Rechtsprechung
   VK Düsseldorf, 21.01.2009 - VK-43/2008-L   

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https://dejure.org/2009,6509
VK Düsseldorf, 21.01.2009 - VK-43/2008-L (https://dejure.org/2009,6509)
VK Düsseldorf, Entscheidung vom 21.01.2009 - VK-43/2008-L (https://dejure.org/2009,6509)
VK Düsseldorf, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - VK-43/2008-L (https://dejure.org/2009,6509)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • nrw.de PDF

    § 25 Abs. 2 Nr. 2 a) VOL/A; § 107 Abs. 3 Satz 2 GWB

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für Eignungsnachweise und "Angaben und Erklärungen" i.S.v. § 21 Nr. 1 Abs. 2 lit. a VOL/A; Zeitraum von 2 Wochen als äußerste Obergrenze i.S.d. § 107Abs. 3 S. 1 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB); Ausgestaltung von Sinn und Zweck des § 107 Abs. 2 GWB; ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eignungsnachweise in der Bekanntmachung nicht gefordert: Ausschluss?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Eignungsnachweise in der Bekanntmachung nicht gefordert: Kein Ausschluss! (IBR 2009, 290)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Koblenz, 10.06.2010 - 1 Verg 3/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis; Verneinung einer Bietereignung

    Soweit der Beschwerdeführers unter Hinweis auf eine Entscheidung der Vergabekammer Düsseldorf vom 21. Januar 2009 (VK - 43/2008 L) die Senatsrechtsprechung zu den Auswirkungen einer Rügepräklusion (Beschl. v. 03.04.2008 - 1 Verg 1/08) in Zweifel zieht, ist anzumerken, dass der zugrundeliegende Fall der VK Düsseldorf überhaupt keine Veranlassung bot, sich mit dieser Frage zu befassen.
  • VK Schleswig-Holstein, 20.04.2010 - VK-SH 3/10

    Falsche Erklärung, wenn Vertiebskosten in Verwaltungskosten einfließen

    Soweit in der Rechtsprechung darüber hinaus ein Bezug zur konkreten Leistung gefordert wird (VK Düsseldorf, Beschluss vom 21.01.2009 - VK - 43/2008 - L; VK Südbayern, Beschluss vom 05.08.2003 - Az.: 29- 07/03), ist dieser im streitgegenständlichen Fall gegeben.
  • VK Baden-Württemberg, 10.09.2009 - 1 VK 41/09

    Ausschluss nur bei Fehlen geforderter Nachweise

    Es steht einem öffentlichen Auftraggeber unter Beachtung der gesetzlichen Rahmenbedingungen frei, die von ihm für erforderlich gehaltenen Eignungsvorgaben selbst zu definieren und die von den Bietern zu erfüllenden Anforderungen festzulegen (VK Brandenburg, B. v. 17.09.2009 - Az.: VK 21/08; B. v. 22.09.2008 - Az.: VK 27/08; 2. VK Bund, B. v. 01.08.2008 - Az.: VK 2-88/08; 3. VK Bund, B. v. 24.07.2008 - Az.: VK 3-95/08; VK Düsseldorf, B. v. 21.01.2009 - Az.: VK-43/2008-L).
  • VK Südbayern, 21.05.2010 - Z3-3-3194-1-21-04/10

    Gültigkeit des Angebots bei fehlendem Prüfzeugniss

    möglich, zu verdeutlichen sowie etwaige Zweifelsfragen zu klären, um Missverständnissen von vornherein zu begegnen (VK Baden-Württemberg, B. v. 4.12.2003 -Az.: 1 VK 64/03; VK Düsseldorf, B. v. 21.01.2009 -Az.: VK -43/2008 -L).
  • VK Baden-Württemberg, 11.08.2009 - 1 VK 36/09

    Kein Antragsbefugnis einzelner Mitglieder einer Bietergemeinschaft

    Es steht einem öffentlichen Auftraggeber frei, die von ihm für erforderlich gehaltenen Eignungsvorgaben selbst zu definieren und die von den Bietern zu erfüllenden Anforderungen festzulegen (VK Brandenburg, B. v. 17.09.2009 -Az.: VK 21/08; B. v. 22.09.2008 -Az.: VK 27/08; 2. VK Bund, B. v. 01.08.2008 -Az.: VK 2-88/08; 3. VK Bund, B. v. 24.07.2008 -Az.: VK 3-95/08; VK Düsseldorf, B. v. 21.01.2009 -Az.: VK-43/2008-L).
  • VK Thüringen, 02.11.2010 - 250-4003.20-4299/2010-018-SM
    Eine Veränderung der Eignungsanforderungen in den Vergabeunterlagen gegenüber dem Inhalt der Bekanntmachung ist unzulässig, verstößt gegen den Transparenzgrundsatz aus dem § 97 Abs. 1 GWB und die Pflicht der VST aus dem § 7 Abs. 5 VOL/A EG; siehe dazu auch die Entscheidungen VK Düsseldorf, Beschluss vom 21.01.2009 - VK-43/2008-L - (weder zusätzliche noch andere Eignungsnachweise in den Vergabeunterlagen als in der Bekanntmachung); OLG Jena, Beschluss vom 21.09.2009 - 9 Verg 7/09 - (keine Einengung des Referenzzeitraumes entgegen der Bekanntmachung); OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.06.2010 - Verg 18/10 - (Verweis in der Bekanntmachung auf die lt. Vergabeunterlagen zu liefernden Nachweise ist unzulässig).
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