Az.: VK-40/2005-B; 1. VK Sachsen, B. v. 05.04.2006 - Az.: 1/SVK027-06; B. v. 11.11.2005 - Az.: 1/SVK/130-05; VK Hamburg, B. v. 03.11.2005 - Az.: VK BSU-3/05).

  • VK Baden-Württemberg, 10.09.2009 - 1 VK 41/09

    Ausschluss nur bei Fehlen geforderter Nachweise

    Sofern keine Anhaltspunkte vorliegen, die Anlass geben, an der rechtlichen Leistungsfähigkeit eines Bieters zu zweifeln, kann es auch nicht grundsätzlich Aufgabe der Vergabestelle sein, die generelle Einhaltung öffentlich-rechtlicher Bestimmungen zu überprüfen (OLG Düsseldorf, B. v. 21.02.2005, Az. Verg 91/04, VK Düsseldorf, B.v. 02.05.2006, Az. VK-17/2006).
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