Rechtsprechung
| VK Hessen, 15.12.2014 - 69d-VK-36/2014 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VK Hessen, 15.12.2014 - 69d-VK-36/2014
- OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Schleswig, 28.10.2021 - 54 Verg 5/21
DB Regio AG erringt Teilerfolg - Land muss ein Vergabeverfahren im …
Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einem Vergleich mit dem Text der Bekanntmachung und Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder ein Unternehmen zu leiten (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 54 Verg 3/18 Rn. 47 f;… OLG Sachsen-Anhalt, 7 Verg 6/16, juris Rn. 53 ff; OLG Frankfurt/Main…, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 11 Verg. 11/14, juris Rn. 61 f; 2. VK des Landes Hessen, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 69 d VK 36/2014, juris Rn. 57 f.; OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11; 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. Januar 2014 - VK 2 - 118/13; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 - jeweils juris). - OLG Schleswig, 10.12.2020 - 54 Verg 4/20
Komplexes Großbauvorhaben: Bieter muss über Berufserfahrung verfügen!
Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einem Vergleich mit dem Text der Bekanntmachung und Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder ein Unternehmen zu leiten (vgl. Senat…, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 54 Verg 3/18 Rn. 47 f; OLG Sachsen-Anhalt, 7 Verg 6/16 - OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 11 Verg. 11/14 - 2. VK des Landes Hessen, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 69d-VK-36/2014 - OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 14. Januar 2014 - VK 2-118/13; OLG Thüringen, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 -). - OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14
Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"
Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Landes Hessen vom 15.12.2014, 69 d VK 36/2014, bis zur Entscheidung über die sofortige Beschwerde zu verlängern, wird zurückgewiesen. - OLG Schleswig, 05.07.2021 - 54 Verg 4/21
"Dienstleistungsauftrag" = öffentlicher Dienstleistungsauftrag!
Ein Vergaberechtsverstoß, der sich durch bloßes Lesen der einschlägigen Normen und einem Vergleich mit dem Text der Bekanntmachung und Vergabeunterlagen ohne Weiteres feststellen lässt, ist für jeden erkennbar, der über die intellektuellen Fähigkeiten verfügt, die notwendig sind, um ein Angebot zu erstellen oder ein Unternehmen zu leiten (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 22. Januar 2019 - 54 Verg 3/18; OLG Sachsen-Anhalt, 7 Verg 6/16; OLG Frankfurt, Beschluss vom 16. Februar 2015 - 11 Verg. 11/14; VK Hessen, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 69d-VK-36/2014; OLG Celle, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11; VK Bund, Beschluss vom 14. Januar 2014 - VK 2-118/13; OLG Jena, Beschluss vom 16. September 2013 - 9 Verg 3/13 -).